Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    21.12.2006

    Europa kann kommen - Die Kultur ist schon da

    Deutschland soll in EU-Ratsprsidentschaft kulturelle Impulse setzen


    Zum Beginn der deutschen EU-Ratsprsidentschaft erklren die kultur- und medienpolitischen SprecherInnen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD, Wolfgang Brnsen MdB und Monika Griefahn MdB:

    Wir fordern, dass Deutschland im Rahmen seiner EU-Ratsprsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 wesentliche kultur- und medienpolitische Impulse setzt. Die Kultur hat in Europa einen groen Stellenwert und eine ganz besondere Bedeutung. Kultur wirkt als Querschnittsthema in alle Politik- und Lebensbereiche hinein: Deswegen muss sie in der deutschen EU-Ratsprsidentschaft angemessene Bercksichtigung finden und kann damit wesentlich zu einer Intensivierung des europischen Integrationsprozesses beitragen. Wichtige kulturpolitische Anstrengungen wurden mit dem Auswrtigen Amt und dem Beauftragten fr Kultur und Medien im Kanzleramt vereinbart.

    ber den baldigen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum „UNESCO-bereinkommen ber den Schutz und die Frderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ hinaus, wird Deutschland die Initiative ergreifen, mit anderen europischen Beitrittsstaaten gemeinsame Positionen zur kulturellen Vielfalt zu erarbeiten und damit die Konvention mit Leben zu erfllen. Genau das war das Ziel der intensiven Beratungen der Akteure im Rahmen der „Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt“, die in Deutschland den Prozess der Ausarbeitung der UNESCO-Konvention begleitet hat. Durch verschiedene Initiativen und Veranstaltungen soll der frdernde und strkende Charakter der Kultur fr den europischen Integrationsprozess herausgearbeitet werden. In Konferenzen beispielsweise zu Fragen der Langzeitarchivierung kultureller berlieferungen wird das verbindende Element gemeinsamer europischer Kulturgeschichte deutlich zu Tage treten.

    Als Sprecher der Kultur- und Medienpolitiker beider Koalitionsfraktionen begren wir das Vorhaben der Bundesregierung, gemeinsam mit europischen Partnern Strategien zur Strkung des kreativen Sektors zu entwickeln. Kultur kommt nicht nur eine wesentliche Bedeutung als Wirtschaftsfaktor zu, sie bringt auch die gemeinsame europische Entwicklung nach vorn. Durch Musik, Tanz, Literatur oder Film kann eine ganz andere Qualitt der Verstndigung zwischen den Menschen Europas erreicht werden als das ber gemeinsame Politik oder Geld mglich ist

    Auf die Untersttzung seitens des Parlamentes kann die Regierung ebenfalls zhlen, wenn es darum geht, eine Europische Kultur-Charta umzusetzen. Wir glauben, auch hier wre ein gesamt- und vor allem zivilgesellschaftlich getragener Prozess zum Erreichen dieses Ziels notwendig. Auf europischer Ebene sollte dafr eine breite und verbindende Untersttzung zu erreichen sein.

    Damit Kultur auch in der europischen ffentlichkeit die entsprechende Wahrnehmung zukommen kann, bedarf es eines starken europischen Mediums. Wir sind uns darin einig, dass es daran noch mangelt, was die mediale Prsenz Europas in der Welt eingeschrnkt. Unser Ziel muss ein gemeinsames europisches Medium sein, das mglicherweise am besten in Kooperation verschiedener bereits vorhandener europischer Partner zu erreichen ist und beispielsweise in durch eine Erweiterung des Senders Arte denkbar wre.

    Wir begreifen die deutsche EU-Ratsprsidentschaft als eine groe Chance, gemeinsam mit unseren europischen Nachbarn die verbindende Macht der Kultur zu entdecken. Diese Chance wollen wir verwirklichen.