26.10.2005
Acht gute Gründe, warum wir einen Kulturstaatsminister brauchen!
Pressemitteilung von Monika Griefahn, MdB und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien sowie von Siegmund Ehrmann, MdB und SPD-Sprecher der AG in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ in der 15. LP
Nach wie vor ist nicht klar, wen Frau Merkel zum Bundeskulturstaatsminister (BKM) machen wird. Mit ihrer Zusage, dass sich am Zuschnitt des Ressorts und am Amt hier nichts ändern wird, hat sie sich deutlich positioniert. Jetzt gilt es, alle weiteren Spekulationen mit der klaren Benennung einer Person zu beseitigen. Mit einer Bundeskulturministerin oder einem Bundeskulturminister wird Kunst und Kultur in Deutschland wirkungsvoll gefördert und unterstützt, denn:
1. …der Stellenwert der Kultur wird durch die Kanzleramts-Anbindung (KanzlerIn-Nähe!) hervorgehoben.
2. …die Beibehaltung des Amtes auf Ebene eines Staatsministers würde keine Irritation bei den Ländern aufkommen lassen.
3. …so wird Kultur nicht als zweitrangiges Anhängsel wahrgenommen, wie es bei der Einbindung in ein anderes Bundsministerium wäre.
4. …werden im BKM die wichtigsten kulturellen Bereiche effektiv gebündelt. Ohne ein BKM müssten die unterschiedlichen Gebiete völlig zersplittert werden (Medien zum Wirtschaftsministerium; Deutsche Welle zum Auswärtigen Amt, BStU zum Innenministerium). Das wäre kontraproduktiv!
5. …unter dem besonderen Schutz der Kanzlerin gibt es mehr Sicherheit für den Kultur-Haushalt.
6. …das BKM hat sich in den letzten sieben Jahren wertvolle Haushalts- und Personalflexibilität erkämpft.
7. ...dadurch gibt es auch auf parlamentarischer Ebene mit dem eigenständigen Kulturausschuss im Deutschen Bundestag eine spiegelbildliche Aufwertung für Bundeskulturpolitik.
8. ...nur so haben Kultur und Künstler eine wirkungsvolle Lobby.
