Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.07.2009

    Kein Geld fr den Ilisu-Staudamm

    Jetzt mssen weitere Schritte folgen


    Gemeinsame Presseerklrung der Abgeordneten Monika Griefahn (SPD), Claudia Roth (BNDNIS 90/DIE GRNEN) und Luc Jochimsen (DIE LINKE), die im Februar 2009 als Delegation des Ausschusses fr Kultur und Medien in der Trkei vor Ort waren:

    Zum ersten Mal sind Kreditgarantiezusagen aus sozialen, kulturellen und kologischen Grnden von Deutschland, sterreich und der Schweiz zurckgezogen worden. Das ist ein groer Erfolg fr die Zivilgesellschaft und den politischen Protest gegen ein Projekt des Grenwahnsinns.

    Nun mssen am Tigris die nchsten Schritte folgen. Nachdem die Bundesregierung ihre Brgschaftszusage an die Trkei zurckgezogen hat, sollte sie auf die Trkei einwirken, ihrerseits das Staudammprojekt fallenzulassen. Auch zwei weitere Forderungen unserer Delegation des Kulturausschusses stehen erneut zur Diskussion: Erstens die dauerhafte Sicherung des Klosters Mor Gabriel und zweitens die Ernennung der uralten Felsenstadt Hasankeyf zum Weltkulturerbe.

    Bei diesen Punkten geht es um nichts geringeres als die Wahrung der Rechte religiser, nicht-muslimischer Minderheiten in der Trkei und den Schutz wertvollen und unwiederbringlichen Kulturerbes. Es muss auch in Zukunft Aufgabe der Deutschen Bundesregierung sein, sich in diesem Sinne einzusetzen.