Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    22.02.2006

    Kulturelle Schwerpunkte im neuen Haushalt gestrkt


    Anlsslich des heute durch das Kabinett vorgelegten Bundeshaushalts, erklrt die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn:

    Der Kampf der letzten Monate hat sich gelohnt! Der Haushalt des Beauftragten der Bundesregierung fr Kultur und Medien ist um 1,84 Prozent auf 914 Millionen Euro gestiegen. Mit der Ausnahme aus der globalen Rentenminderausgabe, steht die Koalition zu ihrer Zusage, dass im kleinen und sensiblen Kulturhaushalt nicht weiter gespart werden darf.

    Die zustzlichen Mittel gehen an wichtige Bereiche. Der unter Gerhard Schrder und Christina Weiss eingeschlagene Weg, der verstrkten Filmfrderung wird nun festgeschrieben. Fr die Filmfonds werden 14,3 Millionen Euro (insgesamt 90 Mio. bis 2009) und fr die Filmfrderung 2,2 Millionen Euro aufgelegt. Mit 300.000 Euro fr das Europische Netzwerk „Erinnerung und Solidaritt“ macht die Koalition klar, dass sie das Thema Vertreibung im internationalen Kontext angehen wird. Die institutionellen Zuwendungsempfnger werden auch in Zukunft nicht gekrzt. Damit sind gute Voraussetzungen geschaffen, Kunst und Kultur in Deutschland weiterhin tatkrftig zu untersttzen.

    In der Auswrtigen Kultur- und Bildungspolitik trifft die angespannte Haushaltslage besonders Goethe-Institut. Institutionen wie die Humboldt-Stiftung und der DAAD sind bewusst aus den Krzungen ausgenommen. Sie haben auerdem die Chance, Mittel aus dem 25 Milliarden-Investitionsprogramm zu erhalten. Die Deutsche Welle und auch die Schul- und Baufonds bleiben in ihren bisherigen Etats erhalten. Die Koalitionsfraktionen werden nun prfen, ob die unverzichtbare Aufgabe fr den Dialog der Kulturen, der in der kommenden Zeit immer wichtiger werden wird, Nachbesserungen erfordert. Nicht nur der Karikaturenstreit zeigt: hier mssen wir unser Engagement intensivieren.