16.05.2007
Rede von Monika Griefahn für die Kulturpolitische Gesellschaft
Kommentar zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
++ es gilt das gesprochene Wort ++
Die „Mitteilung über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ wurde mit großer Spannung erwartet. Einerseits ging ihr ein umfangreicher Anhörungsprozess verschiedener kulturpolitischer Akteure und entsprechender öffentlicher Ankündigungen voraus. Anderseits versprach man sich von dieser Mitteilung weitreichende Hinweise auf die Rolle der Kultur im europäischen Integrationsprozess und das Verständnis der Kommission über die Bedeutung der Kultur in Europa.
Ich freue mich, dass die hohen Erwartungen an diese Mitteilung grundsätzlich erfüllt wurden. Die Mitteilung eröffnet neue Perspektiven europäischer Kulturpolitik und entwirft ein strukturelles Konzept, warum und in welcher Weise Kultur als zentraler Bestandteil in der europäischen und nationalen Politik eine Rolle spielen soll. Insbesondere freue ich mich darüber, dass der Kultur eine wesentliche Bedeutung in den internationalen Beziehungen beigemessen wird. Gemeinsam mit der Kommission sind wir damit an einem Punkt, an dem deutlich wird, dass Kultur als Teil der auswärtigen Beziehungen und Entwicklungspolitik wesentlich dazu beiträgt, die Außendarstellung Europas und die Partnerschaften Europas mit anderen Regionen und Ländern zu verbessern sowie durch einen interkulturellen Austausch die kulturelle Vielfalt insgesamt zu befördern. Ausdrücklich begrüßen möchte ich die von der Kommission vorgeschlagenen Elemente zur Umsetzung dieser Kulturagenda. Insbesondere die Einrichtung von verschiedenen Plattformen des Dialogs mit so genannten Stakeholdern (Vorschlag: Einrichtung eines Kulturforums) als auch die Einbindung derjenigen, die den Kultursektor repräsentieren können, halte ich für genau den richtigen Ansatz. In der SPD-Bundestagsfraktion wollen wir uns am nun einsetzenden Diskussionsprozess zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen konstruktiv beteiligen.
