12.10.2007
Den deutsch-französischen Beziehungen neuen Elan geben
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung kamen sozialdemokratische Abgeordnete des Deutschen Bundestages am 12. Oktober 2007 mit einer französischen Delegation der Parti Socialiste zusammen. Im Zentrum der Gespräche stand die Frage, welchen „neuen Weg“ die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien Europas angesichts neuer Herausforderungen in der globalisierten Gesellschaft einschlagen können und was sie aus den unterschiedlichen Antworten, welche die europäischen Sozialisten liefern, lernen können.
Für die Teilnehmer stand eines fest: Die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien der einzelnen Länder müssen gemeinsame Konzepte erarbeiten und sich besser absprechen. „Wir müssen die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich auf Parteiebene intensivieren und uns besser abstimmen“, so Monika Griefahn. Die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe betonte, dass dies angesichts der derzeitigen Wirtschaftspolitik vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy dringend notwendig sei. „In einem zusammenwachsenden Europa hilft uns eine nationalistisch orientierte Wirtschaftspolitik nicht weiter. Wir Sozialisten und Sozialdemokraten müssen uns stärker vom politischen Diskurs Sarkozys abgrenzen und mit einer gemeinsamen Stimme auftreten. So sollten wir uns bei den großen Konzernen wie EADS, Airbus und Aventis gegenseitig Probleme machen?“, forderte Monika Griefahn.
Die französischen Vertreter informierten sich außerdem über die sozial- und wirtschaftspolitischen Reformen, die in der Regierung Schröder auf den Weg gebracht worden sind. „Seit Jahren leiden wir in Frankreich unter einem Reformstau. Nun will die neue französische Regierung mit Brachialgewalt längst überfällige Reformen durch das Parlament peitschen. Für uns ist ein Blick über den Tellerrand zu unseren deutschen Freunden zwingend notwendig. Wir wollen wissen wie es der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder gelungen ist, die Sozialsysteme zu modernisieren“, so die Vertreter der französischen Delegation. Momentan befände sich die französische Parti Socialiste in einem Prozess der politischen Neuorientierung. „Unsere französischen Freundinnen und Freunde von der Parti Socialiste können auf jeden Fall auf unsere Unterstützung zählen“, betonte Monika Griefahn.
