Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    26.10.2007

    Rede zum Leitantrag „Kultur ist unsere Zukunft“

    Teilhabe an Kunst und Kultur fr jeden sichern


    ++ es gilt das gesprochene Wort ++

    Mit sozialdemokratischer Kulturpolitik gestalten wir unsere Gesellschaft und unsere Zukunft. Deshalb ist es wunderbar, dass wir mit dem Leitantrag Kultur deutlich machen, dass Kultur weiterhin fester Bestandteil unserer Politik ist. Dabei ist uns wichtig: Jeder soll teilhaben knnen an Kunst und Kultur. Und jeder soll sich einbringen knnen.

    Deshalb mssen wir auch immer wieder deutlich machen, dass Kultur ein ffentliches Gut ist; wir also beispielsweise ffentliche Bibliotheken berall in unserem Land in ihrem Bestand sichern mssen und diese fr jeden zugnglich sind. Gleichzeitig bedeutet Kultur fr uns eben auch die ganze Vielfalt und Bandbreite von klassischer Oper ber Film bis hin zu Computerspielen. Indem wir kulturelle Bildung als eine Kernaufgabe der nchsten Jahre verstehen, befhigen wir die Menschen, an dieser Vielfalt aktiv teilzuhaben und mit ihr verantwortungsvoll umzugehen.

    Wir wollen, dass Kultur zur Pflichtaufgabe auf allen Ebenen staatlichen Handelns wird. Deswegen muss Kultur auch als Staatsziel ins Grundgesetz - seit langer Zeit eine SPD-Position.

    Von Kunst und Kultur geht eine ungemein starke gestaltende und verndernde Kraft aus. Diese muss jedoch auch durch gute Kulturpolitik und durch die richtigen Personen aktiviert werden. Auf der bundespolitischen Ebene mussten wir zwar wichtige mter abgeben, aber beispielsweise unser Bundesauenminister Frank-Walter Steinmeier strahlt mit seiner Arbeit in der Auswrtigen Kultur- und Bildungspolitik.

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    wir Sozialdemokraten mssen die Kultur in den Mittelpunkt unseres Handelns auf allen Ebenen stellen. Ich wnsche mir, dass es immer Sozialdemokraten sein mgen, die Verantwortung fr die Kultur bernehmen. Denn damit ist wichtige Verantwortung fr Menschen verbunden. Es sind die Knstler und Kulturschaffenden, von denen die meisten kaum von ihrer eigenen Arbeit leben knnen, fr die wir Verantwortung tragen. Wir sorgen fr mglichst gute Rahmenbedingungen, beispielsweise beim Urheberrecht oder bei der Knstlersozialkasse und schaffen damit den Freiraum, den Kultur und Kulturschaffende brauchen, um kreativ zu sein.

    Gleichzeitig tragen wir Verantwortung fr die, die darauf „wachsen“ sollen: Kinder, Jugendliche - Menschen jeden Alters. Ihnen wollen wir den Zugang zu Kunst und Kultur ermglichen, ihnen geistig-ideelle Nahrung geben - Kultur ist Lebensmittel!

    Diese Ansprche und Erwartungen haben wir auch gegenber den Medien. Die Antrge der Medienkommission verdeutlichen es. Insbesondere der ffentlich-rechtliche Rundfunk leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der kulturellen Vielfalt. Wir erwarten, dass er dieser Verantwortung nachkommt. Gleichzeitig mssen wir fr seinen Erhalt und die Mglichkeit seiner Fortentwicklung im Rahmen des ffentlich-rechtlichen Auftrages sorgen. Neben dem Erhalt eines umfangreichen Bildungs- und Kulturangebot auf allen bertragungswegen gilt es auch, Menschen zum Umgang mit den Medien, insbesondere den Neuen Medien zu befhigen. Deshalb wird mediale Bildung neben kultureller Bildung eine der Kernaufgaben sozialdemokratischer Kultur- und Medienpolitik sein. Medienkompetenz ist eine Schlsselqualifikation in der digitalen Welt und allen Lebensbereichen.

    Zum Abschluss mchte ich einen deutlichen und mir sehr wichtigen Wunsch uern. All diese formulierten Ansprche mssen durch uns selbst erfllt werden. Ich wnsche mir daher einen breiten Diskurs und Austausch ber das Thema. Der Leitantrag ist eine gute Grundlage dafr. Wir mssen in unserer Partei und mit den Menschen wieder einen breiten Dialog ber Kunst, Kultur und Medien und ihren Beitrag fr unsere Gesellschaft fhren. Es war auch Willy Brandt, der es geschafft hat, durch einen breiten Kulturbegriff und aktive politische Gestaltung viele Menschen anzusprechen und fr sozialdemokratische Politik zu begeistern. Die SPD setzt mit dem Leitantrag zur Kultur erneut ein Zeichen dafr und macht deutlich: „Kultur ist unsere Zukunft“, „Kultur ist Lebensmittel“.