Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    15.03.2006

    Rabatte bei Bchern werden wieder gewhrleistet


    Die Neuregelungen bei der Buchpreisbindung stellen die Rabatte bei den Schulbchern sicher. Wurden frher Schulbcher berwiegend von der ffentlichen Hand finanziert, so sind es inzwischen oft Sammelkufe, die auch von den Eltern finanziert werden mssen. Das Gesetz in der alten Form wrde Eltern, die Bcher fr ihre Kinder kaufen mssen, zustzlich finanziell belasten. Das wird jetzt verhindert.

    Ich bin froh, dass wir auch weiterhin das Instrument der Buchpreisbindung haben. Das hilft den kleinen Buchhandlungen in der Flche!

    Die vom Bundesrat vorgeschlagenen nderungen sind deshalb sinnvoll und wurden auerdem um den Bereich der Privatschulen erweitert. Zudem wurde eine Rumungsverkaufsklausel eingefhrt, um einen auf 30 Tage begrenzten Rumungsverkauf bei Schlieung einer Buchhandlung zu ermglichen. Auch wird nun der missbruchlich rabattierte Verkauf einwandfreier Ware als Mngelexemplare verhindert. Die Buchpreisbindung kann damit nicht mehr umgangen werden.

    Insgesamt dienen die vorgenommen nderungen der Sicherung der Buchpreisbindung. Missbrauch wird verhindert und sinnvolle Rabattregelungen auf vernderte Bedingungen beim Erwerb von Schulbchern angepasst. Die Novellierung dient der Sicherung von Vielfalt im Angebot und dem Erhalt von Arbeitspltzen. Insgesamt gesehen hat sich das seit dem 1. Oktober 2002 gltige Buchpreisbindungsgesetz bewhrt. Es sichert die Preisbindung von Bchern europarechtlich ab und damit die groe Vielfalt und hohe Qualitt des Buchangebots in Deutschland. Zudem wird damit das enge Netz von Buchhandlungen untersttzt und eine angemessene Vergtung fr Autorinnen und Autoren gewhrleistet.