Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    19.02.2009

    Konjunkturmittel fr Osterheide?

    Monika Griefahn wandte sich an Finanzministerium


    Das Konjunkturpaket II lsst auch den Gemeindefreien Bezirk Osterheide hoffen. „Im Rahmen der Diskussion um das Konjunkturpaket II habe ich mich an den Haushaltsstaatssekretr Werner Gatzer im Finanzministerium gewandt und ihn gebeten, Konjunktur-Finanzmittel, die der Bund fr seine eigenen Liegenschaften einsetzen wird, auch fr den Gemeindefreien Bezirk Osterheide einzuplanen“, erklrte die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn. „Besonders wenn es um energetische Sanierung geht, bietet sich dort ein weites Feld.“ ber ihren Vorsto informierte sie in der letzten Woche Bezirksvorsteher Andreas Ege, der ebenfalls auf Konjunkturmittel hofft, und den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Lars Klingbeil, fr den der Einsatz von Konjunkturmitteln im Gemeindefreien Bezirk ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist.

    Dem Staatssekretr aus dem Finanzministerium sind die Wnsche der Ortschaften Ostenholz, Wense und Oerbke fr eine weitere Dorfentwicklung bekannt, denn bereits Ende des Jahres 2008 hatte die Bundestagsabgeordnete ihm in einem persnlichen Gesprch in Berlin die Dorfentwicklungsplanung vorgestellt und fr eine Umsetzung geworben. „Dafr muss der Bund Mittel in die Hand nehmen, die ber die blichen Finanzzuweisungen an die BIMA, die Bundesanstalt fr Immobilienaufgaben hinausgehen. Dies zu erreichen ist nicht leicht und die BIMA kann es nicht alles leisten aus den ihr zur Verfgung stehenden Mitteln, die berwiegend fr sogenannte rentierliche Manahmen vorgesehen sind. Mit anderen Worten: dringende Sanierungsmanahmen.“

    Ein kleiner Erfolg konnte nach dem Treffen mit dem Staatssekretr Werner Gatzer in Berlin aber schon verbucht worden: Nach Gesprchen, die er daraufhin mit der BIMA fhrte, informierte er Monika Griefahn, dass es jetzt mglich sei, unbefristete statt befristeter Mietvertrge zu erhalten. „Dadurch werden Mieter in die Lage versetzt, fr bestimmte Sanierungsmanahmen selber Frdermittel zu beantragen, fr die ein entsprechender Mietvertrag Voraussetzung ist“, erluterte die Bundestagsabgeordnete.

    Die Bundestagsabgeordnete setzt sich schon lange fr die Belange der Bundesliegenschaft und der dort lebenden Menschen ein, um Verbesserungen herbeizufhren. „Eine Arbeitsgemeinschaft um die Drfer Osterheide, Wense und Oerbke hat einen interessanten Dorfentwicklungsplan vorgelegt, der das Engagement der Bevlkerung dokumentiert. Sie sollten nicht enttuscht werden.“