16.11.2007
Nachtragshaushalt 2007 - 400 Mio. zusätzlich für Kulturinvestitionen
Nach Abschluss der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2007 und Bundeshaushalt 2008 erklären der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Schneider und die Sprecherin der SPD-Fraktion für Kultur und Medien Monika Griefahn:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen weiteren großen kulturpolitischen Erfolg erzielt: Der Bund stellt 400 Millionen Euro zusätzlich für Kulturinvestitionen zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss in den gestrigen Verhandlungen um den Nachtragshaushalt 2007 beschlossen. Die Mittel stehen ab sofort bereit, bedürfen jedoch teilweise der Kofinanzierung durch die Länder. Damit kommt der Bund in eindrucksvoller Weise seiner Verantwortung für national bedeutsame Kulturgüter nach.
Es ist hervorzuheben, dass sich die zusätzlichen Mittel nicht auf die Hauptstadt beschränken, sondern auch herausragenden Kulturgütern in anderen Landesteilen zugute kommen. Vor allem zahlreiche national bedeutsame Kulturstätten in Ostdeutschland profitieren davon.
Die großen, das nationale Kulturerbe verwaltenden Stiftungen in Potsdam (Stiftung Preußische Schlösser und Gärten) und Weimar (Klassik Stiftung) erhalten einen Zuschuss von rund 120 Millionen Euro für dringend notwendige Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen. Das Geld für die Klassik Stiftung Weimar ist unter anderem vorgesehen für die denkmalgerechte Herrichtung des Stadtschlosses Weimar, für die Restaurierung von Druck- und Handschriften, für die Grundsanierung des Weimarer Goethe-Schiller-Archivs sowie für das Weimarer Bauhausmuseum.
Einen Zuschuss von rund 40 Millionen Euro bekommt die „Stiftung Festspielhaus Beethoven“ in Bonn. Diese Mittel stehen vorbehaltlich eines weiteren Beschlusses des Haushaltsausschuss zur Verfügung. Für weitere Projekte im Denkmalschutz sind 40 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
Zudem wurde Vorsorge in Höhe von rund 200 Millionen Euro getroffen, damit der Bund sich – im Falle der Einigung mit der Hauptstadt – an der Sanierung der Berliner Staatsoper beteiligen kann. Auch dieses Geld steht unter Vorbehalt: Die Freigabe bedarf der Zustimmung des Haushaltsausschusses.
