Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    23.03.2009

    Schnelles Internet fr alle!

    Flchendeckende Breitbandanschlsse setzen Investitionen in die Infrastruktur voraus


    Das schnelle Internet in Deutschland und die Breitbandversorgung speziell im Landkreis Harburg waren jetzt das Thema einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn in den Winsener Marstall eingeladen hatte. Auch wenn sich Breitbandausbau zuerst wie ein Expertenthema anhrt, hat es praktische Bedeutung fr alle, die auf schnelle Internetverbindungen angewiesen sind.

    Schnelle Internetverbindungen werden immer wichtiger fr Geschftskunden wie auch fr Privatleute. Das Internet erobert alle Lebensbereiche: Wirtschaft, Verwaltung, Gesundheits- und Bildungswesen, Einkaufen ber das Internet, Spiele und Unterhaltung. Telefonieren, Internet und Fernsehen sind die wesentlichen Bereiche („Triple Play“). Die zuknftige Entwicklung des Internets macht es notwendig, mglichst flchendeckend schnelles Internet in ausreichender Bandbreite zur Verfgung zu stellen.

    Interessant sind die von der Telekom stammenden Zahlen zur Breitbandabdeckung bzw. Versorgungssituation im Landkreis Harburg:
    Eine Verfgbarkeit von 384 KBit haben 94,3 % der Haushalte, bei 1 MBit sind es noch 87,9 %, bei 2 MBit sind es 79,1 % und bei 3 MBit sind es 72,5 %. Bei 6 MBit sind es dagegen nur noch 44,7 %, und bei 6,3 bis 16 MBit sind es 44,2 %. Fr die Versorgung mit VDSL (50 MBit) sind keine Zahlen publiziert.

    Im Landkreis Harburg ist eine Bandbreite von 6 MBit an aufwrts gar nicht verfgbar in Asendorf, Brackel, Dohren, Drestedt, Eyendorf, Garlstorf, Gdenstorf, Regesbostel, Toppenstedt und Vierhfen. Die Bandbreite von 6 MBit ist nur marginal verfgbar in Halvesbostel (3,7 %), Handeloh (0,9 %), Kakenstorf (2,9 %), Tespe (1,3 %), Wenzendorf (8,7 %) und Wistedt (1,1 %). Besonders schwierig ist die Situation in Vierhfen, dort erhalten nur 5,4 % eine Bandbreite von 1 MBit, und in Regesbostel (25,7 % erhalten 1 MBit oder hher). Auch in vielen anderen Stdten und Gemeinden gibt es noch erhebliche Versorgungslcken.

    Als wichtig hob Monika Griefahn die Bedeutung fr Unternehmen hervor, die auf optimalen Datenfluss angewiesen sind und sich nicht in unterversorgten Gebieten niederlassen wrden, bzw. jetzt ber eine Abwanderung in den Ballungsrum mit besserer Versorgung nachdenken, wie auch anwesende Kommunalvertreter deutlich machten. ber den Weg zu einer besseren Versorgung diskutierten die Experten und Gste.

    Als Experte der SPD-Bundestagsfraktion war Martin Drmann zu Gast. Er ist Stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und im Deutschen Bundestag Mitglied des Ausschusses fr Wirtschaft und Technologie und Sprecher fr Neue Medien. Drmann stellte zunchst den heutigen Stand der Breitbandversorgung in Deutschland dar.

