26.07.2005
Kulturpolitik in Frankreich und Deutschland in der Globalisierung?
++ es gilt das gesprochene Wort ++
Lieber Marc Chateigner, liebe Isabell Beckmann, liebe Teilnehmer und Freunde der deutsch-französischen Sommeruniversität,
ich möchte sie heute zunächst auch alle erst einmal ganz herzlich begrüßen.
Ich habe die Einladung zu dieser Podiumsdiskussion (table ronde) sehr gerne angenommen, denn das Motto des diesjährigen Programms „Stadtkultur – Ville et Culture“ soll mit dem Themenrahmen „Kulturpolitische Konzepte und Entscheidungen“ abgeschlossen werden und dies ist auch der Grund, weshalb wir heute auf dem Podium zusammengekommen sind.
Sie alle haben in den Medien aktuell verfolgt, wie sich Frankreich und die Niederlande kürzlich in Volksabstimmungen mit einem klaren „Nein“ gegen den Vertrag über eine Verfassung für Europa ausgesprochen haben. Die Konsequenzen für Europa sind bislang noch nicht abzusehen. Klar scheint aber, dass hier nicht gegen die europäische Idee gestimmt wurde. Das „Nein“ war vielmehr geprägt von Zukunftsängsten und auch von Verärgerungen innenpolitischer Art über die eigene Regierung.
Eine besondere Rolle spielte bei den Referenden aber auch die Art und Weise, wie Europa in den letzten Jahren den Bürgern vermittelt wurde. Wir brauchen daher vielmehr noch als bisher den europäischen Dialog, den Dialog der Zivilgesellschaften und dies ist vor allem – damit wäre ich auch bei unserem heutigen Thema – ein Dialog der Kulturen, wir brauchen verstärkt den kulturellen Dialog in Europa.
Zunächst aber ein Beispiel aus dem deutschen „Kulturalltag“:
Was denken Sie, wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit das Radio anzudrehen, und in Deutschland einen deutschsprachigen Rock- oder Popsong oder zumindest einen, der in Deutschland produziert wurde, zu hören? Im besten Fall beträgt sie noch 15 Prozent, doch meistens ist jedoch nicht einmal jeder zehnte von hier. Stattdessen regiert der Mainstream von Britney Spears über Coldplay bis Eminem. Diese Tatsache wäre gerechtfertigt, wenn unsere Musik wirklich so einen schlechten Stand hätte, wie das Radio es uns ‚vorspielt’. Aber die Musik der zahlreichen Künstler aus Deutschland zeigt, unter anderem durch die vielen Fans, CD-Verkäufe und Auszeichnungen, ihre hohe Qualität.
Wir haben daher im vergangenen Jahr, zusammen mit unserem Koalitionspartner, einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht und beschlossen, der eine freiwillige Selbstverpflichtung der Radiosender vorsieht. Ziel dieser Initiative ist es, auf diese Weise die musikalische Vielfalt in Deutschland zu fördern und die öffentliche Plattform für musikalischen Nachwuchs zu erweitern.
Zu den wesentlichen Punkten dieser freiwilligen Selbstverpflichtung für die Radiosender gehört, dass
in den Musikprogrammen ein Anteil von annähernd 35% deutschsprachige bzw. in Deutschland produzierte Pop- und Rockmusik gesendet wird, wobei zur Hälfte Neuerscheinungen deutschsprachiger bzw. in Deutschland produzierende Nachwuchskünstler zu berücksichtigen sind, und
unter Berücksichtigung der musikalischen Ausrichtung der Sender, eine breiter gefächerte Auswahl gesendet wird.
Gerade die Erfahrungen in Frankreich, wo 1994 die Quote für französischsprachige Titel eingeführt wurde, zeigen ja, was eine Quotierung für öffentlich-rechtliche und private Radio-Stationen bewirken kann: Ein abwechslungsreiches Radio-Programm, rapide ansteigende Veröffentlichungen junger Nachwuchskünstler und eine Belebung des Musikmarktes wie der gesamten Szene.
Dieses Beispiel zeigt aber auch, wie sehr die Wirkungen und Folgen von Globalisierung nicht nur in wirtschaftlichen Prozessen eine Rolle spielen, sondern eben auch in kulturpolitischen Zusammenhängen immer mehr Bedeutung erlangen. Kultur kann nur stark sein, wenn sie gelebt und praktiziert wird. Sie ist aber erst dann tatsächlich kraft- und wirkungsvoll, wenn der kulturelle Austausch als Bereicherung verstanden wird. Gerade im Zeitalter der Globalisierung werden Identitäten immer wichtiger, es finden Rückbesinnungen statt, die mit Tradition, Sprache, Religion, d.h. mit Kultur im weitesten Sinne zu tun haben. Es ist gar nicht wünschenswert, Grenzen dieser Art aufheben zu wollen, da nur durch sie kulturelle Vielfalt und die kulturelle Diversität erhalten werden können.
