Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    02.05.2008

    25 Jahre Künstlersozialversicherung

    Erfolgsgeschichte und Zukunftsmodell


    Anlässlich des Festaktes zum 25-jährigen Bestehen der Künstlersozial-versicherung am Montag, 6. Mai 2008 erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Andrea Nahles, die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krüger-Leißner:

    25 Jahre Künstlersozialversicherung (KSV) - das sind 25 Jahre soziale Sicherheit für selbständige Künstler und Publizisten. 25 Jahre KSV - das ist eine Erfolgsgeschichte und ein Modell mit Zukunft. Wirklich ein Grund zum Feiern, denn trotz aller Versuche im Laufe der Jahre, das Gesetz zu kippen, ist dieser Versicherungszweig zu einem festen Bestandteil unseres Sozialversicherungssystems geworden, um den wir im Ausland beneidet werden.

    Die Schaffung der KSV Anfang der 80er Jahre war ein sozialdemokratisches Projekt. Ausgangspunkt war die Erkenntnis, dass die soziale Absicherung von freiberuflichen Künstlern nur in den wenigsten Fällen in die Sozialgesetzgebung Bismarckscher Prägung passte. Denn die meisten Künstler und Publizisten haben eine schwankende Auftragslage und damit kein regelmäßiges Einkommen, manche leben am Rande des Existenzminimums. Da erwies sich die KSV als ein notwendiges Angebot, über das die Künstler in die solidarische Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen werden, und das zugleich die beruflichen Besonderheiten berücksichtigt.

    Wie Arbeitnehmer zahlen sie nur den halben Beitrag in die Künstlersozialkasse (KSK). Die andere Hälfte teilen sich die Verwerter (30 Prozent) und der Bund (20 Prozent). Inzwischen gibt es fast 160.000 Versicherte - Tendenz steigend, denn aufgrund der anhaltenden Verdrängung aus abhängiger Beschäftigung wird die Zahl weiter zunehmen. Entsprechend mehr Mittel braucht die KSK. Mit der dritten Novelle des KSV-Gesetzes haben wir im vergangenen Jahr dafür gesorgt, dass künftig alle abgabepflichtigen Unternehmen erfasst werden, damit mehr Einnahmen fließen und der Künstlersozialabgabesatz stabilisiert wird. Auf der anderen Seite wurden stärkere Kontrollen bei den Versicherten eingeführt. Ziel ist Beitrags- und Abgabegerechtigkeit.

    Bis 2011 schreibt die Rentenversicherung gezielt Arbeitgeber an, bei denen eine Abgabepflicht in Betracht kommt. Die ersten Ergebnisse bestätigen die Richtigkeit unserer Maßnahmen: Bereits jetzt ist eine Steigerung der abgabepflichtigen Unternehmen um rund zehn Prozent zu verzeichnen. Damit wird eine weitere Absenkung der Künstlersozialabgabe wahrscheinlich, die derzeit bei 4,9 Prozent liegt. Zumindest wird sie stabil bleiben können. Das wird entscheidend zu ihrer Akzeptanz beitragen.

    Aktuellen Versuchen von Seiten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sowie des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZdH), die KSV grundsätzlich in Frage zu stellen, treten wir mit aller Entschlossenheit entgegen. Wer sich bisher der Abgabepflicht entzogen hat, hat gegen das Gesetz verstoßen. Soweit es einen verstärkten Informationsbedarf vor allem von Seiten der kleineren Betriebe und Steuerberater gibt, wird dem durch Verstärkung der entsprechenden Anstrengungen abgeholfen.

    Die KSV hat sich als zuverlässiger Teil der sozialen Absicherung für Künstler bewährt. Im Interesse der Künstler und Publizisten und auch im Interesse der wachsenden Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft werden wir die KSV weiter stärken.