23.05.2007
Staatsziel Kultur: ein Gewinn für unsere Gesellschaft
Anlässlich des 58. Jahrestages des Grundgesetzes am 23. Mai 2007 plädieren die Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien, Monika Griefahn, MdB und der Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“, Siegmund Ehrmann, MdB für eine zügige Aufnahme eines Staatsziels Kultur:
Das deutsche Grundgesetz muss endlich mit einem Staatsziel Kultur ergänzt und dadurch gestärkt werden. Kultur ist eine wesentliche Grundlage unserer Gesellschaft und bedarf daher des staatlichen Schutzes. Das Grundgesetz schützt bisher mit einem Staatsziel auf der einen Seite die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen. Auf der anderen Seite sollten die geistig-ideellen Lebensgrundlagen durch ein Staatsziel Kultur ebenfalls in der Verfassung verankert werden. Das stiftet nicht nur Identität, sondern stärkt auch das politische Gemeinwesen und gibt einen zusätzlichen Orientierungsrahmen für die Gesellschaft. Zudem werden kulturelle Belange in politischen Abwägungsprozessen gestärkt.
In ihrem Zwischenbericht hatte die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ bereits die Aufnahme eines Staatsziels Kultur empfohlen. Nach einer Anhörung des Rechtssausschusses des Deutschen Bundestages im Januar dieses Jahres wird das Staatsziel im parlamentarischen Verfahren derzeit in den Bundestagsfraktionen beraten
Die Debatte darüber gibt es schon seit langem. 1983 empfahl eine Sachverständigenkommission der Bundesregierung die Aufnahme in das Grundgesetz. Auch nach der Wiedervereinigung wurde es intensiv diskutiert. Jetzt ist die Zeit gekommen, um das Grundgesetz endlich mit dem Staatsziel Kultur zu bereichern und zu stärken.
