26.04.2008
Weltweite Armut gemeinsam bekämpfen
Parlamentarier der ganzen Welt treffen sich in Kapstadt
Monika Griefahn sprach bei der Tagung der IPU vor Parlamentariern aus 146 Ländern.
Zusammen mit einer Delegation des Deutschen Bundestages unter Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert nahm die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn vom 13. bis 18. April 2008 an der 118. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Kapstadt teil. Ihr Fazit: Nachhaltige Entwicklungspolitik ist so „wichtig wie nie“.
Die IPU ist ein von den Vereinten Nationen eingesetztes Dialogforum für aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Themen. Es ist das einzige UN-Gremium, in dem sich Parlamentarier aus aller Welt treffen, um repräsentative Demokratien durch den internationalen Austausch auch in Entwicklungsländern funktionsfähig zu halten und zu verbessern. Im Zentrum jeder IPU-Versammlung stehen Themen wie Demokratieförderung, Entwicklungshilfe, Menschenhandel und Menschenrechte sowie die Förderung von Frauen in Parlamenten.
In drei ständigen Ausschüssen kamen Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 146 Ländern mit Berichten und Resolutionen in Kapstadt zusammen, um gemeinsam über dringende Fragen von internationalem Interesse zu diskutieren. „Die IPU ist das Herzstück parlamentarischer Demokratie“ betonte Monika Griefahn. An keinem anderen Ort hätten Parlamentsabgeordnete aus allen Teilen der Welt so intensiv die Möglichkeit, Demokratie zu „üben“ und verfeindete Konfliktparteien wieder an einen Tisch zu bringen. Besonders Frauen seien über die IPU verstärkt in vielen Parlamenten beteiligt worden.
„Demokratie ist nicht gleich Demokratie“, sagt Monika Griefahn. Viele Rechte und Freiheiten des deutschen Systems seien in anderen Ländern nicht selbstverständlich. Die Kontakte und der Austausch in der IPU unterstützten aber den Weg der Demokraten in anderen Ländern. Als wie wichtig das dort erachtet werde, sehe man daran, dass in Entwicklungsländern oftmals ausführliche Berichte über die Treffen in den Zeitungen erschienen.
Im Mittelpunkt der IPU-Generaldebatte in Kapstadt stand das Thema „Zurückdrängung der Armutsgrenzen“. Monika Griefahn machte in ihrem Redebeitrag deutlich, dass Entwicklungsarbeit ein ganz wesentlicher Baustein internationaler Friedenspolitik sei. Untrennbar verknüpft sei auch der Klimaschutz als „eine der wichtigsten Herausforderungen der Zukunft“.
Die deutsche Delegation bei der Tagung der IPU: (v.l.) Norbert Lammert (Bundestagspräsident). Hans-Joachim Fuchtel (MdB), Helmutt Königshaus (MdB), Monika Griefahn (MdB).
Monika Griefahn lobte die jüngsten Bemühungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Der deutsche Entwicklungshaushalt sei in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. Besonders erfreulich sei, dass Klimaschutz, die Förderung erneuerbarer Energien und der Aufbau von sozialen Sicherungssystemen in Entwicklungs- und Schwellenländern neue Schwerpunktthemen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit seien.
Monika Griefahn wies darauf hin, dass Erfolge bei der Armutsbekämpfung ohne den Aufbau von tragfähigen Sozialsystemen nur sehr kurzfristig seien. „Noch immer haben mehr als 80 Prozent der Menschen keine Absicherung vor Krankheit, Erwerbslosigkeit und Altersarmut. Das gilt auch für aufstrebende Schwellenländer wie China und Indien, wo trotz einer boomenden Wirtschaft nach wie vor Millionen von Menschen als Wanderarbeiter und Tagelöhner ohne Rechte und Schutz in absoluter Armut leben“, so Monika Griefahn. Die soziale Sicherheit der Menschen müsse deshalb in Zukunft bei der Armutsbekämpfung eine noch größere Rolle spielen.
In einem Gespräch mit der Bürgermeisterin von Kapstadt, Helen Zille, informierte sich Monika Griefahn über die politische Lage in Kapstadt und Südafrika. Die Bürgermeisterin unterstrich, dass Aids, zunehmende Prostitution, Vergewaltigung und steigende Kriminalitätsraten Großstädten wie Kapstadt nach wie vor schwer zu schaffen machten. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Frauen aufgrund wirtschaftlicher Not zur Prostitution gezwungen sind und damit ihr Leben aufs Spiel setzen“, so Monika Griefahn. Die Bundestagsabgeordnete nannte die Stärkung der Frauenrechte, mehr Aufklärungsarbeit und wirtschaftliche Perspektiven als die entscheidenden Schlüsselfaktoren, mit der sich HIV, Prostitution und Kriminalität -alles Folgen von Armut - wirksam eindämmen ließen.
Darüber hinaus erwähnte Helen Zille die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Südafrika bei den Vorbereitungen für die kommende Fußballweltmeisterschaft 2010. „Wir stehen Südafrika gerne mit Rat und Tat zur Seite“, sagte Monika Griefahn, die sich bewusst ist, was für eine enorme Herausforderung die WM-Ausrichtung für das Land ist. Was aber das Gelingen eines solchen Ereignisses für den Zusammenhalt einer Gesellschaft bedeuten könne, habe man in Deutschland erlebt.
Eines wurde im Gespräch mit Helen Zille und während der IPU-Debatten klar: Trotz der lobenden Worte über das bislang Erreichte bleibt noch viel zu tun. Monika Griefahn betonte, die Industrieländer müssten kritisch hinterfragen, wie sie Armut noch wirksamer bekämpfen können als bisher. „Ich schätze sehr, was wir bislang erreicht haben. Aber wir liegen noch immer weit hinter unseren Zielen“. Monika Griefahn forderte die internationale Gemeinschaft auf, weiterhin hart zu arbeiten, um Armut in allen Teilen der Welt nachhaltig zu bekämpfen. Sichere Sozialsysteme und eine saubere Umwelt seien dabei die großen Herausforderungen.
