02.06.2006
Nachbesserungen bei Kultur gefordert
Anlässlich der heutigen Föderalismusanhörung im Bundestag zum Thema Kultur und Medien, erklären die Kultur- und Medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn und der Sprecher in der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland, Sigmund Ehrmann:
Die heutige Föderalismusanhörung zeigt: auch im Bereich Kultur und Medien ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Die zahlreichen Experten unterstrichen zwar auch den Sinn einer Entflechtung des Föderalismus, machten aber zugleich deutlich, dass die vorgeschlagenen Änderungen im Bereich Kultur zum Teil sehr problematisch sind. Bei der größten Grundgesetzreform seit Bestehen der Bundesrepublik muss gesichert sein, dass die Kultur keinen Schaden davonträgt. Deswegen werden wir die Reform nicht durchwinken, sondern fordern ausreichend Zeit, um die Ergebnisse der heutigen Debatte im Ausschuss für Kultur und Medien zu diskutieren, zu bewerten und dann eventuelle Änderungen einbringen zu können.
Die Experten problematisierten besonders die Änderungen zur Vertretung auf Europäischer Ebene in Artikel 23 Abs. 6, zur ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes in Artikel 73, zu Fragen der gemeinsamen Kulturförderung von Bund und Ländern in Artikel 104 b sowie zur Rahmengesetzgebung für die Presse in Art. 75 Abs. 1 Nr. 2.