Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    15.04.2009

    Rede: ACHTUNG: Musik von Rechts!

    Populre Musik als Vehikel gefhrlicher Gesinnung


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich habe mich ber Ihre Einladung zu dem heutigen Thema gefreut. Gerade auch deshalb, weil ich es gut finde, dass Sie sich explizit fr ein Thema interessieren, vor dem die meisten Menschen lieber die Augen verschlieen. Es soll heute in erster Linie um rechte Musik gehen, um Nazi-Rock aber auch um andere Stile und Phnomene, die gefhrliche Gesinnungen transportieren. Die Beschftigung damit ist auch deshalb so wichtig, weil sich die Situation von vor einigen Jahren inzwischen sehr verndert hat.

    Noch vor 10 Jahren war es meist nicht schwer Mitglieder rechtsextremer Gruppen zu erkennen. Die Mode und die Musik machten zwei der wichtigsten Kennzeichen aus.

    Die weiteste Verbreitung fand die Gruppe der Skinheads, die mit Stiefeln und Bomberjacken schon optisch ein klares Bekenntnis zu ihrer Gesinnung ablegten. Mit ihrer Musik war das hnlich, denn darber konnten der gemeinschaftliche Zusammenhalt und die ffentliche Provokation besonders gut erreicht werden.

    Fr die Bands war es deshalb normal, das rechte Image in ihrer Musik und in ihrem Auftreten ebenfalls sehr deutlich auszudrcken. Das fhrte unweigerlich dazu, dass das Gros der extremen Verffentlichungen rechter Musik und Mode mit eindeutigen Symbolen relativ rasch indiziert oder beschlagnahmt wurde.

    Heute aber ist die Szene sehr viel heterogener, wodurch auch die Musik- und Modestile viel individueller geworden sind. Die Anhnger zeigen ihre Gesinnung nun weniger offen und ersetzen eindeutige Bekenntnisse durch Chiffren der rechtsextremen Szene. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: die Zahl „88“ steht bei dieser Klientel fr „Heil Hitler“, da das „H“ der 8. Buchstabe des Alphabets ist.

    Immer wieder hat die rechte Szene in den letzten Jahren Kleidermarken ideologisch bernommen. Ein Beispiel sind Schuhe der Marke „New Balance“, die wegen des Emblems eines groen „N“ von dieser Szene als neonazistisch interpretiert wird.

    Oder nehmen wir die englische Firma Lonsdale. Der Name geht eigentlich auf den Grafen von Lonsdale zurck, der den ersten Boxkampf mit Handschuhen organisierte. Die Marke wird von der rechten Szene sinnentfremdet, weil von dem Namenszug auf einem T-Shirt, wenn darber eine offene Jacke getragen wird, oft nur die Buchstaben „N S D A“ zu sehen sind und das als Zeichen fr NSDAP gesehen wird. Das Unternehmen selbst hat schon Kampagnen gestartet, um sich gegen dieses Image zu wehren. Doch das ist natrlich alles andere als einfach. Aus diesem Grund gab es auch schon internationale Unternehmen, die sich wegen hnlicher ideologischer bernahmen vom deutschen Markt zurckgezogen haben, um ihren Ruf nicht ruinieren zu lassen.

    Das ist eine spezifische Entwicklung, die unsere nhere Aufmerksamkeit verdient, da sie nmlich auch fr die Musik in hnlicher Weise gilt. Umgaben sich neonazistische Gruppen frher mit Produkten, Mode und Musik, die explizit fr die Szene hergestellt worden waren, so werden heute vllig ahnungslose Hersteller oder Stile ideologisch bernommen.

    Bezogen auf die Musik gilt das fr die Stile, die in der Szene auftauchen. Die Texte haben einen mehr oder weniger deutlichen Inhalt aber bei der Musik selbst, kommt man oft gar nicht darauf, dass sie aus diesem Umfeld stammen knnte.

    Es gibt ein Zitat von dem deutschen Schriftsteller Johann Gottfried Seume, der Ende des 18. Jahrhunderts sagte: „Musik ist der Schlssel zum weiblichen Herzen.“ Auf manche Genres bezogen, mag das heute immer noch gelten. Aber rechtsextremistische Gruppen haben inzwischen eben auch gemerkt, dass Musik die Herzen von potentiellen Gefolgsleuten aufschlieen kann und hier mssen wir nun wirklich sehr aufmerksam sein, denn die rechten Aktivisten gehen immer geschickter vor.