Welchen Stellenwert hat die Kulturpolitik in einer globalisierten Kunst und Kultur? Welche Möglichkeiten hat sie, die nötige Balance zwischen der Bewahrung der eigenen Identität und dem Öffnen für andere Kulturen zu erhalten?
Hier liegt für uns in Deutschland einerseits das Handlungsfeld der föderalen Kulturpolitik und andererseits das der Auswärtigen Kulturpolitik.
Auf Seiten der innerstaatlichen Kulturförderung führen uns unsere französischen Nachbarn einen Weg vor Augen, der deutlich macht, dass Globalisierung von vielen überwiegend als Gefahr gesehen wird. Auch die heftigen Diskussionen im Zusammenhang des Referendums zur EU-Verfassung haben das ja gezeigt.
Die französische Reaktionsweise auf dominierende kulturelle Einflüsse von außen ist unter dem Begriff der „exception culturelle“ bekannt geworden. Staatspräsident Chirac und viele andere haben erklärt, dass dieses Modell die Basis für einen lebendigen Kulturaustausch darstelle und das richtige Mittel sei, in der sich globalisierenden Welt die Diversität der Sprachen und Kulturen zu bewahren.
Ich glaube auch, dass Ausnahme und Vielfalt keine Gegensätze darstellen, doch wir wollen in Deutschland auf Grund unserer föderalen Verfassung keine allzu intensive staatliche Beeinflussung der Kultur, um unsere eigene Vielfalt zu erhalten. Ich muss zugeben, dass ich mir dessen vor einigen Jahren noch sicherer war, doch einige Ereignisse der letzten Zeit haben wieder gezeigt, dass die Politik sich nach wie vor stark und in einigen Bereichen vielleicht zunehmend stärker für die Bewahrung der kulturellen Vielfalt einsetzen muss.
Aber anders als in Frankreich hat der Bund hier eben nicht die Möglichkeit, per Gesetz zentralistisch vorzuschreiben, wie zum Beispiel im Falle einer Musikquote die Rundfunkstaatsverträge von den einzelnen Ländern auszusehen haben.
Nach dem Prinzip „sowenig Staat wie möglich, soviel Staat wie nötig“ bemühen wir uns also in Deutschland um den Schutz von nationaler Kultur, ohne sie jedoch in ihrer Entwicklung auch im Austausch mit anderen Kulturen zu behindern.
Der zweite ganz zentrale Bereich unserer Bundeskulturpolitik ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Sie wird zwar von den Meisten kaum direkt wahrgenommen, ist aber wichtiger Multiplikationsfaktor: Sie setzt sich für deutsche Sprache ein, vermittelt ein Bild von Deutschland als europäische Kulturnation und fördert Krisenprävention durch einen Dialog der Kulturen z.B. durch ein Goethe-Institut in Kabul.
Die Begegnung der Kulturen ist die Chance des 21. Jahrhunderts. Gerade im Angesicht der Globalisierung bietet die Kommunikation zwischen den Kulturen die Chance für friedliche Kooperation, für Konfliktvermeidung und verständnisorientierten Dialog. Dies ist eine besondere Verpflichtung für die Politik. Der gegenseitige Austausch, das Verstehen des Anderen, der Respekt vor anderen Kulturen, Gebräuchen und Sitten, das gegenseitige Geben und Nehmen, ist ein wichtiges Standbein für die internationale Zusammenarbeit.
Ein weiteres wichtiges Standbein in der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesrepublik ist die Zivilgesellschaft, ihre Institutionen und vielfältigen Verbindungen und Netzwerke als Basis in den internationalen Kulturbeziehungen. Beziehungen zwischen verschiedenen Ebenen der Zivilgesellschaft können unterhalb der politischen und diplomatischen Ebene Türen zum gegenseitigen Verständnis und verbesserter Kommunikation öffnen und bereits dort konfliktverhindernd wirken. Die deutschen Auslandsschulen spielen hierbei ebenfalls eine wichtige Rolle. Hier kommen junge Menschen – vielfach zum ersten Mal – in Kontakt mit Deutschland und seiner Kultur. Deshalb sind die Schulen der Türöffner für die Auseinandersetzung mit Deutschland, seiner Geschichte, Kultur und Lebensverhältnisse.
