13.02.2009
Kultur ist Teil des Konjunkturprogramms
Deutscher Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des zweiten Konjunkturpakets durch den Deutschen Bundestag erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn, MdB und die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin für den Kulturbereich Petra Merkel, MdB:
Auch die energetische Sanierung von Kultureinrichtungen kann mit Mitteln des Konjunkturpakets II gefördert werden. Das gilt für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur. In die Entschließung des Haushaltsausschusses zum Gesetzentwurf zum Konjunkturprogramm haben wir ausdrücklich auch die Kultur mit aufgenommen. Denn: Die kulturelle Infrastruktur in den Kommunen muss eine zentrale Rolle im Konjunkturprogramm spielen.
Nun liegt es an den Ländern und den Kommunen, Investitionen in die kulturelle Infrastruktur zum Gegenstand ihrer Verwaltungsvereinbarungen zu machen und Mittel ausdrücklich auch für diesen Bereich bereitzustellen. Zugleich müssen die Kommunen auch für kommunale Musikschulen und Bibliotheken, Theater und Museen die Förderung beantragen.
Ähnlich wie bei vielen Schulen und anderen Bildungseinrichtungen besteht bei Kultureinrichtungen dringend notwendiger Sanierungs- und Investitionsbedarf. Dabei zeigen zahlreiche Studien, dass Investitionen in kulturelle Strukturen gesamtgesellschaftlich und auch wirtschaftlich höchst sinnvoll sind. Beispielsweise werden durch Investitionen in der Denkmalpflege Folgeinvestitionen in bis zu sieben-, teilweise auch achtfacher Höhe angeregt. Damit ist jeder Euro, der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in die kulturelle Infrastruktur fließt ganz im Sinne des Konjunkturprogramms sinnvoll und nachhaltig eingesetzt.
