Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.10.2009

    SPD begrüßt Kompromiss für ein Staatsziel Kultur

    Union scheint endlich dessen große Bedeutung verstanden zu haben


    Anlässlich der heutigen Meldung, dass Union und FDP sich in der Arbeitsgruppe Kultur der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt haben, die deutsche Sprache und Kultur im Grundgesetz zu verankern, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann:

    Nun hat es endlich auch die Union begriffen: Kultur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. Das hätten CDU/CSU mit der SPD auch schon eher haben können. Wir erwarten, dass dieser Kompromiss wirklich Eingang in den Koalitionsvertrag von Union und FDP findet. Die Forderung der SPD, Kultur als Staatsziel und damit die geistig-ideelle Grundlage unseres Kulturstaates Deutschland im Grundgesetz zu verankern, wurde damit von den zukünftigen Koalitionspartnern aufgegriffen. Das ist gut, denn mit einem Staatsziel Kultur wird die Verantwortung der öffentlichen Hand für die kulturelle Infrastruktur unterstrichen.