Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    08.05.2008

    Osterheide soll wieder schöner werden

    Griefahn und Klingbeil informierten sich über die Pläne zur Dorfentwicklung


    Bestehend aus drei Ortschaften, die auf dem Gelände eines Truppenübungsplatzes liegen, ist der Gemeindefreie Bezirk Osterheide gemeinsam mit dem angrenzenden Gemeindefreien Bezirk Lohheide eine Besonderheit in ganz Deutschland. Dass das die Arbeit in der Verwaltung nicht unbedingt einfacher macht, erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn bei einem Besuch in Oerbke. Zusammen mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden in Soltau-Fallingbostel Lars Klingbeil und dem SPD-Vertreter der Einwohnerversammlung Klaus Röhrs informierte sie sich bei Wilhelm Adam, der zurzeit mit der Wahrnehmung der Geschäfts des Bezirksvorstehers beim Gemeindefreien Bezirk Osterheide betraut ist, und seinem Stellvertreter Andreas Ege über die Dorfentwicklung.

    Aufgrund der besonderen Lage auf dem Truppenübungsplatz Bergen-Hohne waren in den vergangenen Jahrzehnten Planungen für die Entwicklung der Ortschaften Oerbke, Ostenholz und Wense im Prinzip ausschlossen. Zum Beispiel kann der Bezirk mit seiner Lage im militärischen Übungsgebiet keine neuen Baugebiete ausweisen, um so neue Bewohner in die Orte locken. Infolgedessen, so stellte Wilhelm Adam nüchtern fest, seien die Orte kein attraktiver Wohnstandort mehr. Ärzte und Gaststätten seien nicht mehr vorhanden, ein hoher Leerstand und einige renovierungsbedürftige Wohngebäude prägten das Bild.

    Das aber soll sich nun ändern: Der Landkreis habe sich bereiterklärt, die Planung für eine Dorfentwicklung zu finanzieren. Bis Jahresende soll gemeinsam mit Planern und den rund 800 Bürgern der drei Ortschaften ein Konzept erarbeitet werden, das wiederum Grundlage für Förderanträge sein soll. In Ortsbegehungen begutachten Verantwortliche und Bürger derzeit die Bausubstanz und die Umgebung. Zu einzelnen Bereichen sollen dann Arbeitsgruppen gegründet werden, in denen die Bürger sich weiter einbringen können.

    Dass sich aus diesen Anfängen gute Ideen entwickeln werden, daran zweifeln weder Adam noch Andreas Ege, der beim Gemeindefreien Bezirk Osterheide für die Dorfentwicklung zuständig ist. Es seien schon so einige Vorschläge in der Diskussion - von der Aufstellung von Bänken über die Einrichtung eines Waldlehrpfades bis hin zur Nutzung von leerstehenden Gebäuden als gemeinsamen Treffpunkt könne viel entstehen. Oberstes Ansinnen ist es, den hohen Leerstand durch eine neue Attraktivität der Orte zu reduzieren. Dafür aber müsse unter anderem der teils schlechte Zustand der Liegenschaften verbessert werden. Wie genau das passieren kann, ist noch unklar.

    Denn noch steht die Frage im Raum, ob überhaupt Fördermittel für dieses Projekt zur Verfügung stehen. Da fast alle Liegenschaften in Bundesbesitz sind, sich aber der Bund nicht selbst fördern kann, steht es nicht gut um die notwendigen Gelder zur Dorfentwicklung. Monika Griefahn und Lars Klingbeil überlegten gemeinsam mit den Vertretern aus Osterheide, welche Möglichkeiten es gibt, die Dorfentwicklung, deren Planungen der Landkreis ja schon ermöglicht hat, auch in der Umsetzung zu fördern. Monika Griefahn brachte insbesondere Programme der Gebäudesanierung und des Ausbaus regenerativer Energien in Spiel, die der Bund aufgelegt hat. Klingbeil warf ein, dass es gegebenenfalls auch Möglichkeiten auf Landes- oder Landkreisebene gebe. Ein Ausweg aus der Misere, dass der Bund die Mittel nicht selbst beantragen kann, könnte die Gründung von Trägervereinen sein. Auch, ob der Landkreis Möglichkeiten zur Beantragung hat, wurde diskutiert. Die beiden Politiker versprachen, dieser Frage nachzugehen.

    Griefahn und Klingbeil begrüßten auf jeden Fall das Ansinnen der Bezirksvertreter, mit dem ausgearbeiteten Konzept der Dorfentwicklung etwa zum Jahresende wieder vorstellig zu werden. Adam zeigte sich zuversichtlich, was den Rückhalt in den Orten angeht: „Wir wollen vorankommen“, stellte er klar. Entscheidend sei dafür, dass es eine gute Dorfgemeinschaft gebe, die überzeugt sei mitzumachen. „Die haben wir auf jeden Fall“, freute er sich.

    In der Diskussion kam eine weitere Problematik auf, der Monika Griefahn und Lars Klingbeil nachgehen wollen. Die zentrale Zuständigkeit für die vermieteten Wohn- und Gewerbe-Immobilien im Gemeindefreien Bezirk liegt laut Adam und Ege in den Händen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Bonn. Die Sachbearbeiter seien dort aber nach inhaltlichen Zuständigkeiten aufgeteilt. Im Laufe des Gesprächs kristallisierte sich für beide Politiker heraus, dass die Anliegen der Bürger wahrscheinlich besser bearbeitet werden könnten, wenn ein Ansprechpartner vor Ort wäre. Dieser könnte dann vom kaputten Fenster bis hin zur Frage der Vermietung alle Anfragen bearbeiten. Griefahn konnte sich vorstellen, dass das ein attraktiverer Service für die Bürger wäre - was wiederum zu einer größeren Attraktivität des Wohnstandortes beitrage. Diese Auffassung teilten auch Klingbeil. Beide versprachen, auf Ebene des Bundestages nachzuforschen, inwieweit ein Herauslösen des Gemeindefreien Bezirks Osterheide aus der zentralen BIMA-Verwaltung möglich sei. Da die beiden Gemeindefreien Bezirke Osterheide und Lohheide die einzigen Ausnahmen in ganz Deutschland darstellten, hielten die beiden SPD-Politiker es durchaus für möglich, auch bei der Zuständigkeit eine Sonderregelung zu erreichen.