Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    02.12.2008

    CDU widerspricht sich selbst

    Anstatt Deutsch im Grundgesetz brauchen wir Kultur als Staatsziel


    Anlsslich des heutigen Beschlusses des CDU-Bundesparteitages, die deutsche Sprache im Grundgesetz zu verankern, erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fr Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn und der zustndige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann:

    Die Union widerspricht nicht nur in ihren Beschlssen, sie demaskiert sich. Auf der einen Seite verhindert die Union im Bundestag die Aufnahme von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz mit der Begrndung, dass weitere Staatsziele im Grundgesetz unntig seien. Auf der anderen Seite beschliet die CDU eine Selbstverstndlichkeit: Deutsch als Sprache im Grundgesetz zu verankern.

    Die berechtigte Forderung, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz und damit die geistig-ideelle Grundlage unseres Kulturstaates Deutschland zu verankern, lehnt die Union aus formalen Grnden ab. Indem sich die CDU aber fr die deutsche Sprache im Grundgesetz ausspricht, macht sie deutlich, was sie unter einem Kulturstaat Deutschland versteht. Es geht ihr nicht darum, die kulturelle Vielfalt und Verfasstheit unseres Landes zu schtzen und zu frdern. Es geht ihr schlicht um Abgrenzung und Ausgrenzung.

    Mit der Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz wird auch die deutsche Sprache als Kulturtrger gefrdert und geschtzt. Denn Einigkeit besteht ber die Bedeutung der deutschen Sprache fr die gemeinsame Verstndigung in unserem Land. Die wichtige Rolle der deutschen Sprache fr den Integrationsprozess kann nicht verordnet werden, die deutsche Sprache muss, wie jede andere Sprache auch, gelebt, gepflegt und benutzt werden.