09.04.2008
Beschluss über Sichtbares Zeichen
Bundeskabinett setzt Koalitionsvereinbarung um
Zur Vorstellung der vom Bundeskabinett beschlossenen Konzeption für das „Sichtbare Zeichen gegen Flucht und Vertreibung“ im Ausschuss für Kultur und Medien durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB, und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Markus Meckel MdB:
Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts über die Konzeption wird ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung eines schwierigen Themas innerhalb der Großen Koalition vollzogen. Dabei trägt die SPD einen maßgeblichen Anteil daran, dass es zu der vorliegenden Lösung gekommen ist, die auch von den europäischen Nachbarn akzeptiert werden kann. Insbesondere im Verhältnis zu Polen war es uns sehr wichtig, auf Bedenken und Vorbehalte einzugehen und diese zu berücksichtigen.
Im Ergebnis beinhaltet die Konzeption die uns wichtigen Eckpunkte, die eine Umsetzung des Sichtbaren Zeichens als ein Zeichen zur gesellschaftlichen und historischen Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung ermöglichen. Das Sichtbare Zeichen ist damit nicht die Umsetzung des vom Bund der Vertriebenen geforderten „Zentrum gegen Vertreibung“. Das Sichtbare Zeichen ist das klare Bekenntnis der SPD, an diesen Teil europäischer Geschichte im historischen Kontext zu erinnern und im Geiste der Versöhnung für die nachfolgenden Generationen zu dokumentieren.
In der Umsetzung des Beschlusses des Bundeskabinetts wird das Sichtbare Zeichen als eine unselbstständige Stiftung in öffentlicher Trägerschaft unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums eingerichtet. Die historischen Zusammenhänge von Flucht und Vertreibung vor dem Hintergrund des vom nationalsozialistischen Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieges werden verbunden mit dieser Geschichte dargestellt und dokumentiert. Mit einer internationalen Konferenz und der Beteiligung von internationalen Experten im wissenschaftlichen Beirat wollen wir die Perspektiven unserer Nachbarländer einbinden und die Grundlage der Dauerausstellung, die Ausstellung „Flucht, Vertreibung, Integration“ der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, weiterentwickeln. Begleitet wird die Ausstellung durch Dokumentation und Information.
Ergänzend zu dieser Ausstellung, bei der der Gedanke der Versöhnung im Vordergrund steht, wird es weitere gemeinsame Projekte insbesondere mit Polen geben, um die begonnene vertrauensvolle Zusammenarbeit auch bei weiteren historischen Fragen fortzusetzen. Es ist uns wichtig, diese schwierigen und leidensreichen Kapitel europäischer Geschichte gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn zu beschreiben und zu erlernen.
