21.12.2006
Europa kann kommen - Die Kultur ist schon da
Deutschland soll in EU-Ratspräsidentschaft kulturelle Impulse setzen
Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären die kultur- und medienpolitischen SprecherInnen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD, Wolfgang Börnsen MdB und Monika Griefahn MdB:
Wir fordern, dass Deutschland im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 wesentliche kultur- und medienpolitische Impulse setzt. Die Kultur hat in Europa einen großen Stellenwert und eine ganz besondere Bedeutung. Kultur wirkt als Querschnittsthema in alle Politik- und Lebensbereiche hinein: Deswegen muss sie in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft angemessene Berücksichtigung finden und kann damit wesentlich zu einer Intensivierung des europäischen Integrationsprozesses beitragen. Wichtige kulturpolitische Anstrengungen wurden mit dem Auswärtigen Amt und dem Beauftragten für Kultur und Medien im Kanzleramt vereinbart.
Über den baldigen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum „UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ hinaus, wird Deutschland die Initiative ergreifen, mit anderen europäischen Beitrittsstaaten gemeinsame Positionen zur kulturellen Vielfalt zu erarbeiten und damit die Konvention mit Leben zu erfüllen. Genau das war das Ziel der intensiven Beratungen der Akteure im Rahmen der „Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt“, die in Deutschland den Prozess der Ausarbeitung der UNESCO-Konvention begleitet hat. Durch verschiedene Initiativen und Veranstaltungen soll der fördernde und stärkende Charakter der Kultur für den europäischen Integrationsprozess herausgearbeitet werden. In Konferenzen beispielsweise zu Fragen der Langzeitarchivierung kultureller Überlieferungen wird das verbindende Element gemeinsamer europäischer Kulturgeschichte deutlich zu Tage treten.
Als Sprecher der Kultur- und Medienpolitiker beider Koalitionsfraktionen begrüßen wir das Vorhaben der Bundesregierung, gemeinsam mit europäischen Partnern Strategien zur Stärkung des kreativen Sektors zu entwickeln. Kultur kommt nicht nur eine wesentliche Bedeutung als Wirtschaftsfaktor zu, sie bringt auch die gemeinsame europäische Entwicklung nach vorn. Durch Musik, Tanz, Literatur oder Film kann eine ganz andere Qualität der Verständigung zwischen den Menschen Europas erreicht werden als das über gemeinsame Politik oder Geld möglich ist
Auf die Unterstützung seitens des Parlamentes kann die Regierung ebenfalls zählen, wenn es darum geht, eine Europäische Kultur-Charta umzusetzen. Wir glauben, auch hier wäre ein gesamt- und vor allem zivilgesellschaftlich getragener Prozess zum Erreichen dieses Ziels notwendig. Auf europäischer Ebene sollte dafür eine breite und verbindende Unterstützung zu erreichen sein.
Damit Kultur auch in der europäischen Öffentlichkeit die entsprechende Wahrnehmung zukommen kann, bedarf es eines starken europäischen Mediums. Wir sind uns darin einig, dass es daran noch mangelt, was die mediale Präsenz Europas in der Welt eingeschränkt. Unser Ziel muss ein gemeinsames europäisches Medium sein, das möglicherweise am besten in Kooperation verschiedener bereits vorhandener europäischer Partner zu erreichen ist und beispielsweise in durch eine Erweiterung des Senders Arte denkbar wäre.
Wir begreifen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft als eine große Chance, gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn die verbindende Macht der Kultur zu entdecken. Diese Chance wollen wir verwirklichen.