    Zwar sei nach der Definition ein Internetzugang ab 128 Kilobit/Sekunde (im Folgenden: „KBit“) ein Breitbandanschluss; die Bundesregierung habe aber in ihrer Breitbandstrategie den Mindeststandard auf 1 Megabit/Sekunde (im Folgenden „MBit“) festgelegt. Laut Breitbandatlas gab es Ende 2008 zwar eine Breitbandverfgbarkeit von 97,7 % in Deutschland. Ein Versorgungsgrad von 1 MBit wurde in ber 90 Prozent aller Haushalte (ohne Satellit) erreicht, und ein Versorgungsgrad von 2 MBit bei ber 70 Prozent der Haushalte. Auch hatten Ende 2008 rund 60% der Haushalte in Deutschland einen Breitbandanschluss (rd. 24 Mio. Anschlsse). Allerdings gibt es auch noch erhebliche Versorgungslcken in Deutschland: Die Breitbandversorgung ist in den Ballungszentren erheblich besser als im lndlichen Bereich, wo es noch etliche unversorgte weie Flecken auf dem Breitbandatlas gibt. 615 Gemeinden sind bisher aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit gar nicht an Breitbandnetze angeschlossen, und in vielen Regionen kann die von den Kunden gewnschte Bandbreite nicht zur Verfgung gestellt werden.

    Martin Drmann: „Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, alle Brgerinnen und Brger in Deutschland an den Chancen der Informationsgesellschaft zu beteiligen. Wir wollen eine digitale Spaltung in Deutschland vermeiden und eine soziale Teilhabe am Informationszeitalter gewhrleisten. Bis Ende 2010 sollen flchendeckend leistungsfhige Breitbandanschlsse von einem Megabit pro Sekunde zur Verfgung stehen, bis 2014 mit bertragungsraten von mindestens 50 Megabit fr 75 Prozent der Haushalte. Dieses ehrgeizige Ziel kann man als Steuerzahler nicht alleine finanzieren, da mssen die Unternehmen mit ran. Rund 20 bis 50 Milliarden Euro wird das kosten.“

    Martin Drmann erluterte die Strategie der Bundesregierung zum Breitbandausbau: Beim Infrastrukturausbau sollen Synergien genutzt werden, so z.B. durch die bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren fr die sptere Verlegung von Glasfaserkabeln und den gemeinsamen Aufbau von Infrastrukturen in den Kommunen. Mit einer untersttzenden Frequenzpolitik des Bundes werden die durch die Digitalisierung der Fernsehbertragung frei gewordenen Frequenzen fr die breitbandige Erschlieung des lndlichen Raums zur Verfgung gestellt (Nutzung der sog. „Digitalen Dividende“, Frequenz von 709 bis 862 MHz). Mit einer wachstums- und innovationsorientierte Regulierung will der Bund dazu beitragen, einerseits den Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt zu frdern, andererseits Investitionen anzuregen. Und schlielich kommen EU, der Bund, die Lnder und die Stdte und Gemeinden nicht darum herum, mit finanziellen Frdermanahmen fr die Schlieung weier Flecken in den Frdergebieten zu sorgen.

    Der Bund hat hier GAK-Mittel, ca. 30 Millionen Euro in 2009 und 16,6 Millionen in 2010, zur Untersttzung des kurzfristigen Aufbaus von Breitband in den brigen unversorgten Gebieten zur Verfgung gestellt. Dazu kommen weitere lnderspezifische Breitbandprogramme und in den Jahren 2009 und 2010 Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm zur Untersttzung des Aufbaus von Hochleistungsnetzen, z.B. durch die Finanzierung einer Mitverlegung von Leerrohren durch die Kommunen. In Niedersachsen stehen aus dem Konjunkturpaket II fr den Breitbandausbau 50 Millionen Euro zur Verfgung.

    Foto (v. l. n. r.): Thorsten Heinze (Bereichsleiter Service Landkreis Harburg), Martin Drmann MdB (Stv. wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Monika Griefahn MdB und Jrgen Schneider (Telekom Vertrieb, DSL-Ausbau Kommunen , DSL-Beauftragter Region Nord).

