Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    15.10.2005

    Rede: Die europische Kultur, ein starkes Element


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Teilnehmer:
    Jérôme Clément, Präsident von ARTE, Christiane Deussen, Leiterin des Heinrich-Heines-Hauses, Jacques-Pierre Gougeon, Professor, Universität Paris VIII, ehemaliger Kulturrat, Französische Botschaft in Berlin, Monika Griefahn, MdB, Vorsitzende des Medien und Kulturausschusses des Bundestags, Joseph Hanimann, Kulturkorrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Paris,
    Joseph Jurt, Professor für Romanistik, Universität Freiburg, Karl-Heinz Ott, Schriftsteller,
    Catherine Trautmann, MdEP, ehemalige Kulturmi-nisterin, Winfried Veit, Leiter des Pariser Büros der FES, Johannes Willms, Kulturkorrespondent der Süddeutschen Zeitung in Paris, Heinz Wismann, Philosoph
    Moderation : Monika Griefahn

     

    Meine sehr verehrten Damen und Herren,

    wir haben uns in dieser Arbeitsgruppe heute zusammengefunden, um das Thema der europäischen Kultur als „Ein starkes Element“, wie es im Programm heißt, zu diskutieren und ich möchte Sie hierzu alle erst einmal ganz herzlich begrüßen.

    Ich denke, ich spreche für die Anwesenden, wenn ich an dieser Stelle unseren Gastgebern, der Friedrich Ebert Stiftung Paris und ihrer Partnerorganisation, der Fondation Jean Jaurès, sehr herzlich für diese Einladung zum 7. deutsch-französischen Forum danke.

    Mit dem diesjährigen Forum soll der im vergangenen Jahr auf dem 6. Forum in Berlin begonnene Dialog zum Thema „Gesellschaftliche Veränderungen und die Werte Europas“ fortgesetzt werden

    Die Integration Europas ist das Stichwort, das uns auch direkt zu unserem Thema führt.

    Kultur als „ein starkes Element“ heißt für mich nämlich, eine bedeutsame politische Rolle im europäischen Integrationsprozess spielen zu können.

    Ich bin aber im Unterschied zu der Einführungsthese des Forums nicht sicher, ob wir von der Ansicht unhinterfragt ausgehen sollten, dass die kulturelle Dimension in der aktuellen Europadebatte tatsächlich fast gänzlich ausgeklammert werde.

    Mit dem Maastrichter Vertrag wurde die Kultur konkret in der Politik der Europäischen Union verankert. Der Vertrag sieht vor, dass die Union einen Beitrag leistet zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt bei gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.

    Seit dem Vertrag über die Europäische Union von 1992 ist also die kulturelle Zusammenarbeit eine neue Aufgabe der Gemeinschaft geworden. Die europäische Kulturpolitik umfasst seither die Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Kenntnis und zur Verbreitung der Kultur und Geschichte, zum Erhalt und Schutz des kulturellen Erbes, zum Kulturaustausch und zur Förderung des kulturellen Schaffens. Dazu kann der Rat Fördermaßnahmen und Empfehlungen beschließen.

    Müssen wir also nicht eher in Betracht ziehen, dass gerade nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden, die auch eine allgemeine Vertrauens- und Erweiterungskrise ans Tageslicht gebracht haben, eine gewisse Ratlosigkeit in der Europapolitik und auch eine Unübersichtlichkeit eingesetzt hat, wie diese kulturelle Dimension Europas in praktische Politik umgesetzt werden kann?

    Auch die aktuellen EU-Finanzierungsverhandlungen für den Zeitraum von 2007 bis 2013 zeigen eine tiefer gehende Heterogenität der Mitgliedstaaten, für die ein Kompromiss offensichtlich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich scheint. Auf die österreichische Ratspräsidentschaft kommen im ersten Halbjahr 2006 also sicherlich noch ganz erhebliche, das europäische Selbstverständnis betreffende Integrationsprobleme zu.

    Der Beitritt von 10 weiteren Ländern zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 markierte zuerst die Überwindung der Teilung eines Kontinents und stand für die Stärkung von Demokratie und Wirtschaft.

    Die Integration erlaubt die Bewahrung von größtmöglicher Vielfalt der Gesellschaftswelt auf der Basis des materiellen Aufstiegs bei größtmöglicher Vereinheitlichung der Wirtschaftswelt. In Verbindung mit Elementen des sozialen Ausgleichs und der Überwindung von Entwicklungsrückständen macht diese Kombination die Attraktion der Integrationsidee auf den ersten Blick aus.

