Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    22.02.2006

    Kulturelle Schwerpunkte im neuen Haushalt gestärkt


    Anlässlich des heute durch das Kabinett vorgelegten Bundeshaushalts, erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Monika Griefahn:

    Der Kampf der letzten Monate hat sich gelohnt! Der Haushalt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien ist um 1,84 Prozent auf 914 Millionen Euro gestiegen. Mit der Ausnahme aus der globalen Rentenminderausgabe, steht die Koalition zu ihrer Zusage, dass im kleinen und sensiblen Kulturhaushalt nicht weiter gespart werden darf.

    Die zusätzlichen Mittel gehen an wichtige Bereiche. Der unter Gerhard Schröder und Christina Weiss eingeschlagene Weg, der verstärkten Filmförderung wird nun festgeschrieben. Für die Filmfonds werden 14,3 Millionen Euro (insgesamt 90 Mio. bis 2009) und für die Filmförderung 2,2 Millionen Euro aufgelegt. Mit 300.000 Euro für das Europäische Netzwerk „Erinnerung und Solidarität“ macht die Koalition klar, dass sie das Thema Vertreibung im internationalen Kontext angehen wird. Die institutionellen Zuwendungsempfänger werden auch in Zukunft nicht gekürzt. Damit sind gute Voraussetzungen geschaffen, Kunst und Kultur in Deutschland weiterhin tatkräftig zu unterstützen.

    In der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik trifft die angespannte Haushaltslage besonders Goethe-Institut. Institutionen wie die Humboldt-Stiftung und der DAAD sind bewusst aus den Kürzungen ausgenommen. Sie haben außerdem die Chance, Mittel aus dem 25 Milliarden-Investitionsprogramm zu erhalten. Die Deutsche Welle und auch die Schul- und Baufonds bleiben in ihren bisherigen Etats erhalten. Die Koalitionsfraktionen werden nun prüfen, ob die unverzichtbare Aufgabe für den Dialog der Kulturen, der in der kommenden Zeit immer wichtiger werden wird, Nachbesserungen erfordert. Nicht nur der Karikaturenstreit zeigt: hier müssen wir unser Engagement intensivieren.