    Es werden bewusst Stile wie Pop, das Liedermacher-Genre, HipHop und selbst ur-linke Territorien wie Punk adaptiert, um mit diesem Vehikel gefhrliche Gesinnung zu transportieren. Quasi als Wolf im Schafspelz. Und es funktioniert wirklich. Gerade Kinder und Jugendliche, die Liedertexte noch nicht so kritisch begutachten oder reflektieren, beginnen sich fr die Musik und die Bands zu interessieren.

    Was die Situation noch gefhrlicher macht, ist, dass die Aktiven aus der neonazistischen Szene aktiv auf diese junge Zielgruppe zugehen. In dem so genannten „Projekt Schulhof-CD“ versuchten deutsche Neonazis 2004 beispielsweise mehrere zehntausend Exemplare einer kostenlosen CD in der Nhe von Schulen und Jugendtreffs im gesamten Bundesgebiet zu verteilen. Es war schwer, dagegen etwas auszurichten. Denn, wenn solche CDs nicht auf den Grundstcken selbst verteilt werden, liegt ja nicht einmal ein Hausfriedensbruch vor.

    Trotzdem erging relativ schnell ein bundesweiter Beschlagnahmebeschluss, aufgrund der Musik auf diesen CDs. Doch bis dahin waren schon viele tausend CDs verteilt worden.
    Dass solche Werbung wirksam zu sein scheint, sieht man auch daran, dass die NPD die Idee kopiert hat und seitdem fr Wahlkmpfe immer wieder eigene CD-Produktionen verteilen lsst.

    Meine sehr geehrten Damen und Herren,
    Sie knnen sich sicherlich vorstellen, wie schnell sich ein Jugendlicher in rechten Kreisen wiederfindet, wenn er ohne es zu merken ber die Musik Kontakt dazu bekommt, er sich CDs kauft, spter vielleicht auf ein Konzert geht und damit genau in die neonazistischen Kreise kommt.

    Um einmal einen Eindruck zu bekommen, in welcher Grenordnung sich diese Musikszene bewegt: Zwischen 1990 und 2006 haben rund 400 deutsche Bands ber 1.200 Rechtsrock-Platten verffentlicht.

    Soweit zur Bestandsaufnahme. Was kann getan werden?

    Ganz generell bewegen wir uns rechtlich immer in der Abwgung des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Notwendigkeit eines effektiven Jugendmedienschutzes. Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit sind grundgesetzlich geschtzt (Artikel 5 GG). Um diese Freiheiten einerseits zu garantieren und andererseits mit der ebenfalls im Grundgesetz (Artikel 1 + 2 GG) verankerten Aufgabe des Jugendschutzes in Einklang zu bringen, gibt es ein differenziertes Regelwerk.

    Beispielsweise entscheidet die Bundesprfstelle fr jugendgefhrdende Medien (BPjM), ob bei einem Medium eine Jugendgefhrdung vorliegt und dieses dann zu indizieren ist. Die Indizierung hat nicht das generelle Verbot eines Mediums zur Folge. Sie verhindert aber, dass Kinder und Jugendliche mit jugendgefhrdenden Medien konfrontiert werden, weil zum Beispiel ein Werbeverbot erlassen wird.

    Nicht zustndig ist die BPjM fr Rundfunk- und Fernsehinhalte sowie fr Filme, Videos und Computerspiele, die mit Alterskennzeichnung versehen und so schon auf mgliche (schwere) Jugendgefhrdung berprft worden sind. Doch fr diese Medien gibt es andere Kontrollstellen wie die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) oder die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK).

    Nach der Indizierung kommt auf einer nchsten Stufe auch die Beschlagnahmung hinzu. Das ist gerade auch bei neonazistischem Gedankengut hufig der Fall. Nmlich dann, wenn Inhalte zum Beispiel zum Rassenhass aufstacheln, volksverhetzend sind, zu schweren Straftaten anleiten, unmenschliche Gewaltttigkeit verherrlichen oder verharmlosen oder gewalt-, tier-, kinder- oder jugendpornographisch sind. Solche Inhalte verstoen gegen das Strafgesetzbuch und sind fr Erwachsene tabu und werden in solchen Fllen auch beschlagnahmt.

    Dieses mehrteilige System des Kinder- und Jugendschutzes funktioniert bei uns in Deutschland im Groen und Ganzen sehr gut. Wir gehren zusammen mit Australien zu den Lndern auf der Welt, die den rigidesten Jugendmedienschutz praktizieren.

    Es gibt aber auch Schwierigkeiten. Die treten insbesondere im Vollzug der Gesetze auf. Indizierungen und Beschlagnahmungen mssen natrlich auch gemeldet und verfolgt werden. Hufig reichen die Kapazitten der Ermittlungsbehrden nicht aus. Es ist aber wichtig, dass wir in diesem Punkt genau hinschauen, denn oft wird politisch gefordert, die Verbote auf gesetzlicher Ebene zu verschrfen, dabei bietet unser Jugendschutzsystem bereits verhltnismig viele Mglichkeiten gegen wirklich gefhrliche Inhalte vorzugehen.

