Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    29.01.2008

    Entscheidungen der SPD-Sprecherkonferenz

    Tagung von kultur- und medienpolitischen Abgeordneten in Dresden


    Zusammen mit anderen kultur- und medienpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der SPD-Landtags- und Bundestagsfraktionen tagte Monika Griefahn, Sprecherin der SPD im Deutschen Bundestag, gemeinsam in Dresden.

    Kultur

    Auf der diesjährigen Sprecherkonferenz machte das Thema Kulturelle Bildung einen Schwerpunk aus. „Unsere Gesellschaft lebt von Kreativität. Kulturelle Bildung ist dafür ein wichtiger Baustein und kann daher nicht nachgeordnet zur naturwissenschaftlichen Bildung betrachtet werden. Schulen sind für viele Kinder und Jugendliche der einzige Ort, an dem ihre künstlerischen und musischen Fähigkeiten und Fertigkeiten erkannt und gefördert werden können.“, so Monika Griefahn, Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion.

    Die kultur- und medienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sprachen sich daher für eine integrative Verankerung der kulturellen Bildung in der schulischen Bildung aus. Sie stellten fest, dass der Erwerb und der richtige Gebrauch der deutschen Sprache eine wichtige Grundlage für jede Art von Bildung bildeten. Lesen und Textverständnis stellten eine grundlegende Kulturtechnik dar. In diesem Zusammenhang betonten die Sprecherinnen und Sprecher, dass insbesondere Bibliotheken wichtige Kultur- und Bildungseinrichtung seien und damit eine zentrale Rolle für die Entwicklung junger Menschen spielten.

    „Die Länder können in Bibliotheksgesetze die Vorrausetzungen dafür schaffen, dass jedes Kind und jeder Jugendliche einen chancengleichen und gerechten Zugang zu Bildung erhält.“ so Monika Griefahn. Bibliotheksgesetze, wie von der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages vorgeschlagen, regelten Aufgaben und Finanzierung von öffentlichen Bibliotheken. Bibliotheken müssten zu einer Pflichtaufgabe werden. Jedes Kind und jeder Jugendlicher sollte Zugang zu Büchern haben, so die einhellige Meinung.

    Insgesamt wurde deutlich, dass kulturelle Bildung keine freiwillige Aufgabe, sondern gesellschaftlicher Auftrag sein müsse. Die dafür notwendige kulturelle Infrastruktur sei eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Als hervorragendes Beispiel der Förderung kultureller Infrastruktur lobten die Fachmänner und Fachfrauen das sächsische Kulturraumgesetz. Dabei kämen Land und Kommune ihrer Verantwortung in einem solidarischen Finanzierungsmodell gemeinsam sehr gut nach.

    Eine grundlegende kulturpolitische Verantwortung sahen die Sprecherinnen und Sprecher auch beim Schutz und dem Erhalt des bestehenden Kulturerbes. Die Konferenz setzte sich ausführlich mit dem Schutz des deutschen UNESCO-Weltkulturerbes auseinander und stellte fest, dass eine innerstaatliche Verankerung der UNESCO-Konvention zum, Schutz des Welterbes die beste Möglichkeit böte, zukünftige Streitfälle zu vermeiden und daher zwingend geboten sei. Nur so könne ein für alle Mal klargestellt werden, dass die UNESCO-Konvention auch in den Bundesländern ihre Gültigkeit entfaltete.

    Insbesondere für den Umgang mit Geschichte und Erinnerung sahen die Sprecherinnen und Sprecher der SPD eine hohe moralische Verantwortung. Sie traten für eine demokratische Erinnerungskultur ein, die sich auf das widersprüchliche Ganze deutscher und europäischer Geschichte beziehen müsse, im Respekt gegenüber den verschiedenen und individuellen Leidensschicksalen. Dabei stehe die Singularität des Holocaust für die SPD außer Frage. „Im Umgang mit der Diktatur des Nationalsozialismus und der kommunistischen Diktatur muss es eine klar erkennbare Unterscheidung geben. Gleichwohl müssen wir die Erinnerung an die Opfer und den Widerstand beider totalitärer Systeme wach halten.“ so Monika Griefahn. Und weiter:„Noch haben wir die Chance, mit den Augenzeugen ins Gespräch kommen.“ Deshalb sollten die Anstrengungen gerade im pädagogischen Bereich verstärkt werden. Gedenkstätten und Erinnerungsorte müssten in die Lage versetzt werden, der erfreulicherweise wachsenden Nachfrage jüngerer Generationen gerecht zu werden.

    Medien

    „Rundfunk ist und bleibt ein Kulturgut! Wir werden allen Bestrebungen der EU, Rundfunk ausschließlich aus der wettbewerbsrechtlichen Perspektive zu betrachten, eine klare Absage erteilen.“ Mit diesen Worten fasst Monika Griefahn die Diskussion der Sprecherkonferenz zu den Vorstellungen der EU-Kommission im Rahmen des TK-Reformpaketes zusammen. In Ihrer Stellungnahme sprach sich die Sprecherkonferenz in diesem Zusammenhang ebenfalls dafür aus, dass Universaldienstkonzept für die breitbandige Erschließung nicht auszuklammern und an der Rundfunkprivilegierung im Frequenzbereich zwingend festzuhalten.

    Die Sprecherkonferenz stimmte der Einschätzung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks zu, dass der gegenwärtige Finanzausgleich der ARD nicht in der Lage sei, die Lebens- und Funktionsfähigkeit der kleinen Anstalten sicher zu stellen . Auch die kleinen Anstalten müssten strukturell und finanziell in der Lage sein, identitätswahrende Programme eigenverantwortlich zu gestalten.

    Deswegen sei es auch erforderlich, dass die ARD eigene Maßnahmen mit dem Ziel ergreife, eine neue Kombination aus Finanz- und Leistungsausgleich zu finden. Eine starke ARD mit neun starken Landesrundfunkanstalten spiegele die Vielfalt des Föderalismus wider. Die Sprecherkonferenz forderte ARD und ZDF auf, ein Konzept vorzulegen, wie ein möglicherweise schrittweiser Ausstieg aus Sponsoring und Werbung aussehen könne.

    In Anlehnung an den Beschluss des Hamburger Parteitages zur Förderung von Medienkompetenz bekräftigte die Sprecherkonferenz die Notwendigkeit, nicht nur Kinder, sondern auch Eltern und Lehrern Medienkompetenz zu vermitteln. „Ohne die Fähigkeit einer kompetenten Nutzung und Reflexion von medialen Inhalten sind das Lernen, der Erwerb von Wissen, der Zugang zu Informationen und damit auch der gesellschaftlichen Partizipation und sozialen Teilhabe kaum möglich“ so Monika Griefahn.

    Die Sprecherkonferenz dient dem Erfahrungsaustausch der Fachpolitiker der SPD-Bundestags- und -Landtagsfraktionen. Die Konferenzen finden jährlich in unterschiedlichen Bundesländern statt.