Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    16.03.2007

    Der Beitritt zu UNESCO-bereinkommen beinhaltet auch Pflichten

    Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt tritt in Kraft


    Anlsslich des Inkrafttretens der UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt am 18. Mrz 2007 erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, und der zustndige Berichterstatter, Steffen Reiche:

    Deutschland erfllt seine kulturpolitische Vorreiterrolle. Gemeinsam mit 51 weiteren Staaten ist Deutschland dabei, wenn am 18. Mrz 2007 das UNESCO-bereinkommen zum Schutz und zur Frderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen in Kraft tritt. Darauf knnen wir stolz sein.

    In einem beeindruckenden Tempo haben sich die Mitgliedstaaten der UNESCO darber verstndigt, dass es ein kulturpolitisches Instrument geben muss, um eine eigenstndige Kulturpolitik zu realisieren. Theater, Oper, Filmfrderung oder Rundfunk sind eben in erster Linie Kultur- und nicht Wirtschaftsgter. Jetzt brauchen wir den gemeinsamen und lnderbergreifenden Prozess, um die Konvention in jeweils nationales Recht umzusetzen.

    Wie wichtig das ist, wird aktuell an der UNESCO-Welterbekonvention deutlich. Im Falle des Streits um den Welterbestatus des Dresdner Elbtals und den geplanten Bau der Waldschlsschenbrcke besteht die Gefahr, jedweden kulturpolitischen Kredit, den sich die Bundesrepublik Deutschland bei der Umsetzung der Konvention zur Kulturellen Vielfalt erworben hat, wieder zu verspielen. Wegen des Kompromissunwillens Einiger, droht Deutschland als erstem Land weltweit die Aberkennung des Welterbestatus. Dadurch verringern sich die Chancen anderer Bewerber, allen voran Heidelberg. Und das obwohl eine mit den Anforderungen der Welterbekonvention vereinbare Elbquerung sehr wohl mglich ist.

    Auch bei der Umsetzung anderer UNESCO-Konventionen, wie beispielsweise der zum Kulturgterschutz sind Kompromisse erreicht wurden. Daher ist nicht zu verstehen, warum es im Fall der Waldschlsschenbrcke keine Lsung geben soll. Nicht nur aufgrund der deutschen EU-Ratsprsidentschaft steht die Bundesrepublik Deutschland in einer ganz besonderen kultur- und auenpolitischen Verantwortung, was den Erhalt des kulturellen Erbes betrifft. Diesen Zusammenhang knnen die Verantwortlichen kaum guten Gewissens leugnen.