14.12.2005
Neue Wege für private Filmfinanzierung
Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn äußert sich zur Annahme des Gesetzesentwurfes zur Beschränkung der Verlustrechnung im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien wie folgt:
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat den Gesetzentwurf zur Beschränkung der Verlustrechnung im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Medienfonds in Deutschland in einer Stellungnahme begrüßt und die Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf empfohlen.
Durch Steuersparmodelle, zu denen auch die Medienfonds gehören, entging dem Fiskus in den letzten Jahren viel Geld. Speziell im Filmbereich flossen mehr als 80 Prozent der Gelder in Produktionen nach Hollywood und nur wenige deutsche Filmproduktionen profitierten von diesen Steuervergünstigungen.
In seiner Stellungnahme hat der Ausschuss für Kultur und Medien die Notwendigkeit einer Stärkung der deutschen Filmwirtschaft betont und auf die Festlegungen im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD hingewiesen. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich daher dafür einsetzen, diese Versprechen einzulösen und die - neben der bestehenden, gut funktionierenden Filmförderung des Bundes - notwendigen Anreize für privates Kapital zu schaffen. In diesem Zusammenhang gilt es, in anderen Ländern bestehende Modelle und die erforderlichen Rahmenbedingungen zu prüfen.
Begrüßenswert ist die Initiative des neuen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Filmwirtschaft die bereits in der letzten Legislaturperiode begonnen Bemühungen fortzusetzen, neue Finanzierungsmodelle für den deutschen Film zu entwickeln.
