Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    26.10.2005

    Acht gute Grnde, warum wir einen Kulturstaatsminister brauchen!


    Pressemitteilung von Monika Griefahn, MdB und Vorsitzende des Ausschusses fr Kultur und Medien sowie von Siegmund Ehrmann, MdB und SPD-Sprecher der AG in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ in der 15. LP

    Nach wie vor ist nicht klar, wen Frau Merkel zum Bundeskulturstaatsminister (BKM) machen wird. Mit ihrer Zusage, dass sich am Zuschnitt des Ressorts und am Amt hier nichts ndern wird, hat sie sich deutlich positioniert. Jetzt gilt es, alle weiteren Spekulationen mit der klaren Benennung einer Person zu beseitigen. Mit einer Bundeskulturministerin oder einem Bundeskulturminister wird Kunst und Kultur in Deutschland wirkungsvoll gefrdert und untersttzt, denn:

    1. der Stellenwert der Kultur wird durch die Kanzleramts-Anbindung (KanzlerIn-Nhe!) hervorgehoben.

    2. die Beibehaltung des Amtes auf Ebene eines Staatsministers wrde keine Irritation bei den Lndern aufkommen lassen.

    3. so wird Kultur nicht als zweitrangiges Anhngsel wahrgenommen, wie es bei der Einbindung in ein anderes Bundsministerium wre.

    4. werden im BKM die wichtigsten kulturellen Bereiche effektiv gebndelt. Ohne ein BKM mssten die unterschiedlichen Gebiete vllig zersplittert werden (Medien zum Wirtschaftsministerium; Deutsche Welle zum Auswrtigen Amt, BStU zum Innenministerium). Das wre kontraproduktiv!

    5. unter dem besonderen Schutz der Kanzlerin gibt es mehr Sicherheit fr den Kultur-Haushalt.

    6. das BKM hat sich in den letzten sieben Jahren wertvolle Haushalts- und Personalflexibilitt erkmpft.

    7. ...dadurch gibt es auch auf parlamentarischer Ebene mit dem eigenstndigen Kulturausschuss im Deutschen Bundestag eine spiegelbildliche Aufwertung fr Bundeskulturpolitik.

    8. ...nur so haben Kultur und Knstler eine wirkungsvolle Lobby.