Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    22.01.2008

    DSL-Versorgung in Winsen und anderen Gemeinden muss besser werden

    Bundesregierung stellt Mittel für Breitbandförderung / Griefahn sieht Land in der Pflicht


    In der Kreisstadt Winsen (Luhe) wie auch in einigen anderen Gemeinden, vor allem im ländlichen Bereich, fehlt es in einigen Gegenden immer noch an einer flächendeckenden DSL-Breitbandversorgung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn hält aus diesem Grund Kontakt zu Bürgermeisterin Angelika Bode und informiert über die Bestrebungen, die es auf Bundesebene gibt, um die weißen Flecken auf der DSL-Landkarte zu füllen.

    Klar ist, dass im liberalisierten Telekommunikationsmarkt Politik nicht direkt eingreifen kann. Die Breitbandversorgung ist kein flächendeckender Universaldienst im Sinne des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Gleichwohl stellt das Fehlen eines Breitbandanschlusses heute einen Standortnachteil dar. „Betroffen sind insbesondere die ländlichen Regionen“, erklärt Monika Griefahn. Wieso es speziell in Winsen sogar zentral gelegene, dicht besiedelte Gegenden ohne DSL-Versorgung gebe, könne sie sich nicht recht erklären. Die Abgeordnete unterstützt daher das Vorgehen der Stadt, die sich an die Deutsche Telekom gewandt hat. Sie empfiehlt aber auch, andere Anbieter zu kontaktieren, die eine Vernetzung laut Medienberichten (faz vom 26.11.2007) schon dort übernommen hätten, wo die Telekom abgewunken habe. Eventuell hätte Winsen mit Hilfe eines Telekom-Wettbewerbers also sogar bessere Chancen auf eine möglichst rasche flächendeckende DSL-Versorgung.

    Griefahn informiert außerdem über Fördermittel des Bundes. Das Bundeslandwirtschaftsministerium nämlich habe im Bundeshaushalt 2008 Mittel in Höhe von zehn Millionen Euro bereitgestellt, die die Länder innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) für die Breitbandförderung verwenden könnten. Die Länder müssten die Vorhaben zu 40 Prozent co-finanzieren. Diese Mittel würden auch 2009 und 2010 zur Verfügung stehen, so dass sich die gesamte Fördersumme über drei Jahre hinweg auf mehr als 50 Millionen Euro belaufe. „Es liegt nun konkret an der niedersächsischen Landesregierung, sich um diesen Fördertopf zu bemühen, und gemeinsam mit den Kommunen Projekte zur Verbesserung der Breitbandversorgung zu realisieren. Ich fordere die Landesregierung also auf, hier so schnell wie möglich tätig zu werden.“