    Die Krise der Europäische Union zeigt jetzt aber die Einseitigkeit dieser Integrationsidee aus den Zeiten „vor Maastricht“. Und jetzt rächt es sich, dass über lange Zeit nicht die Grundsatzfragen des Selbstverständnisses von Europa und der europäischen politischen Kultur systematisch diskutiert worden sind.

    Will man an dieser Stelle die Integrationsarbeit wieder aufnehmen, dann geht das nur, wenn wir über die wirtschaftliche Dimension hinaus den europäischen Kulturbegriff politisch konkretisieren, wenn wir die europäische Kultur also zu einem „starken Element“ machen.

    Drei zentrale Fragen, mit denen wir uns heute beschäftigen wollen, lauten also:

    Wie kann die Kulturpolitik die Integration des erweiterten Europas voranbringen,

    auf welche gemeinsamen Werte und Grundlagen kann die erweiterte Union entwickelt werden, und

    wie kann in den Köpfen der europäischen Bürger das Bewusstsein geschaffen werden, dass sie zusammen auf eine gemeinsame Zukunft hinwirken?

    Der Verfassungsentwurf umfasste nach Maastricht alle wichtigen Punkte, um dem neuen Europa als Kulturraum gerecht zu werden. Er beauftragt die Union, das gemeinsame Kulturerbe und die kulturelle Vielfalt Europas zu bewahren und zu fördern. Und er bekennt sich in der Charta der Grundrechte klar zu unseren gemeinsamen Werten.

    Die Ratifizierung der Verfassung wäre also von erheblicher Bedeutung gewesen, um Kulturpolitik zu einem starken Element zu machen.

    Aber auch wenn die Verfassung angenommen worden wäre, oder wenn es statt der Verfassung vielleicht ganz pragmatisch zu einem Vertrag käme, der den Kern der Verfassung erhalten könnte:

    Texte können ihre Wirkung nur entfalten, wenn sie mit Leben gefüllt werden.

    Europa braucht daher eine intensive Suche nach der Antwort auf die beiden Kernfragen des europäischen Kulturraums:

    Was heißt es, Europäer zu sein und
    Worin besteht die gemeinsame Kultur Europas?

    Ich meine, ein Teil der Antwort liegt in der Formel für die europäische Identität, nämlich einer Überzeugung, dass wir einfach zusammengehören, und dieses Gefühl der Identität beruht auf der Vorstellung der europäischen Kultur, die sich als Einheit in ihrer Vielfalt versteht.

    Mit anderen Worten, wir können als Kulturpolitiker nicht wollen, dass Kunst und Kultur den freien Marktkräften überlassen werden, weil die Produkte der Massenkultur, egal woher sie kommen, die Vielfalt unserer kulturellen Ausdrucksformen und Lebensstile verdrängen. Wir laufen sonst Gefahr, eben jene Vielfalt zu verlieren, die unsere Identität als Europäer ausmacht.

    Kunst und Kultur in Europa müssen daher einen angemessenen Schutz genießen.

    Sprache, Literatur, darstellende und bildende Künste, Architektur, Kunsthandwerk, Kino und Rundfunk, all dies ist Teil des gemeinsamen europäischen Kulturerbes und muss in seiner Vielfalt erhalten und gefördert werden.

    Um diese europäische kulturelle Dimension im Globalisierungsprozess zu sichern, haben wir im Rahmen der UNESCO den Entwurf eines Übereinkommens zur kulturellen Vielfalt verabschiedet, der „Magna Charta der Kulturpolitik“, den die UNESCO-Generalkonferenz in den kommenden Tagen verhandelt.

    Wim Wenders hat dazu im Hinblick auf den Kinofilm gesagt, dass jedes Land ein Recht auf eigene Bilder und Geschichten habe. Dieses Recht gelte es zu verteidigen. Für ganz Europa und damit für jede kleine Nation.

    Ich kann mich dem nur anschließen. Es wird entscheidend für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Europa darauf ankommen, dass staatliche Kultur-Subventionen bzw. -Investitionen, etwa eben für den Film, nicht als Wettbewerbsverzerrungen ausgelegt werden können. Der Trend zu globaler Vereinheitlichung und Standardisierung muss gestoppt werden.

