24.04.2008
Union soll Blockade gegen Staatsziel Kultur aufgeben
Griefahn drängt auf schnelle Verankerung im Grundgesetz
Aus Anlass des ersten kulturpolitischen Salons der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB, und der zuständige Berichterstatter Siegmund Ehrmann MdB:
Das Staatsziel Kultur muss noch in dieser Legislaturperiode im Grundgesetz verankert werden. Wir fordern die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, für die Aufnahme von Kultur im Grundgesetz einzutreten. Der Kulturpolitische Salon bietet eine tolle Gelegenheit, sich zu einem Staatsziel Kultur zu bekennen und damit den Worten auch Taten folgen zu lassen. An diesem Punkt kann sie ihr Interesse an Kultur und Kunst wirklich deutlich machen
Von Kulturschaffenden in ganz Deutschland wird bereits seit vielen Jahren die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz gefordert. Gemeinsam mit der Unions-Fraktion haben wir diese Forderung in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für ein Staatsziel ausgesprochen, auf dem Hamburger Parteitag der SPD wurde das Staatsziel Kultur beschlossen. Die SPD ist weiterhin die Partei, die sich nachhaltig für die Belange von Kunst und Kultur einsetzen.
Kulturpolitik muss man ernst meinen. Wir fordern die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, endlich zu dem von ihr in der Enquete-Kommission gegebenen Wort zu stehen und für die Verankerung von Kultur im Grundgesetz einzutreten.
