Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.10.2009

    SPD begrt Kompromiss fr ein Staatsziel Kultur

    Union scheint endlich dessen groe Bedeutung verstanden zu haben


    Anlsslich der heutigen Meldung, dass Union und FDP sich in der Arbeitsgruppe Kultur der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt haben, die deutsche Sprache und Kultur im Grundgesetz zu verankern, erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann:

    Nun hat es endlich auch die Union begriffen: Kultur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. Das htten CDU/CSU mit der SPD auch schon eher haben knnen. Wir erwarten, dass dieser Kompromiss wirklich Eingang in den Koalitionsvertrag von Union und FDP findet. Die Forderung der SPD, Kultur als Staatsziel und damit die geistig-ideelle Grundlage unseres Kulturstaates Deutschland im Grundgesetz zu verankern, wurde damit von den zuknftigen Koalitionspartnern aufgegriffen. Das ist gut, denn mit einem Staatsziel Kultur wird die Verantwortung der ffentlichen Hand fr die kulturelle Infrastruktur unterstrichen.