    Für uns in Europa wird es in Zukunft auch darauf ankommen, dass Europäische Union, Staaten, Regionen, Städte und Private ihr Engagement besser aufeinander abstimmen, dass also jeder seine Stärken noch besser zum Tragen bringt.

    Unverzichtbar wird auch eine auswärtige Kulturpolitik der Staaten sein, mit der die doppelte Herausforderung von Integration und Erweiterung angenommen werden kann. Zwar haben die Staaten Europas bereits ein beachtliches Netz multilateraler Kulturbeziehungen entwickelt, aber muss dies nicht doch noch weiter ausgebaut werden?

    Schließlich müssen wir bei all diesen Überlegungen immer auch die Jugend im Auge haben und das Fremdsprachenlernen. Dabei möchte ich das deutsch-französische Jugendwerk ansprechen, das mir ganz besonders am Herzen liegt. Ich habe auch im letzten Jahr wieder junge Berufstätige eingeladen, die über das deutsch-französische Jugendwerk in das andere Land gefahren sind, um dort in ihrem Beruf in einer Arbeitsstätte des Gastlandes zu arbeiten. Dabei haben sie festgestellt, dass sie viel zu wenig über das Land wissen. Automechaniker, Bäcker, Malergesellen haben mir gesagt: „Ich muss die Sprache lernen, damit ich die andere Kultur verstehe“.

    Ich denke, dies zeigt uns, dass wir die Kultur Europas nur erfassen und leben, wenn die Menschen sich begegnen. Deshalb müssen wir den Jugendaustausch im Hinblick auf Europa viel systematischer betreiben. Nicht nur für die Elite und Klassenbesten. Wir brauchen nicht nur ein deutsch-französisches, sondern ein europäisches Jugendwerk. Dann entsteht europäische Identität auf ganz natürliche Art und Weise.

    Lasen Sie mich mit einem Auszug aus Václav Havels Vorwort zur Charta der Europäischen Identität schließen, die vor fast genau einem Jahr in Lübeck beschlossen wurde. Havel schreibt unter anderem:

    „Die Europäische Union beruht auf einem großen Ensemble zivilisatorischer Werte, deren Wurzeln zweifellos auf die Antike und das Christentum zurückgehen und die sich durch zwei Jahrtausende hindurch zu der Gestalt entwickelt haben, die wir heute als die Grundlagen der modernen Demokratie, des Rechtsstaates und der Bürgergesellschaft begreifen. Das Ensemble dieser Werte hat sein klar umrissenes sittliches Fundament und seine manifeste metaphysische Verankerung, und zwar ungeachtet dessen, inwieweit der moderne Mensch sich das eingesteht oder nicht. Man kann also nicht sagen, der Europäischen Union mangele es an einem eigenen Geist, aus dem alle ihre konkreten Prinzipien, auf denen sie beruht, hervorgegangen sind. Nur scheint es, dass dieser Geist zu wenig sichtbar wird. So, als ob er sich hinter alle den Bergen von sympathisierenden, technischen, administrativen, ökonomischen, wechselkursregelnden und sonstigen Maßnahmen, in die er eingegangen ist, allzu gründlich verberge. Und so kann bei manchen Menschen der durchaus begreifliche Eindruck entstehen, die Europäische Union bestehe - etwas vulgarisierend formuliert - aus nichts anderem als aus endlosen Debatten darüber, wie viele Mohrrüben irgendwer irgendwoher irgendwohin ausführen darf, wer diese Ausfuhrmenge festlegt, wer sie kontrolliert und wer im Bedarfsfall den Sünder zur Rechenschaft zieht, der gegen die erlassenen Vorschriften verstößt....
    Deswegen erscheint mir, dass die wichtigste Anforderung, vor welcher die Europäische Union sich heute gestellt sieht, in einer neuen und unmissverständlich klaren Selbstreflexion, was man europäische Identität nennen könnte, in einer neuen und wirklich klaren Artikulation europäischer Verantwortlichkeit, in verstärktem Interesse an einer eigentlichen Sinngebung der europäischen Integration und aller ihrer weiteren Zusammenhänge in der Welt von heute, und in der Wiedergewinnung ihre Ethos oder - wenn Sie so wollen - ihres Charismas.“

    Ich meine, das deutsch-französische Forum und unsere heutige Diskussion ist ein Beitrag zu dieser von Havel geforderten Selbstreflexion. Nochmals also, herzlich willkommen.