10.04.2006
Parlament verabschiedet Änderungen zur Buchpreisbindung
Das Parlament hat jetzt Änderungen des Gesetzes zur Buchpreisbindung verabschiedet. „Wir haben das Regelwerk so aktualisiert, dass es Eltern beim Schulbuchkauf finanziell entlasten kann und das Buchangebot auch im ländlichen Raum erhalten bleibt“, freute sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn. Am ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent werde nicht gerüttelt, bekräftigte die Kulturpolitikerin.
Bei Schulbüchern greifen Rabatte bei Sammelbestellungen fortan auch dann, wenn Eltern für einen Teil der Bücher aufkommen müssen – das war zuvor nur bei jenen Bestellungen der Fall, die überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wurden. Der Kreis der Rabattberechtigten wurde ebenfalls erweitert und umfasst nun auch Privatschulen.
Änderungen gibt es in Zukunft auch für die Buchhändler: Damit einwandfreie Bücher nicht als Mängelexemplare mit Rabatt verkauft werden können, gilt mit Inkrafttreten des Gesetzes eine Kennzeichnungspflicht für Mängelexemplare. Darüber hinaus wurde eine Räumungsverkaufsklausel eingeführt. Buchhändler können danach bei einem Räumungsverkauf die meist schon älteren Titel billiger anbieten, wenn sie von den Verlagen nicht mehr zurückgenommen werden. Aufgehoben wurde die Buchpreisbindung für Ausgaben, deren erstes Erscheinen länger als 18 Monate zurückliegt. Die beschlossenen Änderungen müssen noch vom Bundesrat bestätigt werden. Danach kann das Gesetz in Kraft treten.
Buchpreisbindung bedeutet vertikale Preisbindung. Dadurch, dass Verkaufspreise deutschlandweit festgelegt sind, können die Einnahmen aus Taschenbüchern die Kosten von hochwertigen Fach- und Wissenschaftslektüren quersubventionieren. So ist die Produktion kleinerer Auflagen möglich und die Vielfalt auf dem Buchmarkt bleibt gewährleistet. „Nur das ermöglicht auch die Existenz von kleineren Buchhandlungen im ländlichen Raum mit einer großen Vielfalt an Büchern“, bekräftigte Monika Griefahn. Und weiter: „Der Zugang zu Büchern muss Menschen nicht nur vermittelt, sondern auch ermöglicht werden. Bücher sind nicht gleichzusetzen mit einer x-beliebigen Handelsware. Sie sind Kulturgut.“
