Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    01.07.2009

    Staatsminister ignoriert Kulturentwicklungsplanung

    Kulturfrderung des Bundes muss frdern, was es schwer hat


    Anlsslich der Beratung des Schlussberichtes der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ im Ausschuss fr Kultur und Medien erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

    Es gibt kulturpolitisch noch viel zu tun. Der im Dezember 2007 nach fast vierjhriger Arbeit vorgelegte Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ist eine wichtige Grundlage fr kulturpolitisches Handeln. Bereits in dieser Legislaturperiode hat sich die SPD fr die Umsetzung wichtiger Empfehlungen der Enquete-Kommission an den Gesetzgeber eingesetzt und wird diese Arbeit in der nchsten Legislaturperiode fortsetzen.

    In der heutigen Sitzung des Ausschusses fr Kultur und Medien wurde der aus Sicht der Bundesregierung bereits erfolgte Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission dargestellt. Danach wurden auch seitens der Bundesregierung bereits einige konkrete Initiativen auf den Weg gebracht. Fr die SPD wurde dabei jedoch sehr deutlich, dass insbesondere der von der Enquete-Kommission vorgeschlagene Ansatz einer Kulturentwicklungsplanung und konzeption des Bundes munter ignoriert worden ist. Aus Sicht der SPD brauchen wir einen kulturpolitisch umfassenden neuen Ansatz, um die Ziele von Kunst- und Kulturfrderung durch den Bund zu berprfen und zu gewichten. Diese Anregung hat Staatsminister Neumann nicht in Anstzen aufgegriffen.

    Das lsst sich an einem Beispiel verdeutlichen: Von den ca. 20 Millionen Euro fr die gesamte Musikfrderung des Bundes stehen fr die zeitgenssische, nichtklassische Musik nur ungefhr 10 Prozent (= ca. 2 Millionen Euro) zur Verfgung. Konkret bedeutet dies: Die Festspiele in Bayreuth werden seit 1953 gefrdert, im Haushaltsentwurf fr 2010 kndigt Staatsminister Neumann eine Erhhung auf 2,3 Millionen Euro an, was einem Drittel der Gesamtzuwendungen fr die im Vergleich ohnehin bestens ausgestatteten Festspiele bedeutet.

    Hier stellt sich folgende Frage: Warum frdert der Bund nicht beispielsweise den Bereich der improvisierten Musik strker? Leider ist in der Amtszeit des Kulturstaatsministers klar geworden, dass seine Motivation bei manchen Themen abseits des Films nur sehr gering ausgeprgt ist. So ist beispielsweise die Frderung von Spielsttten populrer Musik immer noch nicht umgesetzt, obwohl die Bundesregierung und damit der Kulturstaatsminister bereits 2007 in einem Antrag vom Deutschen Bundestag klar dazu aufgefordert worden war.

    Gestaltende und aktivierende Kulturpolitik im Bereich der Musikfrderung des Bundes heit fr uns auch und vor allem einzugreifen und das zu frdern, was es schwer hat. An diesem Punkt sind wir unzufrieden, weil der Kulturstaatsminister die bestehenden Potenziale leider kaum ausgeschpft.