12.09.2005
SPD baut Kulturförderung aus!
Monika Griefahn Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien nimmt Stellung zur angeblichen Streichliste des Finanzministeriums, über die in der Presse berichtet wurde:
Es gibt keine Streichliste des Finanzministeriums und es wird mit der SPD auch in Zukunft keine solche geben. Eventuelle Aktivitäten illoyaler Beamter, die versuchen Meldungen ihrem eigenen Interesse zu lancieren, sind zum Glück völlig bedeutungslos, weil sie nicht von der politischen Leitungsebene kommen.
Das weiß auch die Union. Wenn Norbert Lammert der SPD nun Kürzungsvorhaben unterstellt, obwohl er es besser weiß, ist das billige Wahlkampftaktik.
Die angeblichen Kürzungen sind hanebüchen. Mit ihnen würden wir selbst unsere erfolgreiche Bundeskulturpolitik in Frage stellen. Dass wir das nicht tun, zeigt unter anderem unsere Position zum ermäßigten Steuersatz auf Kulturgüter. Wir haben uns nicht nur dafür ausgesprochen ihn zu erhalten, sondern zudem angeregt, auf europäischer Ebene eine Ausweitung zu debattieren. Dazu sagt die Union nichts!
Die CDU/CSU sollte nicht versuchen die Wählerinnen und Wähler mit Erfindungen zu täuschen, sondern selbst ehrlich ihre unter Verschluss gehaltene Streichliste auf den Tisch legen. Bei den 418 Subventions- und Steuerermäßigungstatbeständen von Herrn Kirchhof sind sicher einige der Punkte dabei, die die Union auch auf der imaginären Streichliste des Finanzministeriums gefunden haben will.
Mit der SPD wird Kultur nicht gekürzt, sondern im Gegenteil ausgebaut!
