Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    13.05.2009

    Durchbruch fr Lsung des Rahmenfristproblems

    Kurz befristet Beschftigte im Kultur-, Film- und Medienbereich knnen aufatmen


    Zum Ergebnis des gestrigen „Chefgesprchs“ im Rahmen der Ressortabstimmung ber das Anwartschaftszeit-nderungsgesetz erklren die kultur- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, und die zustndige Berichterstatterin im Ausschuss fr Arbeit und Soziales und im Ausschuss fr Kultur und Medien, Angelika Krger-Leiner:

    Die kurz befristet Beschftigten, insbesondere im Kultur-, Film- und Medienbereich, knnen aufatmen: In einem „Chefgesprch“ haben sich die Ressorts der Bundesregierung ber nderungen an dem von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf verstndigt. Das besondere Engagement von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hat entscheidend dazu beigetragen, dass der von uns lang ersehnte Koalitionskompromiss endlich gefunden werden konnte. Damit knnen unsere gemeinsamen jahrelangen Bemhungen jetzt zu einem guten Abschluss kommen.

    Unter bestimmten Bedingungen soll knftig bereits nach sechs Monaten innerhalb der zweijhrigen Rahmenfrist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bestehen. ber diese Punkte konnte gestern eine Einigung erzielt werden:

    1. Die Dauer der kurz befristeten Beschftigungen wird auf berwiegend sechs Wochen festgelegt. Wir begren die Flexibilitt dieser Regelung, die auch lngere Beschftigungsverhltnisse ermglicht und damit weitgehend den Realitten in der Arbeitswelt gerecht wird.
    2. Der ursprnglich vorgesehene „Ruhenszeitraum“ entfllt, so dass im Falle von Arbeitslosigkeit sofort Arbeitslosengeld gezahlt wird. Das begren wir, weil damit ein kompliziertes und brokratisches Verfahren zur Berechnung der Wartezeit entfllt
    3. Die Einkommensgrenze liegt bei 30.240 Euro. Sie entspricht dem Jahresentgelt eines durchschnittlichen Dauerbeschftigten.
    4. Die Befristung des Gesetzes auf drei Jahre gibt uns die Mglichkeit, seine Wirkungen zu evaluieren und gegebenenfalls nachzujustieren. Unser Ziel ist es, mit diesem Gesetz mglichst viele Betroffene zu erfassen.

    Die SPD-Bundestagsfraktion begrt diese Verstndigung auf hchster Ebene. Jetzt kommt es darauf an, die Vereinbarung auch innerhalb der Koalitionsfraktionen sattelfest zu machen, damit das Kabinett am 20. Mai 2009 darber beschlieen kann. Dann kann das Gesetz auf schnellstem Wege vom Bundestag verabschiedet werden. Sollte uns das mit vereinter Kraft gelingen, ist das ein groer Erfolg der Arbeitsmarkt- und Kulturpolitiker der Koalitionsfraktionen.