Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    20.08.2009

    Unterwegs und auf Achse


    Der Wahlkampf luft momentan auch bei uns im Landkreis auf Hochtouren. Gerade gestern war ich mit Franz Mntefering in der Burg Seevetal, am Tag davor folgte Sigmar Gabriel meiner Einladung nach Buchholz und mit Wolfgang Thierse besuchte ich das Gymnasium Meckelfeld. Wir haben ber wichtige und interessante Themen gesprochen, doch gestern am Ende des Tages habe ich mich dann auch gefreut, mich bei der Premiere des neuen Films von Horst Schlmmer in Harburg mal selbst unterhalten lassen zu knnen. Ein wirklich witziger Kauz und trotz allem Spa bleibt klar: am 27. September fllt mit der Wahl eine wichtige Entscheidung fr Deutschland.

    Der politische Weg bis zu diesem Datum hat auch bei uns im Landkreis nicht erst mit dem Wahlkampf begonnen. Ich habe mich in den letzten Jahren kontinuierlich fr politisch mir wichtige Punkte stark gemacht und war nicht zuletzt bei meiner alljhrlichen Sommertour viel im Landkreis unterwegs. Gerade die kologische Industriepolitik und die Branche der erneuerbaren Energien bis hin zu Beispielen wie den Brgersolarkraftwerken in Rosengarten lagen mir immer am Herzen.

    Frank-Walter Steinmeier hat jetzt in seinem Deutschlandplan gezeigt, welch groes Potential fr den Arbeitsmarkt auch in diesem Feld noch steckt. Bei meinen Besuchen der ARGE ist mir immer wieder deutlich geworden, dass wir uns bei der Arbeitsvermittlung endlich besser aufstellen mssen. Leider hat die Union die dringend ntige Gesetzesnderung abgelehnt, da mssen wir nach der Wahl noch einmal ran.

    Von den Konjunkturmitteln ist auch bei uns im Landkreis Einiges angekommen. Mir war zum Beispiel wichtig, dass gerade die Schulen profitieren. Vieles konnten wir mit energetischer Gebudesanierung verbessern. Das nutzt dem Klima und spart Kosten bei den Gemeinden. Auerdem frdert das die Beschftigung im regionalen Mittelstand. An der Bildung drfen wir nicht sparen, doch leider wird das nach wie vor getan. Noch unter Rot/Grn haben wir mit 4 Milliarden das Ganztagsschulpaket aufgelegt, doch Ministerprsident Wulff hat das ntige Personal an den Schulen nicht zur Verfgung gestellt. Dabei ist es auch bei uns im Landkreis Harburg so wichtig, dass Kinder gut ausgestattete und nahe Schulen besuchen knnen. Gleichzeitig brauchen wir endlich gengend Gesamtschulen. Drei wren ntig, doch nur eine soll es geben. Das reicht nicht!

    Auch das Engagement fr den strkeren Ausbau von flexibler Kinderbetreuung wird weiterhin meine Aufgabe sein. Trotz jahrelanger Versprechen von Herrn Wulff und Frau von der Leyen ist Niedersachsen hier leider nach wie vor Schlusslicht aller Bundeslnder. Mir fallen noch viele Punkte ein, an denen ich mein Engagement der letzten Jahre auch in der Zukunft weiter voranzutreiben will: es geht um Bundesmittel fr einen leistungsfhigen ffentlichen Personennahverkehr, fr den Lrmschutz an Schienenstrecken und fr die Deichsicherheit, es geht um wohnortnahe Pflege in guter Qualitt, die Bekmpfung von Kinderarmut, strkere Untersttzung der Ehrenamtlichen oder darum, Gesicht zu zeigen gegen Rechtsextremismus.

    Es ist noch viel zu tun: Dafr bleibe ich unterwegs und auf Achse.