Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    14.12.2005

    Kein Aufschub für den Abriss


    Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Thierse, äußern sich zur Ablehnung der Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke bezüglich eines Abrissmoratoriums für den Palast der Republik in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien wie folgt:

    Der Deutsche Bundestag hat sich wiederholt für den Abriss des Palastes der Republik und einen Neubau in der Kubatur des Berliner Stadtschlosses ausgesprochen.

    Die Vorbereitungen zum Rückbau des Palastes der Republik sind abgeschlossen, noch im Dezember diesen Jahres erfolgt der Zuschlag für eines der eingereichten Angebote für die entsprechenden Bauleistungen. Somit kann der Abriss Anfang Januar 2006 beginnen. Auch die in den Anträgen zitierte Machbarkeitsstudie stellt nicht, wie von den Antragstellern frei interpretiert, die Realisierbarkeit des Projektes Wiederaufbau Berliner Stadtschloss in Frage, sondern bestätigt die Planungen zur Finanzierung im Rahmen eines ÖPP-Modells. Diese Planungen werden parallel zum Rückbau des Palastes der Republik weitergeführt und sehen, wie vom Deutschen Bundestag beschlossen, eine vorwiegend öffentliche Nutzung vor.

    Der Beschluss des Deutschen Bundestages also gilt und wird umgesetzt.