Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    12.09.2005

    SPD baut Kulturfrderung aus!


    Monika Griefahn Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzende des Ausschusses fr Kultur und Medien nimmt Stellung zur angeblichen Streichliste des Finanzministeriums, ber die in der Presse berichtet wurde:

    Es gibt keine Streichliste des Finanzministeriums und es wird mit der SPD auch in Zukunft keine solche geben. Eventuelle Aktivitten illoyaler Beamter, die versuchen Meldungen ihrem eigenen Interesse zu lancieren, sind zum Glck vllig bedeutungslos, weil sie nicht von der politischen Leitungsebene kommen.

    Das wei auch die Union. Wenn Norbert Lammert der SPD nun Krzungsvorhaben unterstellt, obwohl er es besser wei, ist das billige Wahlkampftaktik.

    Die angeblichen Krzungen sind hanebchen. Mit ihnen wrden wir selbst unsere erfolgreiche Bundeskulturpolitik in Frage stellen. Dass wir das nicht tun, zeigt unter anderem unsere Position zum ermigten Steuersatz auf Kulturgter. Wir haben uns nicht nur dafr ausgesprochen ihn zu erhalten, sondern zudem angeregt, auf europischer Ebene eine Ausweitung zu debattieren. Dazu sagt die Union nichts!

    Die CDU/CSU sollte nicht versuchen die Whlerinnen und Whler mit Erfindungen zu tuschen, sondern selbst ehrlich ihre unter Verschluss gehaltene Streichliste auf den Tisch legen. Bei den 418 Subventions- und Steuerermigungstatbestnden von Herrn Kirchhof sind sicher einige der Punkte dabei, die die Union auch auf der imaginren Streichliste des Finanzministeriums gefunden haben will.

    Mit der SPD wird Kultur nicht gekrzt, sondern im Gegenteil ausgebaut!