16.01.2008
Griefahn diskutiert die Zukunft der Kulturpolitik
Fachkonferenz zu den Ergebnissen der Enquete-Komission „Kultur in Deutschland“
Anlässlich der Kulturpolitischen Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zu den Ergebnissen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn MdB, und der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann MdB:
Kultur muss als gesellschaftlicher Auftrag verstanden werden. Es bedarf einer kulturellen Infrastruktur, um den Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft zu begegnen. Kultur ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen und damit dem Staat auf der einen, dem Markt und der Zivilgesellschaft auf der anderen Seite. Im Mittelpunkt dieser Struktur stehen die Menschen, die Kulturschaffenden als auch die Bürger. Sie sind es, die Kultur nachfragen und nutzen, sie also finanzieren.
In diesem Verständnis gewinnt Kulturpolitik eine neue Qualität, aber auch eine neue Verantwortung. Kultur muss im Mittelpunkt politischen Handelns stehen. Kulturpolitik ist ein zentrales politisches Handlungsfeld.
Im Rahmen der Kulturpolitischen Fachkonferenz diskutierten die ehemaligen Mitglieder und Sachverständige der SPD-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zentrale Handlungsempfehlungen des Ende 2007 vorgelegten Abschlussberichts der Kommission mit kulturpolitischen Multiplikatoren aller Ebenen. Gemeinsam wurden zentrale Handlungsfelder identifiziert, die nun in den Mittelpunkt des politischen Handelns der SPD-Bundestagsfraktion gerückt werden. Deutlich wurde unter anderem, dass bezüglich der Themenschwerpunkte Kulturelle Bildung, wirtschaftliche und soziale Lage der Kulturschaffenden und Kulturförderung zentrale Empfehlungen der Enquete-Kommission jetzt umzusetzen sind. Deshalb strebt die SPD-Bundestagsfraktion in den nächsten Wochen und Monaten die parlamentarische Umsetzung insbesondere bei folgenden Themen an:
- die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz,
- die Veränderung der Rahmenfrist für Kulturschaffende für die Erlangung der Anwartschaft auf ALG I,
- die Überprüfung der bestehenden Regelungen im Urhebervertragsrecht,
- die Aufstockung der Mittel für den Fonds Soziokultur um mindestens 25 Prozent und die Etablierung Soziokultureller Zentren an eigenständige Förderbereiche,
- die Auflage eines Kreditgarantiefonds für die Kultur- und Kreativwirtschaft,
- die Erarbeitung eines Berichts zur Förderung der Interkultur und Migrantenkultur,
- die Einrichtung einer Bundeszentrale für kulturelle Bildung für die Entwicklung innovativer Konzepte, zur Vernetzung der Akteure und zur Fortbildung der Multiplikatoren,
- und der Ausbau des Freiwilligen Sozialen Jahr Kultur.
Alle Teilnehmer machten sehr deutlich, dass es gemeinsamer Anstrengungen der kulturpolitischen Verantwortungsträgern auf allen Ebenen bedarf, die Bedeutung der Kultur und vor allem ihre strukturelle Absicherung in den Mittelpunkt ihres politischen Handelns zu stellen. Damit verdeutlichen wir unsere Verantwortung gegenüber den Kulturschaffenden, besonders aber gegenüber einer Gesellschaft, für die Kultur eines der zentralen Zukunftsthemen darstellt. Kultur ist Lebensmittel unserer Gesellschaft und unsere Zukunft.