    Aktuell wird das besonders bei dem Beispiel der gewalthaltigen Computerspiele deutlich. Gefhlt jeden zweiten Tag fordert ein bayrischer Innenminister hier die Verschrfung von Gesetzen. Solange es aber auch in Bayern dabei bleibt, dass im Vollzug nach wie vor kaum Kapazitten fr diesen Bereich vorhanden sind, bleiben solche Forderungen reiner Populismus. Leider werden diese Zusammenhnge in der ffentlichkeit selten wirklich deutlich.

    Computerspiele sind im Hinblick auf Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda brigens momentan nicht besonders relevant. Derzeit existieren beispielsweise einige Abwandlungen bekannter Produkte zum Beispiel die Spiele „Nazi-Doom“ oder „Nazi Moorhuhnjagd“ aber man kann kaum von einem Markt sprechen.

    Aber wenn wir den groen Erfolg von interaktiven Medien und Computerspielen bei Jugendlichen auf der einen Seite betrachten und auf der anderen Seite sehen, wie schnell die Adaption von aktueller Jugendkultur bei Mode und Musik vonstatten geht, dann ist das sicherlich nur noch eine Frage der Zeit. Daneben ist es aber auch eine Frage des Geldes, denn die Produktion von Software ist viel kosten- und arbeitsintensiver die von als Musik oder Internetinhalten. Da die NPD momentan kurz vor der Insolvenz steht, gibt es also noch Hoffnung, dass es nicht so bald eine Schulhof-CD-ROM geben wird. Aber wir mssen da gemeinsam sehr aufmerksam bleiben.

    Zu den Schwierigkeiten beim Vollzug bestehender Gesetze kommt nun ein zweiter Punkt zu den Problemen der staatlichen Kontrolle hinzu. Es geht um die Verbreitung von Inhalten ber das Netz und das betrifft gerade auch rechtsextremistische Inhalte. Das Telemediengesetz schreibt Providern, also den Anbietern, wo die Webseiten gespeichert sind, vor, verfassungswidrige Propaganda sofort vom Netz zu nehmen. Das funktioniert in Deutschland sehr schnell und sehr gut.

    Da das Netz aber an keinen nationalen Grenzen Halt macht und gerade die Provider in den USA keinen gesetzlichen Bestimmungen in dieser Richtung unterliegen, ziehen die Anbieter solcher Seiten oft dorthin um und sind so weltweit erreichbar. Wir knnen da wenig machen. Der gesellschaftliche und daraus folgend auch der politische Konsens, wo Meinungsfreiheit aufhrt und Strafbarkeit anfngt, unterscheidet sich zwischen beiden Lndern, so dass auch bilaterale oder sogar internationale Abkommen nicht zustande kommen.

    Doch ehrlich gesagt, bin ich auch nicht der Meinung, dass wir unsere Kraft einzig darauf verwenden sollten, mglichst jedes Schlupfloch von Staatseite aus zu stopfen. Erstens wird es Schlupflcher immer geben. Und zweitens ist es kontraproduktiv so zu tun, als knne man staatlich jeder Gefahr begegnen. Wir mssen stattdessen deutlich machen, wo die Verantwortung eines jeden Einzelnen liegt. Denn am wirksamsten ist es, wenn wir gesellschaftlich die Aufgabe von Kontrolle gemeinschaftlich bernehmen. Dazu trgt der Staat viel bei aber an vorderster Front stehen die Brgerinnen und Brger und gerade die Eltern und die Lehrer.

    Meiner Meinung nach wird noch viel zu wenig dafr getan, dass auch deren Medienkompetenz und nicht nur die der Kinder steigt. Eltern und Lehrer mssen sich nicht nur noch strker ihrer Verantwortung in diesem Bereich bewusst werden, sondern sie mssen auch noch besser in die Lage versetzt werden, diese wahrzunehmen. Gerade wir als Eltern mssen versuchen, nachzuvollziehen und zu verstehen was unsere Kinder beschftigt, mit welchen Medien sie sich umgeben und das dann auch aktiv mit unseren Kindern diskutieren.

    Bei der Frage, wie der Staat das konkret untersttzen kann, fllt mir ein Beispiel aus dem Bereich Computerspiele ein. Vor zwei Wochen erst wurden die Trophen beim ersten Deutschen Computerspielepreis vergeben. Diesen Preis haben wir als SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag initiiert, damit qualitativ hochwertige sowie kulturell und pdagogisch wertvolle Computerspiele aus Deutschland prmiert und gefrdert werden.

