Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    08.11.2006

    Griefahn fordert Beschränkung für ausländische Investoren im Medienbereich


    Monika Griefahn, MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt:

    Ausländische Investoren sind in Deutschland willkommen aber es muss endlich Beteiligungsobergrenzen für den Medienbereich geben. 25 Prozent sind dabei eine faire und praktikable Begrenzung. Es kann nicht sein, dass wir jedes Mal aus allen Wolken fallen, wenn sich ausländische Investoren für deutsche Medienunternehmen interessieren. Auch beim aktuellen Beispiel von Berlusconis Kaufinteresse an ProSiebenSat1 zeigt sich, wie nachteilig es ist, dass wir für diesen Bereich noch immer keine klare Regelung gefunden haben.

    Die Presse- und Meinungsfreiheit und deren Vielfalt gelten uns in Deutschland als hohe und schützenswerte Güter. Zahlreiche internationale Beispiele haben gezeigt, dass zu große Macht im Mediensektor diesen Grundwerten schadet. Eine eindeutige Beteiligungsgrenze von 25 Prozent hilft also nicht nur, Meinungsfreiheit und Pressevielfalt zu wahren, sondern gibt den Investoren auch verlässliche Orientierung für ihr unternehmerisches Engagement an die Hand.

    Für deutsche Medienunternehmer gelten bereits lange Zeit Begrenzungsregeln. Da ist es nur konsequent diese auch für ausländische Investoren festzulegen, zumal in anderen Ländern wie den USA Beschränkungen längst gelten.