Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    16.11.2007

    Nachtragshaushalt 2007 - 400 Mio. zustzlich fr Kulturinvestitionen


    Nach Abschluss der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2007 und Bundeshaushalt 2008 erklren der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Schneider und die Sprecherin der SPD-Fraktion fr Kultur und Medien Monika Griefahn:

    Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen weiteren groen kulturpolitischen Erfolg erzielt: Der Bund stellt 400 Millionen Euro zustzlich fr Kulturinvestitionen zur Verfgung. Das hat der Haushaltsausschuss in den gestrigen Verhandlungen um den Nachtragshaushalt 2007 beschlossen. Die Mittel stehen ab sofort bereit, bedrfen jedoch teilweise der Kofinanzierung durch die Lnder. Damit kommt der Bund in eindrucksvoller Weise seiner Verantwortung fr national bedeutsame Kulturgter nach.

    Es ist hervorzuheben, dass sich die zustzlichen Mittel nicht auf die Hauptstadt beschrnken, sondern auch herausragenden Kulturgtern in anderen Landesteilen zugute kommen. Vor allem zahlreiche national bedeutsame Kultursttten in Ostdeutschland profitieren davon.

    Die groen, das nationale Kulturerbe verwaltenden Stiftungen in Potsdam (Stiftung Preuische Schlsser und Grten) und Weimar (Klassik Stiftung) erhalten einen Zuschuss von rund 120 Millionen Euro fr dringend notwendige Sanierungs- und Investitionsmanahmen. Das Geld fr die Klassik Stiftung Weimar ist unter anderem vorgesehen fr die denkmalgerechte Herrichtung des Stadtschlosses Weimar, fr die Restaurierung von Druck- und Handschriften, fr die Grundsanierung des Weimarer Goethe-Schiller-Archivs sowie fr das Weimarer Bauhausmuseum.

    Einen Zuschuss von rund 40 Millionen Euro bekommt die „Stiftung Festspielhaus Beethoven“ in Bonn. Diese Mittel stehen vorbehaltlich eines weiteren Beschlusses des Haushaltsausschuss zur Verfgung. Fr weitere Projekte im Denkmalschutz sind 40 Millionen Euro zustzlich vorgesehen.

    Zudem wurde Vorsorge in Hhe von rund 200 Millionen Euro getroffen, damit der Bund sich im Falle der Einigung mit der Hauptstadt an der Sanierung der Berliner Staatsoper beteiligen kann. Auch dieses Geld steht unter Vorbehalt: Die Freigabe bedarf der Zustimmung des Haushaltsausschusses.