22.01.2009
Konjunkturprogramm auch für Kultur
Kommunen sollen Mittel für kulturelle Infrastruktur beantragen
Anlässlich der Auflage eines zweiten Konjunkturprogramms durch die Bundesregierung erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, MdB:
Die im kommunalen Investitionsprogramm des Pakts für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland aufgelisteten Investitionsschwerpunkte im Bereich der Infrastruktur (insbes. Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologien) sind nicht abschließend, sondern stehen auch dem Kulturbereich offen. Es liegt nun an den Kommunen, ihren zentralen Investitionsbedarf aufzuzeigen und dafür die an die Länder zugewiesenen Gelder einzufordern.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Kommunen daher nachdrücklich auf, Mittel für die kulturelle Infrastruktur zu beantragen. Wir appellieren zudem an die Länder, die große Bedeutung und nachhaltige Wirkung von Kultur im Rahmen des Investitionsprogramms zu berücksichtigen und Mittel ausdrücklich für diesen Bereich bereitzuhalten.
Die kulturelle Infrastruktur muss eine zentrale Rolle im Konjunkturprogramm spielen. Investitionen in die Qualität und die Vielfalt kultureller Strukturen sind gesamtgesellschaftlich und auch wirtschaftlich sinnvoll und zugleich Investitionen in die Zukunft. Das gilt erst recht, wenn es sich konkret um umweltschonende Maßnahmen wie energetische Gebäudesanierungen handelt. Insbesondere beim Denkmalschutz werden Folgeinvestitionen in bis zu sieben-, teilweise auch achtfacher Höhe angeregt. Damit ist jeder Euro, der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in eine öffentliche Musikschule, in ein soziokulturelles Zentrum oder in die Schaffung von Proberäumen fließt, ganz im Sinne des Konjunkturprogramms sinnvoll eingesetzt.
In vielen öffentlich geförderten Kultureinrichtungen besteht dringend notwendiger Sanierungs- und Investitionsbedarf. Vielerorts waren die Kommunen in den letzten Jahren nicht in der Lage, die bestehende, öffentlich geförderte kulturelle Infrastruktur zu erhalten, geschweige denn auszubauen. Insbesondere Bibliotheken, aber auch Musikschulen und Museen wurden geschlossen, Theaterhäuser für Einsparungsmaßnahmen zusammengelegt. Diese Entwicklung betrifft besonders den ländlichen Raum, aber auch viele mittlere und große Gemeinden und ist in seiner Breite sehr bedenklich.
Dagegen können wir in Deutschland bereits seit mehreren Jahren erleben, welchen Aufschwung gerade die vielfältige und vitale Kultur- und Kreativwirtschaft erfährt. Diese Entwicklung dürfen wir nicht behindern, sondern müssen sie gemeinsam fördern – nicht zuletzt mit den jetzt zur Verfügung gestellten Mitteln.
