Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    10.04.2006

    Parlament verabschiedet nderungen zur Buchpreisbindung


    Das Parlament hat jetzt nderungen des Gesetzes zur Buchpreisbindung verabschiedet. „Wir haben das Regelwerk so aktualisiert, dass es Eltern beim Schulbuchkauf finanziell entlasten kann und das Buchangebot auch im lndlichen Raum erhalten bleibt“, freute sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn. Am ermigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent werde nicht gerttelt, bekrftigte die Kulturpolitikerin.

    Bei Schulbchern greifen Rabatte bei Sammelbestellungen fortan auch dann, wenn Eltern fr einen Teil der Bcher aufkommen mssen das war zuvor nur bei jenen Bestellungen der Fall, die berwiegend von der ffentlichen Hand finanziert wurden. Der Kreis der Rabattberechtigten wurde ebenfalls erweitert und umfasst nun auch Privatschulen.

    nderungen gibt es in Zukunft auch fr die Buchhndler: Damit einwandfreie Bcher nicht als Mngelexemplare mit Rabatt verkauft werden knnen, gilt mit Inkrafttreten des Gesetzes eine Kennzeichnungspflicht fr Mngelexemplare. Darber hinaus wurde eine Rumungsverkaufsklausel eingefhrt. Buchhndler knnen danach bei einem Rumungsverkauf die meist schon lteren Titel billiger anbieten, wenn sie von den Verlagen nicht mehr zurckgenommen werden. Aufgehoben wurde die Buchpreisbindung fr Ausgaben, deren erstes Erscheinen lnger als 18 Monate zurckliegt. Die beschlossenen nderungen mssen noch vom Bundesrat besttigt werden. Danach kann das Gesetz in Kraft treten.

    Buchpreisbindung bedeutet vertikale Preisbindung. Dadurch, dass Verkaufspreise deutschlandweit festgelegt sind, knnen die Einnahmen aus Taschenbchern die Kosten von hochwertigen Fach- und Wissenschaftslektren quersubventionieren. So ist die Produktion kleinerer Auflagen mglich und die Vielfalt auf dem Buchmarkt bleibt gewhrleistet. „Nur das ermglicht auch die Existenz von kleineren Buchhandlungen im lndlichen Raum mit einer groen Vielfalt an Bchern“, bekrftigte Monika Griefahn. Und weiter: „Der Zugang zu Bchern muss Menschen nicht nur vermittelt, sondern auch ermglicht werden. Bcher sind nicht gleichzusetzen mit einer x-beliebigen Handelsware. Sie sind Kulturgut.“