Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    01.02.2007

    Deutschland bernimmt kulturpolitische Verantwortung

    Kultur ist ideelle Lebensgrundlage und bedarf eines globalen Schutzes


    Anlsslich der abschlieenden Beratung zum "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des UNESCO-bereinkommens vom 14. November 1970 ber Manahmen zum Verbot und zur Verhtung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und bereignung von Kulturgut" und zum "Entwurf eines Gesetzes zu dem bereinkommen vom 20. Oktober 2005 ber den Schutz und die Frderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" im Deutschen Bundestag erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien, Monika Griefahn, und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Steffen Reiche:

    Heute setzen wir ein wichtiges kulturpolitisches Signal. Gleich zu Beginn der deutschen EU-Ratsprsidentschaft unterstreichen wir mit der Verabschiedung beider UNESCO-Konventionen unsere kulturpolitische Verantwortung in Europa und setzen wesentliche Impulse fr den Kulturbereich.

    Kultur ist als ideelle Lebensgrundlage ebenso wichtig wie die Umwelt als natrliche Lebensgrundlage. Und sie bedarf in einer durch Globalisierung eingeebneten und liberalisierten Welt eines globalen Schutzes. Wir wollen keinen kulturellen Einheitsbrei! Jedoch schaffen wir das nicht allein. Nur in einem internationalen Rahmen wie dem der UNESCO knnen wir den Schutz und Erhalt von Kultur und Kulturgtern in ihrer Vielfalt erreichen.

    Dafr steht das UNESCO-bereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt. Innerhalb kurzer Zeit war sich eine berwltigende Anzahl von Staaten darin einig, dass die Vielfalt von Literatur, Rundfunk oder Schauspiel bewahrt und gefrdert werden muss. Kulturgter sind eben keine reinen Wirtschaftsgter. Sie drfen deshalb nicht gleich behandelt werden - das gilt auch fr ihre Frderung. Der heutige Erfolg ist auch ein Erfolg fr uns Sozialdemokraten. Mit unserem Leitgedanken der "Kultur als Lebensmittel" werden wir uns auch in Zukunft fr eine vielfltige und reiche Kulturlandschaft einsetzen.

    Nach der Ratifizierung muss Deutschland auch in dem Prozess der Umsetzung eine ganz wesentliche Rolle spielen. In der Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt haben wir dafr gute Vorarbeit geleistet. Jetzt geht es darum, weitere starke Bndnispartner zu finden. Die gemeinsame deutsch-franzsische Arbeitsgruppe zur Kulturellen Vielfalt ist ein Beispiel dafr und auch mit Italien hat der Dialog bereits begonnen.

    Mit dem UNESCO-bereinkommen zum Kulturgterschutz schliet sich Deutschland internationalen Vereinbarungen zum Schutz vor illegalem Handel von eigenen und auslndischen Kulturgtern an. Besonders fr den Irak hat sich gezeigt, dass internationale Vereinbarungen notwendig sind, um den Handel von Kulturgtern besser zu kontrollieren und dadurch auch die eigenen Kulturgter besser zu schtzen. Plnderungen oder der gezielte Diebstahl von Kulturgtern sind auch ein Verbrechen an der Menschheit, denn dadurch gehen wertvolle, die kulturelle Identitt der Vlker prgende Kulturgter verloren oder werden zerstrt.

    Mit der Ratifizierung beider Konventionen sind vier der sieben UNESCO-Konventionen zum Kulturgutschutz in Deutschland ratifiziert. Eine weitere Konvention sollte in dieser Legislaturperiode hinzukommen - wir werden uns bemhen, das UNESCO-bereinkommen zum Schutz des immateriellen Kulturerbes auf den Weg zu bringen. Was gut fr die Welt ist kann nicht schlecht fr Deutschland sein. Das materielle und das immaterielle Welterbe sind eben keine nachwachsenden Rohstoffe. Sie sind einmalig.

    Schlielich stellt die groe Koalition mit der heutigen Ratifizierung unter Beweis, dass neben der globalen auch auf nationaler und kommunaler Ebene ein Handeln fr die Kultur in Deutschland notwendig ist und bleibt.