Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

Archiv

Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

Archives

On this website you find information about my work as member of parliament (1998 - Oct. 2009)

Curriculum Vitae english Curriculum Vitae français Curriculum Vitae spanish Curriculum Vitae russian Curriculum Vitae chinese

    17.05.2006

    Warum mssen Sie sich um Schulbcher kmmern, Frau Griefahn?


    Um die von uns gewnschte und erkmpfte Buchpreisbindung zu strken. Aber der Reihe nach:

    Nachdem die Europische Kommission 2001 die geltende Buchpreisbindung in Frage stellte, verabschiedete der Deutsche Bundestag 2002 das Buchpreisbindungsgesetz, durch das vor allem Buchlden im lndlichen Raum, aber auch kleine Verlage unter-sttzt werden. Ich habe mich von Beginn an fr die Buchpreisbindung stark gemacht und finde es sehr gut, dass wir in Deutschland dieses Gesetz haben. Es sttzt und fr-dert das Kulturgut Buch.

    In diesem Gesetz enthalten ist auch eine Regelung fr Sammelbestellungen von Schul-bchern, fr die - geradezu als Ausnahme - ein Rabatt festgelegt wurde. Die Gewh-rung dieses Sammelrabatts ist davon abhngig, dass Sammelbestellungen von Schul-bchern berwiegend von der ffentlichen Hand finanziert werden. Nun gibt es aber inzwischen einige Lnder wie Bayern, Niedersachsen, Thringen, Sachsen-Anhalt und die Hansestadt Hamburg, in denen sich die Erziehungsberechtigten bzw. volljhrige Schler an der Schulbuchfinanzierung beteiligen mssen. Andere Lnder planen eine solche Regelung. Nach dem bis vor kurzem geltenden Buchpreisbindungsgesetz entfie-le der genehmigte Sammelrabatt zwischen 8 und 15 Prozent, wenn diese Beteiligung mehr als 50 Prozent der Schulbuchkosten betrgt. Das heit, es stnden insgesamt weniger Mittel fr Schulbuchkufe zur Verfgung.

    Aus diesem Grund initiierte der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur nderung des Buchpreisbindungsgesetzes. Dieser sieht vor, den Sammelrabatt fr Schulbuchbestel-lungen von dem geltenden Erfordernis abzukoppeln, dass die Finanzierung berwie-gend durch die ffentliche Hand zu erfolgen hat. Meine Fraktion hat diesen Gesetzent-wurf untersttzt und inzwischen ist er auch beschlossene Sache. Damit wurde die Aus-nahmeregelung angepasst und die uns sehr am Herzen liegende Buchpreisbindung insgesamt gestrkt. Hinzu kommt, dass die gewhrten Schulbuchrabatte natrlich Schlerinnen und Schlern und deren Eltern zugute kommen. Mir wren zwar kosten-freie Schulbcher lieber, aber darber entscheiden die Lnder.