26.10.2007
Rede zum Leitantrag „Kultur ist unsere Zukunft“
Teilhabe an Kunst und Kultur für jeden sichern
++ es gilt das gesprochene Wort ++
Mit sozialdemokratischer Kulturpolitik gestalten wir unsere Gesellschaft und unsere Zukunft. Deshalb ist es wunderbar, dass wir mit dem Leitantrag Kultur deutlich machen, dass Kultur weiterhin fester Bestandteil unserer Politik ist. Dabei ist uns wichtig: Jeder soll teilhaben können an Kunst und Kultur. Und jeder soll sich einbringen können.
Deshalb müssen wir auch immer wieder deutlich machen, dass Kultur ein öffentliches Gut ist; wir also beispielsweise öffentliche Bibliotheken überall in unserem Land in ihrem Bestand sichern müssen und diese für jeden zugänglich sind. Gleichzeitig bedeutet Kultur für uns eben auch die ganze Vielfalt und Bandbreite von klassischer Oper über Film bis hin zu Computerspielen. Indem wir kulturelle Bildung als eine Kernaufgabe der nächsten Jahre verstehen, befähigen wir die Menschen, an dieser Vielfalt aktiv teilzuhaben und mit ihr verantwortungsvoll umzugehen.
Wir wollen, dass Kultur zur Pflichtaufgabe auf allen Ebenen staatlichen Handelns wird. Deswegen muss Kultur auch als Staatsziel ins Grundgesetz - seit langer Zeit eine SPD-Position.
Von Kunst und Kultur geht eine ungemein starke gestaltende und verändernde Kraft aus. Diese muss jedoch auch durch gute Kulturpolitik und durch die richtigen Personen aktiviert werden. Auf der bundespolitischen Ebene mussten wir zwar wichtige Ämter abgeben, aber beispielsweise unser Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier strahlt mit seiner Arbeit in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir Sozialdemokraten müssen die Kultur in den Mittelpunkt unseres Handelns auf allen Ebenen stellen. Ich wünsche mir, dass es immer Sozialdemokraten sein mögen, die Verantwortung für die Kultur übernehmen. Denn damit ist wichtige Verantwortung für Menschen verbunden. Es sind die Künstler und Kulturschaffenden, von denen die meisten kaum von ihrer eigenen Arbeit leben können, für die wir Verantwortung tragen. Wir sorgen für möglichst gute Rahmenbedingungen, beispielsweise beim Urheberrecht oder bei der Künstlersozialkasse und schaffen damit den Freiraum, den Kultur und Kulturschaffende brauchen, um kreativ zu sein.
Gleichzeitig tragen wir Verantwortung für die, die darauf „wachsen“ sollen: Kinder, Jugendliche - Menschen jeden Alters. Ihnen wollen wir den Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen, ihnen geistig-ideelle Nahrung geben - Kultur ist Lebensmittel!
Diese Ansprüche und Erwartungen haben wir auch gegenüber den Medien. Die Anträge der Medienkommission verdeutlichen es. Insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der kulturellen Vielfalt. Wir erwarten, dass er dieser Verantwortung nachkommt. Gleichzeitig müssen wir für seinen Erhalt und die Möglichkeit seiner Fortentwicklung im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrages sorgen. Neben dem Erhalt eines umfangreichen Bildungs- und Kulturangebot auf allen Übertragungswegen gilt es auch, Menschen zum Umgang mit den Medien, insbesondere den Neuen Medien zu befähigen. Deshalb wird mediale Bildung neben kultureller Bildung eine der Kernaufgaben sozialdemokratischer Kultur- und Medienpolitik sein. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation in der digitalen Welt und allen Lebensbereichen.
Zum Abschluss möchte ich einen deutlichen und mir sehr wichtigen Wunsch äußern. All diese formulierten Ansprüche müssen durch uns selbst erfüllt werden. Ich wünsche mir daher einen breiten Diskurs und Austausch über das Thema. Der Leitantrag ist eine gute Grundlage dafür. Wir müssen in unserer Partei und mit den Menschen wieder einen breiten Dialog über Kunst, Kultur und Medien und ihren Beitrag für unsere Gesellschaft führen. Es war auch Willy Brandt, der es geschafft hat, durch einen breiten Kulturbegriff und aktive politische Gestaltung viele Menschen anzusprechen und für sozialdemokratische Politik zu begeistern. Die SPD setzt mit dem Leitantrag zur Kultur erneut ein Zeichen dafür und macht deutlich: „Kultur ist unsere Zukunft“, „Kultur ist Lebensmittel“.
