06.09.2006
Steinbach disqualifiziert sich selbst
Griefahn kritisiert unsachlichen Äußerungen
Anlässlich des heutigen Interviews von Erika Steinbach im Deutschlandfunk erklärt Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion:
Mit ihrem heutigen entlarvenden Interview hat sich Erika Steinbach als Gesprächspartnerin in der Diskussion um ein in das europäische Netzwerk eingebettete sichtbare Zeichen in Berlin selbst disqualifiziert. Die völlig instinktlosen und unsachlichen Äußerungen machen kaum vorstellbar, sie als Person in den Verhandlungsprozess aktiv einzubeziehen.
Frau Steinbach nimmt bewusst den außenpolitischen Konflikt in Kauf. Ihre Äußerungen markieren den erschreckenden Höhepunkt eines Vorgehens, das spätestens jetzt nicht mehr im Sinne der Vertriebenen sein kann, wenn diese an einem versöhnlichen Dialog in Deutschland und mit unseren Nachbarstaaten und an einem sensiblen Gedenken interessiert sind.
Unser Anliegen als Kulturpolitiker der SPD ist es, die bisher konstruktive Zusammenarbeit mit unserem Koalitionspartner fortzuführen. Die in den letzten Wochen bereits angespannte Situation in der Gedenkpolitik, droht nun durch Frau Steinbach auf die Spitze getrieben zu werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ihre Position die der CDU/CSU gemäß des Koalitionsvertrages ausdrückt.
