Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    07.05.2008

    Morgen ist Europatag

    Kulturpolitik - wichtig für das europäische Zusammenleben


    Anlässlich des morgigen Europatages und der Beratung kulturpolitischer Europathemen mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Monika Griefahn, und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Steffen Reiche:

    Deutschland muss die europäische Kulturpolitik aktiv mit gestalten. In Abstimmung mit den Ländern sollte sich die Bundesregierung deutlicher für die Entwicklung einer europäischen Kulturpolitik einbringen. Der morgige Europatag verdeutlicht die zentrale Bedeutung, die der Kultur für den europäischen Einigungsprozess zugeschrieben werden kann und muss. In vielen Veranstaltungen wird der kulturelle Reichtum Europas im Mittelpunkt stehen. Es muss unser ausdrückliches Interesse sein, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Kulturbereich und den kulturellen Austausch untereinander zu verbessern. Die kulturellen Besonderheiten in den Mitgliedstaaten und die sich daraus ergebende Vielfalt der Kulturen ist gleichzeitig zu schützen und zu bewahren.

    Die europäische Kulturpolitik gewinnt durch die Initiativen der Kommission zunehmend an Kontur. Vor diesem Hintergrund wurden gemeinsam mit dem Staatsminister die Mitteilung der Kommission über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung, die Binnenwirkung der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt, aber auch wichtige medienpolitische Themen wie die europäische Frequenzpolitik und die Zukunft des öffentlichen-rechtlichen Fernsehens im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages diskutiert. Im Hinblick auf die Tagung des Rates der Kulturminister der Mitgliedstaaten am 21. Mai 2008 wurden dem Staatsminister folgende Erwartungen des Ausschusses für Kultur und Medien mit auf den Weg gegeben:

    • die Unterstützung und Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und der Förderung der kulturellen Vielfalt auch im Binnenverhältnis der EU,
    • die Nutzung der Methode der Offenen Koordinierung im einem kooperativen Sinne, um die von der Kommission in der Mitteilung aufgezeigten Entwicklungsperspektiven europäischer Kulturpolitik fortzuentwickeln,
    • das Europäische Jahr des Interkulturellen Dialogs als Chance für die Förderung der europäischen Identität und Staatsbürgerschaft und damit die große kulturelle Vielfalt Europas als einen einzigartigen Vorteil für die europäische Integration zu nutzen und
    • in dem unter slowenischer Ratspräsidentschaft zu beschließenden Arbeitsplan im Bereich Kultur für die Jahre 2008 bis 2010 die Bedeutung der europäischen Kulturpolitik für das Gelingen des europäischen Projektes herauszuarbeiten.

    Die jüngsten Verhandlungen über Telekommunikations- und Frequenzpolitik der Europäischen Union verdeutlichen abermals, dass Kultur und Medien als eigenständige Politikbereiche zu respektieren sind, damit ein optimaler Interessenausgleich mit wirtschaftlichen Begehrlichkeiten erzielt werden kann.