29.09.2006
Parlamentarier setzen sich für kulturelle Vielfalt ein
Die französischen und deutschen Abgeordneten zusammen mit Gast Bernd Neumann (Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) bei der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe zur kulturellen Vielfalt.
v.l.n.r.: 1. Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE.), 2. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), 3. Bernd Neumann, CDU/CSU, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, 4. fr. Vorsitzender Pierre Lequiller (UMP), 5. dt. Vorsitzende Monika Griefahn (SPD), dahinter Dr. Günther Krings (CDU/CSU), 6. Robert Lecou, (UMP) 7. Sibylle Laurischk (FDP), 8. Thomas Silberhorn (CDU/CSU)
Monika Griefahn, Vorsitzende der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zur kulturellen Vielfalt im Deutschen Bundestag, erklärt:
Die kulturelle Vielfalt ist ein schützenswertes Gut. Die in dieser Woche konstituierte Arbeitsgruppe zur kulturellen Vielfalt, die aus Parlamentariern der Assemblée National und des Deutschen Bundestages besteht, setzt die gute Tradition der deutsch-französischen Zusammenarbeit fort.
Alle Teilnehmer begrüßten die UNESCO-Konvention zum Schutz kultureller Vielfalt als wichtiges Kernstück des gemeinsamen Engagements. Mit dem im Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedeten Abkommen ist in Deutschland jetzt der Weg frei, die Konvention schnell durch Bundestagsbeschluss zu ratifizieren. Wir wollen dies zügig tun, gerade wegen des hohen Stellenwertes, den die Konvention für andere europäische und weltweite Vereinbarungen hat. Das kann allerdings nur ein Teil unserer Arbeit für mehr kulturelle Vielfalt sein.
Um die gemeinsamen deutschen und französischen Bemühungen intensivieren zu können, diskutiert die Arbeitsgruppe in gemeinsamen Expertengesprächen in Paris und Berlin Initiativen, die in beiden Ländern helfen, die Rahmenbedingungen für die Vielfalt der Kulturen in Europa zu verbessern. Auftrag und Ziel der Arbeitsgruppe ist es, die in diesem Zusammenhang besonders betroffenen Politikfelder – unter Berücksichtigung globaler und europäischer Rechtsentwicklung – zu identifizieren und geeignete Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der kulturellen Vielfalt in Europa zu erarbeiten.
In den ersten beiden Tagen der gemeinsamen Arbeit diskutierte die Arbeitsgruppe unter anderem mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann und beschäftigte sich mit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und dem UNESCO-Abkommen. In der nächsten Woche werden die Gespräche mit französischen Experten in Paris fortgeführt.
Der Arbeitsgruppe gehören auf französischer Seite sechs Abgeordnete sowie der französische Ko-Vorsitzende Pierre Lequiller an und auf deutscher Seite ebenfalls sechs Abgeordnete sowie Frau Monika Griefahn als Co-Vorsitzende.
