Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    22.01.2009

    Konjunkturprogramm auch fr Kultur

    Kommunen sollen Mittel fr kulturelle Infrastruktur beantragen


    Anlsslich der Auflage eines zweiten Konjunkturprogramms durch die Bundesregierung erklrt die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, MdB:

    Die im kommunalen Investitionsprogramm des Pakts fr Beschftigung und Stabilitt in Deutschland aufgelisteten Investitionsschwerpunkte im Bereich der Infrastruktur (insbes. Verkehr, Krankenhuser, Stdtebau und Informationstechnologien) sind nicht abschlieend, sondern stehen auch dem Kulturbereich offen. Es liegt nun an den Kommunen, ihren zentralen Investitionsbedarf aufzuzeigen und dafr die an die Lnder zugewiesenen Gelder einzufordern.

    Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Kommunen daher nachdrcklich auf, Mittel fr die kulturelle Infrastruktur zu beantragen. Wir appellieren zudem an die Lnder, die groe Bedeutung und nachhaltige Wirkung von Kultur im Rahmen des Investitionsprogramms zu bercksichtigen und Mittel ausdrcklich fr diesen Bereich bereitzuhalten.

    Die kulturelle Infrastruktur muss eine zentrale Rolle im Konjunkturprogramm spielen. Investitionen in die Qualitt und die Vielfalt kultureller Strukturen sind gesamtgesellschaftlich und auch wirtschaftlich sinnvoll und zugleich Investitionen in die Zukunft. Das gilt erst recht, wenn es sich konkret um umweltschonende Manahmen wie energetische Gebudesanierungen handelt. Insbesondere beim Denkmalschutz werden Folgeinvestitionen in bis zu sieben-, teilweise auch achtfacher Hhe angeregt. Damit ist jeder Euro, der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in eine ffentliche Musikschule, in ein soziokulturelles Zentrum oder in die Schaffung von Proberumen fliet, ganz im Sinne des Konjunkturprogramms sinnvoll eingesetzt.

    In vielen ffentlich gefrderten Kultureinrichtungen besteht dringend notwendiger Sanierungs- und Investitionsbedarf. Vielerorts waren die Kommunen in den letzten Jahren nicht in der Lage, die bestehende, ffentlich gefrderte kulturelle Infrastruktur zu erhalten, geschweige denn auszubauen. Insbesondere Bibliotheken, aber auch Musikschulen und Museen wurden geschlossen, Theaterhuser fr Einsparungsmanahmen zusammengelegt. Diese Entwicklung betrifft besonders den lndlichen Raum, aber auch viele mittlere und groe Gemeinden und ist in seiner Breite sehr bedenklich.

    Dagegen knnen wir in Deutschland bereits seit mehreren Jahren erleben, welchen Aufschwung gerade die vielfltige und vitale Kultur- und Kreativwirtschaft erfhrt. Diese Entwicklung drfen wir nicht behindern, sondern mssen sie gemeinsam frdern nicht zuletzt mit den jetzt zur Verfgung gestellten Mitteln.