Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    31.05.2001

    Plenarrede zu den deutsch-franzsischen Beziehungen


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die Beziehungen zu Frankreich erfreuen sich nach wie vor bester Gesundheit. Frankreich ist der wichtigste und engste Partner Deutschlands in Europa.

    Wie Sie wissen, findet diese Zusammenarbeit seit 1963 auf der Basis des Elyse-Vertrages statt und ist seit 1988 stark institutionalisiert. Seit Anfang dieses Jahres finden nach der sogenannten "Blaesheim-Formel" regelmig informelle Treffen auf hchster Ebene statt. Ich skizziere hier nur diejenigen Aspekte der deutsch-franzsischen Beziehungen, die Ihnen allen ohnehin bekannt sind. Jedenfalls ist die Intensitt der Zusammenarbeit mit Frankreich ohne Beispiel in den internationalen Beziehungen und bedarf schon allein deswegen keiner Neubegrndung.

    Ich mchte mich hier auf die zivilgesellschaftliche Ebene der Kooperation konzentrieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union: sie sprechen in Ihrem Antrag zwar von kulturpolitischen Manahmen, die es zu verbessern gelte, lassen aber ausser Acht, dass wir gerade auf diesem Gebiet unzhlige und jahrelange Kontakte pflegen, die zum groen Teil fest verankert sind.

    Ihr Antrag bewertet die Rolle der Zivilgesellschaft vllig unter. Ich kann hier in der Krze der Zeit nur einige Beispiele fr die zahlreichen Kontakte, Initiativen und Manahmen nennen, die allein schon zeigen, dass es keiner Neubegrndung bedarf:

    Im Hochschulbereich sind dies:

    • Deutsch-Franzsische Hochschule (seit September 1999 ist das Abkommen in Kraft, beschlossen auf dem Gipfel von Weimar 1997)
    • Zentrum fr Deutschlandstudien in Frankreich (Erffnung Herbst 2001)
    • Deutsch-Franzsische Hochschulexpertenkommission (nchste Tagung 9.7.2001)

    Denken Sie auch an die vielfltigen kulturpolitischen Beziehungen: zunchst gibt es keine Konzentration der Kulturinstitute in Paris, wie Sie meinen, sondern ein vielfltiges Netz der Aktivitten im ganzen Land:

    • 4 Generalkonsulate,
    • 15 Honorarkonsulate,
    • 5 Goethe-Institute,
    • die Fderation der deutsch-franzsischen Kulturhuser in 6 franz. Stdten,
    • die groe Zahl deutsch-franz. Kulturgesellschaften, davon allein 125 im grten deutschen Dachverband,
    • ca. 2000 Stdtepartnerschaften,
    • dazu eine Flle von Direktkontakten von Schulen, Universitten, Theatern und Kulturvereinen

    Ebenso haben wir die Regionalpartnerschaften der Bundeslnder mit einzelnen franz. Regionen:

    • Niedersachsen/Haute Normandie,
    • Rheinland-Pfalz/Bourgogne,
    • Thringen/Picardie,
    • Niederbayern/Oise

    Das Auswrtige Amt hat einen engeren Informationsaustausch zwischen GIIN und der franzsischen Seite bei kulturellen Planungen mit dem Ziel vermehrter gemeinsamer Veranstaltungen initiiert.

    Geplant ist darber hinaus die Einrichtung gemeinsamer deutsch-franzsischer Kulturinstitute in Europa (bereits erfolgt in Palermo, Febr. 2001, in Luxemburg wird die Einrichtung eines trilateralen Instituts geplant)

    Der traditionelle Dialog zwischen beiden Lndern wird immer mehr zu einem Dialog der Gesellschaften. Die Zivilgesellschaft hat eine wachsende Bedeutung fr die Kooperation. Kontakte zwischen Multiplikatoren, Entscheidungstrgern kommen zu den traditionellen Kontakten der Stdtepartnerschaften, des Schleraustausches und der Regierungszusammenarbeit hinzu.

    Die Grundkoordinaten der deutsch-franz. Zusammenarbeit haben sich seit der Wiedervereinigung und dem Regierungswechsel gendert. Die Neubelebung der "relance" darf als gelungen gelten, insofern mssen die Beziehungen nicht neu begrndet werden. Die neue Zusammenarbeit ist auch durch den Generationenwechsel gekennzeichnet. Die heutige Generation ist europisch sozialisiert. Ging es frher um Vershnung und die Bewltigung der Vergangenheit, so steht heute die Bewltigung der Zukunft auf dem gemeinsamen Programm.

    Es gibt aber immer noch Defizite, das will ich nicht verschweigen: der Spracherwerb der jeweils anderen Sprache ist rcklufig. Dies ist eine der wichtigsten Herausforderungen fr die Zukunft. Mobilitt in der Ausbildung und Etablierung hervorragender Ausbildungssttten ist unverzichtbar.

    Fazit:
    Es gibt wirklich keinen Grund, die Beziehungen neu zu begrnden. Sowohl die politische als auch die kulturelle wie die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit im weiteren Sinne befinden sich in einem gesunden Zustand und sucht ihresgleichen in den Beziehungen zu einem Partnerland, sei es in Europa oder sonstwo in der Welt. Gerade die Regierung Schrder hat dies erkannt und einen besonderen Aspekt auf eben die Zivilgesellschaft und ihre Kommunikation untereinander gelegt. Sie unterscheidet sich damit deutlich von der Vorgngerregierung und untersttzt und unterhlt Kontakte auf allen Ebenen. Wenn Sie die Neubegrndung der deutsch-franzsischen Beziehungen verlangen, dann kann ich Sie nur auffordern, konstruktiv an dem Ausbau der eben aufgezeigten Beziehungen mitzuarbeiten. Wenn berhaupt, bedrfen sie nicht einer Neubegrndung, sondern einer Belebung, die den Anforderungen des neuen Jahrhunderts gerecht wird.