    Durch diesen Preis, bei dem die vergebenen Preisgelder wieder in neue Projekte flieen mssen, geben wir Anreize fr die Produktion von positiven Spielen und zeigen zugleich, welche Spiele besonders positiv sind und beispielsweise von Eltern fr Ihre Kinder bedenkenlos gekauft werden knnen.

    Ich bin der festen berzeugung, dass solche positiven Initiativen weit effektiver Jugendliche leiten knnen als, wenn man nur auf Restriktionen setzt. Es muss uns ja darum gehen, mit unseren Kindern im Gesprch zu bleiben; nicht nur ihre Grenzen zu definieren, sondern Interesse und Verstndnis fr ihre Wnsche und Vorlieben zu entwickeln. Wenn wir darin erfolgreich sind, schaffen wir auf diesem Wege selbstsichere und starke Persnlichkeiten und frdern die effektivste aller Aufsichtsinstanzen: nmlich die Peer-Group interne Aufsicht. Es gibt leider viel zu wenig Jugendliche, von denen Kritik kommt, wenn gewalthaltige oder rechte Medieninhalte in ihrem Freundeskreis auftauchen oder die sich in solch einer Situation trauen, eine Diskussion darber zu fhren. Aber ich glaube, hier knnen wir helfen.

    Ich will Ihnen dafr ein Beispiel geben. Vielleicht haben Sie mal gehrt oder gelesen „Monika Griefahn will HipHop verbieten“. Das wollte ich nie, leider haben sich viele Medien nicht die Mhe gemacht, meine differenzierte Meinung auch wiederzugeben.

    Ich habe vor mehreren Jahren eine Debatte begonnen, in der ich kritisiert habe, dass pornografische, Gewalt verherrlichende, frauenfeindliche und rassistische Texte gerade in HipHop-Songs erstens unwidersprochen hingenommen und zweitens Kindern und Jugendlichen stndig zugemutet werden. Deswegen forderte ich eine Debatte und die bessere Aufsicht, damit solche Inhalte nicht im Tagesprogramm von Rundfunksendern laufen. Das ist inzwischen grtenteils auch wieder so und eigentlich war das auch damals lngst bestehende Gesetzeslage, wurde eben nur teilweise sehr nachlssig gehandhabt.

    Nun bin ich also bei einigen Menschen, die nur kurz auf die berschriften geschaut haben zu Unrecht als HipHop-Feindin verankert. Aber ein wichtiger und sehr positiver Effekt meiner uerungen bei diesem Thema ist in den Jahren, seitdem die Debatte luft, eingetreten und darber bin ich froh.

    Die Aufmerksamkeit in der Szene gestiegen. Mit den Monaten haben mich immer mehr Briefe gerade von jungen Mdchen erreicht, die erzhlen, dass sie sich jetzt trauen, etwas gegen frauenfeindliche und gewaltttige Songtexte zu sagen. Gleichzeitig sehe ich, wie Rapper wie Sido oder Bushido einen inzwischen einen Gang oder besser gesagt zwei Gnge zurckgeschaltet haben und jetzt weit weniger aggressive Texte machen. Und ich erfahre auch, dass einige Eltern jetzt genauer hinschauen, welche Musik ihre Kinder hren.

    Was ich mit diesem Beispiel sagen will, ist, dass wir als Erwachsene kaum erreichen werden, dass sich Jugendkulturen nach unseren Vorstellungen gestalten. Aber wir knnen anregen, dass Jugendliche strker hinterfragen, womit sie sich umgeben und was sie konsumieren. Manahmen in diesem Bereich setzen an dem frhestmglichen Punkt an und nicht erst beim Verbot.

    In meinem Wahlkreis habe ich beispielsweise den Aktionskreis „Gesicht zeigen“ initiiert. Mit dem Aktionskreis wollen wir gerade Jugendliche fr die Gefhrlichkeit rechtsextremer Ideologien sensibilisieren. Mit Untersttzung von Zeitzeugen, Aussteigern und Autoren wollen wir klarmachen, in welche Sackgasse bersteigerter Nationalismus fhrt.

    Mit „Gesichts zeigen“ mssen wir uns zwar allein aus Spenden finanzieren aber es gibt zahlreiche andere Projekte und Programme gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, die staatlich mit ber 70 Millionen Euro jhrlich gefrdert werden.

    Wir drfen aber nicht vergessen: Zum Leben erwecken sie erst die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Und genau deswegen finde ich auch eine Veranstaltung wie die heutige so wichtig und freue mich jetzt auf eine spannende Diskussion mit Ihnen.

    Vielen Dank