Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    15.02.2006

    Kulturgterschutz wird gestrkt - Deutschland endlich dabei


    Anlsslich der Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Umsetzung des UNESCO-bereinkommens ber Manahmen zum Verbot und zur Verhtung der unzulssigen Einfuhr, Ausfuhr und bereignung von Kulturgut vom 14. November 1970 in der heutigen Kabinettssitzung erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn, und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Steffen Reiche:

    Dieses Gesetz war berfllig. Nachdem das Gesetzesvorhaben zur Umsetzung des UNESCO-bereinkommens aufgrund der Neuwahlen in der letzten Legislaturperiode nicht zum Ende gefhrt werden konnte, liegt nun der Gesetzentwurf vor. Das konnte auch deshalb so schnell geschehen, weil die Vorgngerregierung bereits umfangreiche Vorbereitungen getroffen hatte. Damit berfhrt Deutschland als eines der letzten Lnder ein bereits 1970 vereinbartes Instrument fr den internationalen Kulturgterschutz endlich auch in eigenes Recht.

    In vielen Regionen der Welt sind bedeutende Kulturgter bedroht. Durch kriegerische Auseinandersetzungen und Plnderungen, aber auch gezielten Diebstahl gehen wertvolle, die kulturelle Identitt der Vlker prgende Kulturgter verloren oder werden zerstrt. Deswegen sind Plnderungen von Kulturgtern auch Verbrechen an der Menschheit. Indem Deutschland dieses bereinkommen umsetzt, steht es nicht lnger in der Gefahr, zu einer Drehscheibe des illegalen Kulturhandels zu werden.

    In dem UNESCO-bereinkommen von 1970 werden Regelungen vereinbart, nach denen gestohlene oder illegal exportierte Kulturgter zurckzugeben sind. Dadurch kann der internationale Kulturgterhandel besser kontrolliert, aber auch das eigene Kulturgut besser geschtzt werden.

    Die Regelungen des Gesetzentwurfes berzeugen ebenso im Detail. Es bestehen Aufzeichnungspflichten fr den Kunst- und Antikenhandel und ein Verbot der Verbringung von unrechtmig ausgefhrten nationalen Kulturgtern in das Bundesgebiet. Beides kann bei Nichterfllung oder Verletzung geahndet werden. Die Eintragung national wertvoller Kulturgter in die Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes und national wertvoller Archive wird verbessert.