Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    01.07.2009

    Staatsminister ignoriert Kulturentwicklungsplanung

    Kulturförderung des Bundes muss fördern, was es schwer hat


    Anlässlich der Beratung des Schlussberichtes der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ im Ausschuss für Kultur und Medien erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

    Es gibt kulturpolitisch noch viel zu tun. Der im Dezember 2007 nach fast vierjähriger Arbeit vorgelegte Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ist eine wichtige Grundlage für kulturpolitisches Handeln. Bereits in dieser Legislaturperiode hat sich die SPD für die Umsetzung wichtiger Empfehlungen der Enquete-Kommission an den Gesetzgeber eingesetzt und wird diese Arbeit in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen.

    In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien wurde der aus Sicht der Bundesregierung bereits erfolgte Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission dargestellt. Danach wurden auch seitens der Bundesregierung bereits einige konkrete Initiativen auf den Weg gebracht. Für die SPD wurde dabei jedoch sehr deutlich, dass insbesondere der von der Enquete-Kommission vorgeschlagene Ansatz einer Kulturentwicklungsplanung und –konzeption des Bundes munter ignoriert worden ist. Aus Sicht der SPD brauchen wir einen kulturpolitisch umfassenden neuen Ansatz, um die Ziele von Kunst- und Kulturförderung durch den Bund zu überprüfen und zu gewichten. Diese Anregung hat Staatsminister Neumann nicht in Ansätzen aufgegriffen.

    Das lässt sich an einem Beispiel verdeutlichen: Von den ca. 20 Millionen Euro für die gesamte Musikförderung des Bundes stehen für die zeitgenössische, nichtklassische Musik nur ungefähr 10 Prozent (= ca. 2 Millionen Euro) zur Verfügung. Konkret bedeutet dies: Die Festspiele in Bayreuth werden seit 1953 gefördert, im Haushaltsentwurf für 2010 kündigt Staatsminister Neumann eine Erhöhung auf 2,3 Millionen Euro an, was einem Drittel der Gesamtzuwendungen für die im Vergleich ohnehin bestens ausgestatteten Festspiele bedeutet.

    Hier stellt sich folgende Frage: Warum fördert der Bund nicht beispielsweise den Bereich der improvisierten Musik stärker? Leider ist in der Amtszeit des Kulturstaatsministers klar geworden, dass seine Motivation bei manchen Themen abseits des Films nur sehr gering ausgeprägt ist. So ist beispielsweise die Förderung von Spielstätten populärer Musik immer noch nicht umgesetzt, obwohl die Bundesregierung und damit der Kulturstaatsminister bereits 2007 in einem Antrag vom Deutschen Bundestag klar dazu aufgefordert worden war.

    Gestaltende und aktivierende Kulturpolitik im Bereich der Musikförderung des Bundes heißt für uns auch und vor allem einzugreifen und das zu fördern, was es schwer hat. An diesem Punkt sind wir unzufrieden, weil der Kulturstaatsminister die bestehenden Potenziale leider kaum ausgeschöpft.