Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    29.06.2009

    Fr Union ist Kultur nur Mittel zum Zweck

    Im Wahlprogramm der CDU/CSU schneidet Kultur schlecht ab


    Anlsslich der Vorstellung des Wahlprogramms von CDU und CSU erklrt die Sprecherin fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn MdB:

    Das Wahlprogramm von CDU und CSU macht es deutlich: Fr die Union ist die Kultur vor allem reprsentativ und ntzlich. Whrend zum Einen unter Kultur die Bewahrung des Vergangenen verstanden wird, soll Kultur zum Anderen dem wirtschaftlichen Erfolg des Standortes Deutschland dienen.

    Natrlich sind Kultur- und Kreativwirtschaft, Wissen und Ideen auch konomisch wichtige Ressourcen unseres Landes, jetzt und noch mehr in der Zukunft. Fr die SPD erschpft sich das Verstndnis von Kultur darin jedoch nicht. Kultur und Kunst haben einen Wert an sich. Kultur und Kunst stellen Fragen, sind unbequem, kritisch und geben so Orientierung. Ohne den Beitrag der Kultur sind politische Zukunftsaufgaben nicht zu lsen. heit es daher im Regierungsprogramm der SPD.

    Gemeinsam mit Kultur- und Medienschaffenden und Kreativen wollen wir wirtschaftliche Fragen, Fragen der sozialen Absicherung, der Bildung und kulturellen Teilhabe lsen. Zu diesen wichtigen Fragen verliert die Union kaum ein Wort und schmckt sich stattdessen mit fremden Federn: Es war die sozial-liberale Bundesregierung, die 1981 die Knstlersozialversicherung auf den Weg gebracht hat, es waren die sozialdemokratischen Minister in der Groen Koalition, die die soziale Absicherung von kurz befristet beschftigten Kultur- und Medienschaffenden umgesetzt und der Auswrtigen Kultur- und Bildungspolitik wieder den Stellenwert eingerumt haben, den sie fr den Kulturaustausch Deutschlands besitzt. Die Union hingegen hat stets die Kultur nur zu Reprsentationszwecken und als Wirtschaftsfaktor im Blick, es geht ihr nicht um die Kultur- und Medienschaffenden.

    Die SPD ist die Partei der Kultur, fr uns ist Kultur Lebensmittel. Die SPD setzt sich dafr ein, dass der Zugang zu Kultur fr alle mglich ist, die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden verbessert sowie geistiges Eigentum geschtzt und angemessen vergtet wird. In der Form eines sozialdemokratischen Kreativpaktes werden wir gemeinsam mit den Kultur- und Medienschaffenden, den Knstlerinnen und Knstlern und den Kreativen die zentralen Fragen kulturellen und kreativen Schaffens auch in der digitalen Welt angehen.

    Die Digitalisierung bietet neue Mglichkeiten der Verwertung und Vermittlung kreativer Leistungen, stellt aber andererseits das Urheberrecht vor neue Herausforderungen beim Schutz immaterieller Produkte und Gter. Auch wenn es die Union letztlich doch nicht in aller Deutlichkeit sagt, sieht sie vor allem Gefahren im Internet und will es deshalb strker kontrollieren. Fr die SPD hingegen ist klar: Um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu knnen, bedarf es eines vernnftigen Ausgleichs zwischen den Interessen der Nutzer und den Rechten der Urheber.