21.06.2006
Rede zur zweiten/dritten Lesung des Haushalts BKM (Titel 0405)
++ es gilt das gesprochene Wort ++
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen!
Ich war in der letzten Woche bei einer bemerkenswerten Veranstaltung. Es wurden drei Jubiläen gleichzeitig gefeiert: erstens das 30-jährige Jubiläum der Kulturpolitischen Gesellschaft, zweitens das 35-jährige Jubiläum der Fabrik, einem Kulturzentrum in Hamburg, und drittens das 30-jährige Jubiläum von MOTTE, einem Kulturzentrum, das stadtteilbezogene Kultur- und Sozialarbeit macht.
Alle drei verkörpern das, was uns wichtig ist, nämlich Kultur für alle und Kultur so zu gestalten, dass alle teilnehmen können, wobei sie dort abgeholt werden, wo sie sind. Wir hatten in unserem Wahlprogramm die Losung: Kultur ist Lebensmittel. Sie ist kein Luxus, sondern sie ist eine Grundlage unseres Lebens.
Ich glaube, wenn wir das mit unserer Politik deutlich machen können, dann haben wir viel erreicht.
Wir haben dafür verschiedene Einrichtungen. Die Kulturstiftung des Bundes erreicht 2006 erstmals die Zielförderhöhe von 38 Millionen Euro. Das ist eine Menge Geld. Das Wichtige daran ist, dass wir gemeinsame Projekte mit anderen Ländern, aber auch gemeinsame Projekte in den Kommunen und in den Bundesländern machen können. Das ist die größte Stiftung ihrer Art in Europa, mit der sehr innovative Programme gestaltet und Projekte unterstützt werden können. So wird beispielsweise mit der Kulturstiftung der Länder die Restaurierung mobiler Objekte finanziert, wodurch sehr seltene Handwerksberufe wieder belebt werden können, die sonst aussterben würden. Das ist ganz wichtig; denn damit unterstützen wir den Erhalt von Arbeitsplätzen und sorgen dafür, dass Know-how erhalten bleibt.
Wir haben bei der schrittweisen Sanierung eines bedeutenden Weltkulturerbes, der Museumsinsel in Berlin, dieses Know-how benötigt. Man sieht, dass die Menschen die Museumsinsel annehmen und diese ein Publikumsmagnet ist. Allein an dem einen Wochenende im letzten Jahr, an dem das Bode-Museum probeweise geöffnet war, kamen 25 000 Besucher. Daran sieht man, dass sich die Leute informieren wollen und dass sie Kultur wollen. Kultur gehört zur Grundausstattung und sie ist ein Lebensmittel. Deswegen ist Geld, das für Kultur ausgegeben wird, kein verschenktes Geld, sondern eine notwendige Investition, die gleichzeitig Arbeitsplätze schafft. Wir freuen uns, dass 2009 das Neue Museum eröffnet werden kann. Das Geld dafür ist wirklich gut eingesetzt.
Nicht nur Berlin kommt die Tätigkeit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zugute. Im Rahmen des föderalen Programms arbeitet die Stiftung auch mit Institutionen der Länder zusammen, um hochwertige Ausstellungen zu realisieren. Deswegen glauben wir, dass es wichtig ist, dass es dem Bund auch nach der Föderalismusreform weiterhin möglich ist, Kultur zu fördern und mit den Ländern und den Kommunen zusammenzuarbeiten, genauso wie es mit anderen Ländern in der internationalen Politik möglich ist.
Die internationale Politik macht sich vor Ort bemerkbar. Ich verweise auf das Haus der Kulturen der Welt, das nur 500 Meter von hier entfernt ist und ein Treffpunkt für viele Nationen ist. Zurzeit gibt es eine tolle Ausstellung über die brasilianische Kulturrevolution. Auch dieses Haus wird jetzt mit Mitteln bedacht, damit es renoviert werden und weiterhin ein Treffpunkt sein kann. Damit kann das, was Frau Merkel im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft dargestellt hat, weitergehen, nämlich der Spirit des Gemeinsamen, des Internationalen, des Offenen. Deswegen ist es gut, dass wir das fördern können.
Damit schlage ich eine Brücke vom Haushalt der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes zu dem Haushalt, den wir als nächsten diskutieren werden, dem des Auswärtigen Amts; denn die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wird aus beiden Haushalten finanziert.
Ein wichtiger Bereich, der im Ressort von Herrn Neumann angesiedelt ist, ist die Deutsche Welle. Ich bin sehr froh, dass wir die Deutsche Welle stabilisieren konnten und Herr Neumann angekündigt hat, sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen weiter für angemessene Mittel einzusetzen. Ich glaube, wir können im Lande nicht einschätzen, welche Bedeutung die Deutsche Welle hat. Sie erreicht 90 Millionen Bürger weltweit.
In vielen Ländern der Welt, in denen es sonst keine Informationen gibt, hat sie die Funktion, Informationen zu verbreiten. Sie hat einen Etat, der kleiner als der des WDR ist. Wir sollten also nicht darüber diskutieren, ob das zu viel Geld ist. Die Finanzierung muss weitergehen; denn wir brauchen den Kontakt zu den Bürgern. Ich freue mich, dass wir jetzt zum Beispiel das arabische Programm haben, das noch ausgeweitet wird, dass wir den Afghanen geholfen haben und dass das spanische Programm weitergeht, was ebenfalls sehr kontrovers diskutiert worden ist.
Zu weiteren Punkten der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik werden meine Kollegen Lothar Mark und Gerd Weisskirchen etwas sagen.
Ein zentraler Punkt betrifft die Kulturpolitik insgesamt: Wir müssen die Budgetierung vorantreiben. Das gilt besonders für die Goethe-Institute, aber auch für andere Einrichtungen, zum Beispiel den DAAD. Die Mittel müssen flexibler einsetzbar sein, damit wir in diesen Bereichen weiterkommen.
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
