Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    13.02.2009

    Kultur ist Teil des Konjunkturprogramms

    Deutscher Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket


    Anlsslich der heutigen Verabschiedung des zweiten Konjunkturpakets durch den Deutschen Bundestag erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn, MdB und die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin fr den Kulturbereich Petra Merkel, MdB:

    Auch die energetische Sanierung von Kultureinrichtungen kann mit Mitteln des Konjunkturpakets II gefrdert werden. Das gilt fr die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur. In die Entschlieung des Haushaltsausschusses zum Gesetzentwurf zum Konjunkturprogramm haben wir ausdrcklich auch die Kultur mit aufgenommen. Denn: Die kulturelle Infrastruktur in den Kommunen muss eine zentrale Rolle im Konjunkturprogramm spielen.

    Nun liegt es an den Lndern und den Kommunen, Investitionen in die kulturelle Infrastruktur zum Gegenstand ihrer Verwaltungsvereinbarungen zu machen und Mittel ausdrcklich auch fr diesen Bereich bereitzustellen. Zugleich mssen die Kommunen auch fr kommunale Musikschulen und Bibliotheken, Theater und Museen die Frderung beantragen.

    hnlich wie bei vielen Schulen und anderen Bildungseinrichtungen besteht bei Kultureinrichtungen dringend notwendiger Sanierungs- und Investitionsbedarf. Dabei zeigen zahlreiche Studien, dass Investitionen in kulturelle Strukturen gesamtgesellschaftlich und auch wirtschaftlich hchst sinnvoll sind. Beispielsweise werden durch Investitionen in der Denkmalpflege Folgeinvestitionen in bis zu sieben-, teilweise auch achtfacher Hhe angeregt. Damit ist jeder Euro, der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in die kulturelle Infrastruktur fliet ganz im Sinne des Konjunkturprogramms sinnvoll und nachhaltig eingesetzt.