Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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    16.01.2008

    Griefahn diskutiert die Zukunft der Kulturpolitik

    Fachkonferenz zu den Ergebnissen der Enquete-Komission „Kultur in Deutschland“


    Anlsslich der Kulturpolitischen Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zu den Ergebnissen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erklren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn MdB, und der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses fr Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann MdB:

    Kultur muss als gesellschaftlicher Auftrag verstanden werden. Es bedarf einer kulturellen Infrastruktur, um den Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft zu begegnen. Kultur ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Lndern und Kommunen und damit dem Staat auf der einen, dem Markt und der Zivilgesellschaft auf der anderen Seite. Im Mittelpunkt dieser Struktur stehen die Menschen, die Kulturschaffenden als auch die Brger. Sie sind es, die Kultur nachfragen und nutzen, sie also finanzieren.

    In diesem Verstndnis gewinnt Kulturpolitik eine neue Qualitt, aber auch eine neue Verantwortung. Kultur muss im Mittelpunkt politischen Handelns stehen. Kulturpolitik ist ein zentrales politisches Handlungsfeld.

    Im Rahmen der Kulturpolitischen Fachkonferenz diskutierten die ehemaligen Mitglieder und Sachverstndige der SPD-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zentrale Handlungsempfehlungen des Ende 2007 vorgelegten Abschlussberichts der Kommission mit kulturpolitischen Multiplikatoren aller Ebenen. Gemeinsam wurden zentrale Handlungsfelder identifiziert, die nun in den Mittelpunkt des politischen Handelns der SPD-Bundestagsfraktion gerckt werden. Deutlich wurde unter anderem, dass bezglich der Themenschwerpunkte Kulturelle Bildung, wirtschaftliche und soziale Lage der Kulturschaffenden und Kulturfrderung zentrale Empfehlungen der Enquete-Kommission jetzt umzusetzen sind. Deshalb strebt die SPD-Bundestagsfraktion in den nchsten Wochen und Monaten die parlamentarische Umsetzung insbesondere bei folgenden Themen an:

    • die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz,
    • die Vernderung der Rahmenfrist fr Kulturschaffende fr die Erlangung der Anwartschaft auf ALG I,
    • die berprfung der bestehenden Regelungen im Urhebervertragsrecht,
    • die Aufstockung der Mittel fr den Fonds Soziokultur um mindestens 25 Prozent und die Etablierung Soziokultureller Zentren an eigenstndige Frderbereiche,
    • die Auflage eines Kreditgarantiefonds fr die Kultur- und Kreativwirtschaft,
    • die Erarbeitung eines Berichts zur Frderung der Interkultur und Migrantenkultur,
    • die Einrichtung einer Bundeszentrale fr kulturelle Bildung fr die Entwicklung innovativer Konzepte, zur Vernetzung der Akteure und zur Fortbildung der Multiplikatoren,
    • und der Ausbau des Freiwilligen Sozialen Jahr Kultur.

    Alle Teilnehmer machten sehr deutlich, dass es gemeinsamer Anstrengungen der kulturpolitischen Verantwortungstrgern auf allen Ebenen bedarf, die Bedeutung der Kultur und vor allem ihre strukturelle Absicherung in den Mittelpunkt ihres politischen Handelns zu stellen. Damit verdeutlichen wir unsere Verantwortung gegenber den Kulturschaffenden, besonders aber gegenber einer Gesellschaft, fr die Kultur eines der zentralen Zukunftsthemen darstellt. Kultur ist Lebensmittel unserer Gesellschaft und unsere Zukunft.