Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    14.12.2005

    Kein Aufschub fr den Abriss


    Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Thierse, uern sich zur Ablehnung der Antrge der Fraktionen Bndnis 90/Die Grnen und Die Linke bezglich eines Abrissmoratoriums fr den Palast der Republik in der heutigen Sitzung des Ausschusses fr Kultur und Medien wie folgt:

    Der Deutsche Bundestag hat sich wiederholt fr den Abriss des Palastes der Republik und einen Neubau in der Kubatur des Berliner Stadtschlosses ausgesprochen.

    Die Vorbereitungen zum Rckbau des Palastes der Republik sind abgeschlossen, noch im Dezember diesen Jahres erfolgt der Zuschlag fr eines der eingereichten Angebote fr die entsprechenden Bauleistungen. Somit kann der Abriss Anfang Januar 2006 beginnen. Auch die in den Antrgen zitierte Machbarkeitsstudie stellt nicht, wie von den Antragstellern frei interpretiert, die Realisierbarkeit des Projektes Wiederaufbau Berliner Stadtschloss in Frage, sondern besttigt die Planungen zur Finanzierung im Rahmen eines PP-Modells. Diese Planungen werden parallel zum Rckbau des Palastes der Republik weitergefhrt und sehen, wie vom Deutschen Bundestag beschlossen, eine vorwiegend ffentliche Nutzung vor.

    Der Beschluss des Deutschen Bundestages also gilt und wird umgesetzt.