15.03.2006
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wird zum Schwerpunkt
Anlässlich der heutigen Konstituierung des Unter-Ausschusses für Auswärtige Kultur und Bildungspolitik erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn:
Mit dem eingesetzten Unterausschuss haben wir die Chance, die Auswärtige Kulturpolitik stärker in den Fokus zu rücken. Der dritten Säule der Deutschen Außenpolitik muss in Zukunft eine noch größere Bedeutung zukommen.
Im Haushaltsentwurf ist besonders das Goethe-Institut von Kürzungen betroffen. Es muss diskutiert werden, ob trotz dieser Einschränkungen die geplanten Umstrukturierungen des Goethe-Instituts noch effektiv sein können. Institutionen wie die Humboldt-Stiftung und der DAAD haben dagegen die Chance, Mittel aus dem 25 Milliarden-Investitionsprogramm für den Bereich Bildung zu erhalten. Die Deutsche Welle und auch die Schul- und Baufonds bleiben in ihren bisherigen Etats erhalten.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht den Dialog der Kulturen als unverzichtbare Aufgabe an. Er wird in der kommenden Zeit immer wichtiger werden und muss deswegen auch entsprechend ausgestattet sein. Nicht nur der Karikaturenstreit zeigt: hier müssen wir unser Engagement intensivieren. Der Unterausschuss wird sich in der kommenden Zeit besonders mit den Aufgaben und den Zielen in der Auswärtigen Kultur und Bildungspolitik beschäftigen. Dabei stehen besonders die regionale Schwerpunktsetzung, die Budgetierung und Synergien bei den Mittlerorganisationen im Vordergrund.