    Jrgen Schneider, DSL-Beauftragter Region Nord der Telekom, erklrte: „Die Telekom investiert als Marktfhrer in Deutschland von 2007 bis 2009 jedes Jahr rund 300 Millionen Euro in den Breitbandausbau, allerdings nur dort, wo sich eine Investition auch rechnet. Der Breitbandausbau verursacht erhebliche Kosten, und er lohnt sich nur dort, wo ausreichend Kunden zur Verfgung stehen.“

    Mit den berwiegend vorhandenen Kupferkabeln stt der Breitbandausbau mit ADSL an technische Grenzen, weil die Signalqualitt und damit die erreichbare Bandbreite mit zunehmender Entfernung vom T-Home-Knoten (DSLAM) abnimmt. Die maximale Reichweite betrgt beim Kupferkabel ca. 5 bis 6 Kilometer, und auf diese Entfernung sind dann nur noch Bandbreiten von 384 Kilobit erzielbar. Eine Lsung ist die Errichtung zustzlicher Knoten (Outdoor-DSLAM), die mit einem Glasfaserkabel oder einer Richtfunkstrecke angebunden werden. Allerdings kann der Ausbau mit einem zustzlichen Knoten in einer Gemeinde oder einem Gemeindeteil je nach den rtlichen Gegebenheiten mehrere hunderttausend Euro kosten. Den Lwenanteil machen dabei die Tiefbauarbeiten aus. Jrgen Schneider erluterte, dass Kommunen vielfltige Mglichkeiten haben, um die Breitbandversorgung in Gebieten zu ermglichen, in denen ein Ausbau ansonsten unwirtschaftlich wre: „Mglich sind Vertriebspartnerschaften, die bernahme von Tiefbauarbeiten, die Mitverlegung von Rohren, finanzielle Zuschsse und garantierte Kundenzahlen. Alle Kommunen erhalten von uns innerhalb von vier bis sechs Wochen ein Angebot, wenn sie anfragen.“

    Alle Beteiligten stimmten Monika Griefahn zu, die zusammenfasste: „Die Zukunft heit Glasfaser.“ Denn mit Glasfaserkabeln sind anders als beim Kupferkabel erheblich hhere Bandbreiten (10 MBit bis 1 GBit) erzielbar, und die Signalqualitt ist ber lngere Distanzen viel besser. Der Nachteil sind sehr hohe Investitionskosten, denn Glasfaserkabel mssten fast berall erst neu verlegt werden. Monika Griefahn machte an dieser Stelle auch noch einen Umweltaspekt der Glasfasertechnik deutlich: „7 Kilogramm Glasfaser ersetzen rund 300 Kilogramm Kupfer, und wir brauchen den knappen Rohstoff Kupfer noch fr andere Zwecke.“

    Herr Thorsten Heinze, Bereichsleiter Service des Landkreises Harburg, stellte einige ausgewhlte Ergebnisse der Breitbandumfrage des Landkreises Harburg vor und bewertete diese: „ber 60 % der Antworten zeigen, dass Firmen wie auch Brgerinnen und Brger unzufrieden sind mit dem, was sie haben. So ist z.B. die Kreisstadt Winsen noch unterversorgt. Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ist Grundversorgung und Daseinsvorsorge. Das Verstndnis muss wachsen, das die digitale Autobahn wie eine reale Autobahn mit einem Bagger begonnen wird also auch Geld kostet. In Niedersachsen werden aus dem Konjunkturpaket 30 Mio. Euro fr Cluster-Landkreise bereitgestellt; 20 Millionen Euro stehen fr die brigen 21 Landkreise zur Verfgung. Das Land verlangt ein abgestimmtes Vorgehen von Kommunen und Landkreis, um an Landesgelder zu kommen. Grundlage ist die Machbarkeitsstudie.“

    Jan Bauer von den Stadtwerken Buchholz erklrte zur Kooperation von Telekommunikationsunternehmen, Stadtwerken und Kommunen: „Partner mssen versuchen, gemeinsam die weien Flecken in grne Flecken umzuwandeln. Ob mit oder ohne Konjunkturpaket: wir mssen es einfach anfangen.“

    Weiterfhrende Links:
    www.zukunft-breitband.de
    www.breitband-niedersachsen.de