Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    02.06.2006

    Nachbesserungen bei Kultur gefordert


    Anlsslich der heutigen Fderalismusanhrung im Bundestag zum Thema Kultur und Medien, erklren die Kultur- und Medienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn und der Sprecher in der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland, Sigmund Ehrmann:

    Die heutige Fderalismusanhrung zeigt: auch im Bereich Kultur und Medien ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Die zahlreichen Experten unterstrichen zwar auch den Sinn einer Entflechtung des Fderalismus, machten aber zugleich deutlich, dass die vorgeschlagenen nderungen im Bereich Kultur zum Teil sehr problematisch sind. Bei der grten Grundgesetzreform seit Bestehen der Bundesrepublik muss gesichert sein, dass die Kultur keinen Schaden davontrgt. Deswegen werden wir die Reform nicht durchwinken, sondern fordern ausreichend Zeit, um die Ergebnisse der heutigen Debatte im Ausschuss fr Kultur und Medien zu diskutieren, zu bewerten und dann eventuelle nderungen einbringen zu knnen.

    Die Experten problematisierten besonders die nderungen zur Vertretung auf Europischer Ebene in Artikel 23 Abs. 6, zur ausschlielichen Gesetzgebung des Bundes in Artikel 73, zu Fragen der gemeinsamen Kulturfrderung von Bund und Lndern in Artikel 104 b sowie zur Rahmengesetzgebung fr die Presse in Art. 75 Abs. 1 Nr. 2.