Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.05.2008

    "Nicht zu rechtfertigen"

    Monika Griefahn spricht sich gegen Diätenerhöhung aus


    Nach dem Tarifabschuss im öffentlichen Dienst im April plant die große Koalition in Berlin, die Entschädigung für Bundestagsabgeordnete ebenfalls anzuheben. Monika Griefahn hat sich klar gegen diese Erhöhung ausgesprochen. „Ich bin gar nicht glücklich mit diesen Plänen, da es gerade erst ein knappes halbes Jahr her ist, dass wir eine Erhöhung für die Jahre 2008 und 2009 beschlossen haben. In der fraktionsinternen Abstimmung habe ich darum auch mit Nein gestimmt,“ erklärte die SPD-Politikerin aus Buchholz. Eine weitere Erhöhung zu diesem Zeitpunkt sei nicht zu rechtfertigen.

    Obwohl mit ihr zahlreiche weitere SPD-Abgeordnete gegen das Vorhaben votierten, gab es eine Mehrheit für die Erhöhung. Grund dafür ist, dass die Abgeordnetenentschädigung an die Besoldung der Beamtengruppe R6 (Richter) oder B6 (zum Beispiel Landräte oder Bürgermeister von 50.000- bis 100.000-Einwohner-Städten) gekoppelt werden sollte. Das ist mit dem Gesetz im vergangenen Jahr auch so beschlossen worden. Griefahn: „Ich ging aber davon aus, dass die Koppelung erstmals bei der nächsten Tarifrunde, also 2010, erfolgen soll.“

    Grundsätzlich hält Griefahn die Koppelung an die Einkommensentwicklung im öffentlichen Dienst für sinnvoll. Sie sorge für Transparenz und eine nachvollziehbare Systematik in der Einkommensentwicklung der Abgeordneten.

    Trotz des Neins Griefahns und das zahlreicher weiterer Parlamentarier ist anzunehmen, dass die geplante Erhöhung eine Mehrheit im Parlament finden wird. Wenn das so ist, will Monika Griefahn ihre Spendenaktivitäten weiter ausbauen. „Ich habe mich entschlossen, dann einen erheblichen Teil des zusätzlichen Geldes ein Jahr lang gemeinnützigen Zwecken zukommen zu lassen. Zum Beispiel will ich den Aktionskreis ,Gesicht zeigen! im Landkreis Harburg' und den Alternativen Nobelpreis verstärkt unterstützen.“