So wie ich es sehe, muss die Auswärtige Kulturpolitik mehr sein als die berühmte Dritte Säule der Außenpolitik. Natürlich ist und bleibt sie integraler Bestandteil der Außenpolitik. Sie hat aber in Zeiten von wirtschaftlicher und auch kultureller Globalisierung ganz andere Aufgaben, als dies ursprünglich einmal gedacht war. Sie ist auf jeden Fall mehr als nur der Wegbereiter für die deutsche Wirtschaft im Ausland.
In den aktuellen Diskussionen um das GATS-Abkommen der WTO und die EU-Dienstleistungsrichtlinie sind zentrale Bereiche der Kulturpolitik berührt. Es ist klar, dass bei beiden Vereinbarungen die wirtschaftliche Liberalisierung im Vordergrund steht. Deshalb kämpfen wir Kulturpolitiker für die Bewahrung der kulturellen Vielfalt, die durch die Einstufung von kulturellen Dienstleistungen wie Rundfunk oder Bildung als Wirtschaftsgut, schnell bedroht sein kann.
Kultur braucht einen möglichst hohen Stellenwert im Kanon der unterschiedlichen Politikfelder, damit deren Belange auch von den Wirtschafts- oder Finanzexperten wahrgenommen und respektiert werden. Kultur ist Lebensmittel und nicht verzichtbarer Luxus. Die Auswärtige Kulturpolitik ermöglicht die Lobbyarbeit für Kultur im Ausland und kann für eine starke Stellung in der Politik werben. Gleichzeitig befähigt dieses Engagement im Ausland Deutschland zum Knüpfen von gemeinsamen Allianzen, wie der momentan eingesetzten bilateralen deutsch-französischen Arbeitsgruppe zur kulturellen Vielfalt im Bundestag. Dabei ist die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt, deren Entwurf in der dritten zwischenstaatlichen Verhandlungsrunde der Regierungsexperten aus 130 Mitgliedsländern am 3. Juni dieses Jahres angenommen wurde, ein wichtiges Instrument. Dieser Entwurf wird dann im Oktober dieses Jahres der 33. Generalkonferenz der UNESCO zur Annahme vorgelegt.
Zu den wesentlichen Ergebnissen gehört, dass
die Besonderheit von kulturellen Gütern und Dienstleistungen anerkannt und kulturpolitisch relevante Entscheidungen nicht den für Handelsfragen zuständigen Foren zu überlassen werden,
der Erhalt und die ausdrückliche Legitimierung des kulturpolitischen Gestaltungsspielraums der Mitgliedstaaten angesichts des fortschreitenden Liberalisierungsdrucks und zunehmender Deregulierungsforderungen im Rahmen der Globalisierung als eine wesentliche „kulturelle Säule“ für das internationale Steuerungs- und Regelsystem betrachtet werden,
in der Präambel das Prinzip des Medienpluralismus neu aufgenommen wird,
ein umfassender Begriff der Kulturpolitik zugrunde gelegt wird,
der öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Rolle der Zivilgesellschaft und die Bedeutung der kulturellen Vielfalt ausdrücklich thematisiert werden.
Kulturelle Diversität in Europa und der Welt ist eine große Chance. Eine gemeinsame europäische Kultur im Sinne einer Einheitskultur wird und soll es nach meiner Auffassung nicht geben. Wohl aber haben wir ein gemeinsames europäisches Erbe, das es zu pflegen gilt und nach meiner Überzeugung ist dies das Fundament für einen europäischen Kulturbegriff. Einflüssen in einer globalisierten Welt sind wir alle miteinander unterworfen; ich arbeite dafür, dass diese Einflüsse nicht zu einer Homogenisierung der europäischen Kulturen führen werden.
Die Globalisierung hält Chancen, aber eben auch einige Gefahren bereit. Immer wieder sieht man, dass die negativen wirtschaftlichen und politischen aber eben auch kulturellen Auswirkungen die Menschen in ihrem Lebensumfeld verunsichern, sie ihre Wurzeln zu verlieren drohen.
Ich bin überzeugt, dass gerade Kultur in vielfältiger Ausprägung bei diesem Problem eine besonders gute Hilfe darstellen kann. Individuelle wie gemeinschaftliche Identifikation – Theater, Literatur, Musik bilden die Wurzeln und es gilt, die kreativen Menschen, die dazu beitragen, dass es überhaupt noch Identifikationsmöglichkeiten gibt, mit allen Kräften zu unterstützen.
Jean Monet hat gesagt, dass er, wenn er das Projekt der europäischen Einigung noch einmal anfangen müsste, mit der Kultur beginnen würde. Ich denke in der Tat, dass hier das größte Potenzial für Fortschritte in der europäischen Einigung und für eine Zukunft des Verfassungsvertrags liegt, in welcher Form dann auch immer.
