17.05.2006
Warum müssen Sie sich um Schulbücher kümmern, Frau Griefahn?
Um die von uns gewünschte und erkämpfte Buchpreisbindung zu stärken. Aber der Reihe nach:
Nachdem die Europäische Kommission 2001 die geltende Buchpreisbindung in Frage stellte, verabschiedete der Deutsche Bundestag 2002 das Buchpreisbindungsgesetz, durch das vor allem Buchläden im ländlichen Raum, aber auch kleine Verlage unter-stützt werden. Ich habe mich von Beginn an für die Buchpreisbindung stark gemacht und finde es sehr gut, dass wir in Deutschland dieses Gesetz haben. Es stützt und för-dert das Kulturgut Buch.
In diesem Gesetz enthalten ist auch eine Regelung für Sammelbestellungen von Schul-büchern, für die - geradezu als Ausnahme - ein Rabatt festgelegt wurde. Die Gewäh-rung dieses Sammelrabatts ist davon abhängig, dass Sammelbestellungen von Schul-büchern überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert werden. Nun gibt es aber inzwischen einige Länder wie Bayern, Niedersachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und die Hansestadt Hamburg, in denen sich die Erziehungsberechtigten bzw. volljährige Schüler an der Schulbuchfinanzierung beteiligen müssen. Andere Länder planen eine solche Regelung. Nach dem bis vor kurzem geltenden Buchpreisbindungsgesetz entfie-le der genehmigte Sammelrabatt zwischen 8 und 15 Prozent, wenn diese Beteiligung mehr als 50 Prozent der Schulbuchkosten beträgt. Das heißt, es stünden insgesamt weniger Mittel für Schulbuchkäufe zur Verfügung.
Aus diesem Grund initiierte der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes. Dieser sieht vor, den Sammelrabatt für Schulbuchbestel-lungen von dem geltenden Erfordernis abzukoppeln, dass die Finanzierung überwie-gend durch die öffentliche Hand zu erfolgen hat. Meine Fraktion hat diesen Gesetzent-wurf unterstützt und inzwischen ist er auch beschlossene Sache. Damit wurde die Aus-nahmeregelung angepasst und die uns sehr am Herzen liegende Buchpreisbindung insgesamt gestärkt. Hinzu kommt, dass die gewährten Schulbuchrabatte natürlich Schülerinnen und Schülern und deren Eltern zugute kommen. Mir wären zwar kosten-freie Schulbücher lieber, aber darüber entscheiden die Länder.
