Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    04.03.2009

    Presse-Grosso ist unverzichtbar

    Pressefreiheit und -vielfalt mssen auch durch den Pressevertrieb gewhrleistet sein


    Anlsslich der derzeitigen Debatte um das Presse-Grosso-System erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn, MdB, und der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jrg Tauss, MdB:

    Das Presse-Grosso steht nicht zur Disposition und muss als zentraler Bestandteil des Pressesystems zur Sicherstellung der Pressefreiheit und -vielfalt in Deutschland erhalten bleiben. Auch Dank dieser besonderen Vertriebsstruktur verfgen wir ber eine beachtenswerte Anzahl von unterschiedlichen Pressetiteln, die zudem flchendeckend verfgbar sind. Zu den essentiellen Grundlagen gehrt, dass das unabhngige und zur Neutralitt verpflichtete Grosso auch faire Marktbedingungen fr kleinere Verlage gewhrleistet.

    Die gemeinsame Erklrung der Verbnde, die wir als rot-grne Koalition 2004 intensiv begleitet und befrdert haben, gilt nach wie vor. Wir sind froh, dass alle Verlage, auch der Bauer-Verlag, im Grundsatz dazu stehen. Wer allerdings einzelne wichtige Punkte der gemeinsamen Erklrung dennoch faktisch in Frage stellt und beispielsweise verlagsabhngige Parallelstrukturen aufbaut, der handelt mit Blick auf die gebotene Sicherstellung der Pressefreiheit und -vielfalt unverantwortlich.

    Bei den derzeitigen Verhandlungen sind wir guter Hoffnung, dass in den nchsten Tagen eine fr beide Seiten vertretbare Einigung erzielt wird. Dies sind Vertragsverhandlungen, die wirtschaftsintern und politikfern geschehen mssen. Sollte das Grosso-System deshalb jedoch im Grundsatz gefhrdet sein, so werden wir das Grosso notfalls auf gesetzlicher Grundlage verankern mssen. Vor diesem Hintergrund begren wir ausdrcklich, dass sich die Medienpolitiker aller Fraktionen fr den Erhalt des Systems Pressegrosso ausgesprochen haben.