Ein Kernstück dieser Entwicklung sind ohne Zweifel die deutsch-französischen Kulturbeziehungen und ich möchte hierzu noch kurz einige Stichpunkte nennen, die für unsere Diskussion sicher auch eine Rolle spielen werden:
Generell können wir heute sagen, dass die kultur- und bildungspolitische Zusammenarbeit mit Frankreich so eng und so intensiv ist wie mit keinem anderen Partner. Von zentraler Bedeutung sind hierbei der Jugendaustausch mit jährlich rund 150.000 Teilnehmern, weiterhin die Städte- und Regionalpartnerschaften und nicht zuletzt die Schulpartnerschaften.
Mit den Feiern zum 40. Jahrestag des Elysée-Vertrages im Jahr 2003 erhielten gerade die Kultur- und Bildungsbeziehungen weitere zahlreiche neue Impulse, insbesondere bei der Förderung der Partnersprachen Deutsch und Französisch, die zu einem zentralen Thema der Zusammenarbeit geworden ist.
Sie, liebe Teilnehmer der Sommeruniversität, sind daher ein lebendiges Beispiel für den lebendigen und zukunftsweisenden Kulturaustausch im Rahmen der Förderung der Partnersprachen. Und ich möchte dies jetzt auch gerne zum Anlass nehmen, dem Centre Culturel Franco-Allemand hier in Nantes und dem Frankreichzentrum der Universität des Saarlandes ausdrücklich meinen ganz besonderen Dank und meine große Anerkennung auszusprechen für ihre bisher geleistete gemeinsame und sehr erfolgreiche Arbeit.
Ein Projekt, das mir besonders am Herzen liegt und das ich in diesem Zusammenhang nennen möchte und das jetzt endlich zu einem guten Abschluss kommen wird, ist das deutsch-französische Projekt eines gemeinsamen Geschichtsbuchs. Der erste Band wird zum deutsch-französischen Ministerrat im Frühjahr 2006 vorgelegt werden und wird sich mit der neuesten Geschichte ab 1945 befassen.
Ab dem Schuljahr 2007 werden dann deutsche und französische Schüler der letzten drei Klassen vor dem Abitur aus einem vom äußeren Erscheinungsbild und von den Inhalten her identischen Geschichtsbuch lernen. Sie werden dann aus dem gleichen Buch die jeweilige Geschichte ihres Landes sowie die gemeinsame europäische Geschichte lernen. Dieses Projekt wird einen kaum hoch genug einzuschätzenden Beitrag dazu leisten, dass sich die Vermittlung und Wahrnehmung der Vergangenheit aus Sicht junger Franzosen und Deutscher im zusammenwachsenden Europa endlich wahrhaft annähert.
Es gäbe noch viele weitere erfolgreiche Projekte anzusprechen, aber das würde an dieser Stelle jetzt zu weit führen.
Vielleicht noch zwei interessante Beispiele zu den in Deutschland vorgesehenen strukturellen Maßnahmen, um die Partnersprache Französisch zu fördern:
Das Sprachprofil der Schüler soll erweitert werden, indem sie in Kindergarten und Grundschule nicht als erstes mit Englisch, sondern mit einer Nachbar- oder einer anderen europäischen Fremdsprache, möglicht aber mit Französisch, in Berührung kommen, und
es sollen Einrichtungen des frühkindlichen Lernens eingerichtet werden, die sich am französischen Modell der écoles maternelles/écoles primaires orientieren und auf diese Weise Französisch bereits im Kindergarten bzw. in der Grundschule vermitteln.
Mit diesem Ausblick auf die Allerjüngsten möchte ich es jetzt gerne erst einmal bewenden lassen.
Ich glaube jedenfalls, dass Kulturpolitik in Frankreich und Deutschland im Zeitalter der Globalisierung, bei Bewahrung der Vielfalt und Anerkennung der Verschiedenheiten, ein gemeinsames europäisches Projekt ist:
Ich sehe in der Globalisierung eine echte Chance, zu dem immer wieder geforderten europäischen Bewusstsein zu gelangen, ein Bewusstsein, das kulturelle Vielfalt als Reichtum begreift, den man miteinander teilt, aber kein Grund ist zur Abgrenzung oder gar zu Konflikten.
Die Grundlage für den weiteren europäischen Einigungsprozess im Zeitalter der Globalisierung ist die Entwicklung einer europäischen Identität, das heißt einer Überzeugung, dass wir zusammengehören. Dieses Gefühl der Identität beruht letzten Endes auf der Vorstellung der europäischen Kultur, die sich als Einheit in ihrer Vielfalt versteht.
