13.11.2006
Wende für das Goethe-Institut eingeleitet
Lothar Mark (SPD) und Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), beide Berichterstatter für das Auswärtige Amt im Haushaltsausschuss, Monika Griefahn (SPD) und Monika Grütters (CDU/CSU), Sprecherinnen für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ihrer Fraktionen, erklären:
Wir freuen uns, dass in den parlamentarischen Verhandlungen zum Haushalt 2007 eine Steigerung für das Goethe-Institut (GI) erreicht werden konnte. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden zusätzlich 13,5 Millionen für das Jahr 2007 bewilligt. Damit können nicht nur die dringend notwendigen Maßnahmen zur Umstrukturierung des Goethe-Instituts eingeleitet werden, sondern es kann auch eine Erweiterung der Arbeit in den wichtigen Regionen Asien, den islamisch geprägten Ländern und in Ost- und Südosteuropa geben.
Durch die zusätzlichen Mittel wird klar, dass Deutschlands Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ein zentrales Feld unseres weltweiten Engagements ist. Das GI ist ein zentraler Akteur der internationalen kulturellen Kooperation. In den letzten Monaten wurde zwischen Auswärtigem Amt und Goethe-Institut ein umfassendes Reformkonzept erarbeitet. Ziele dabei waren: Strukturen modernisieren und Effizienz steigern, die Stärken bewahren und an zusätzliche und neue Aufgaben anpassen. Die Weichen sind gestellt – in den kommenden Monaten wird nun mit aller Kraft an der Neuaufstellung des Goethe-Instituts gearbeitet werden. Diesen Prozess werden wir weiterhin konstruktiv begleiten.
Neben der klassischen Außenpolitik und der Außenwirtschaftsförderung bleibt die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik die dritte Säule der Außenpolitik und ist eines der wertvollsten außenpolitischen Instrumente. Sie umfasst ca. ein Fünftel des Auswärtigen Haushalts, die Ausgaben für die AKBP liegen pro Kopf der Bevölkerung bei weniger als 7 Euro pro Jahr. Wir werden weiter dafür streiten, dass diese Mittel auch in den nächsten Jahren erhöht werden. Hier handelt es sich um rentierliche und nachhaltige Investitionen für die Bundesrepublik Deutschland.
